Hallo Neuling, lerne wie man hier richtig Beiträge verfasst.
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archivieren z.B. web.archive.org, oder archive.is
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screenshot machen z.B. mit site-shot.com
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wenigstens einen Teil in Textform hier zitieren damit der Beitrag von Suchmaschinen wie qresear.ch gefunden werden kann
Also so:
http://www.wochenblick.at/wie-in-australien-kurz-und-anschober-wollen-oesterreicher-einsperren/
https://archive.is/H9RKC
Wie in Australien: Kurz und Anschober wollen Österreicher einsperren
Nach einer Reihe von Pleiten, Pech und Pannen versucht sich schwarz-grün erneut im Beschließen neuer „Maßnahmen“. So sollen neben der Registrierpflicht auch noch rigorose Ausgangssperren kommen. Das Gesetz befindet sich derzeit in der Begutachtungsphase.
Es gebe nur vier Gründe, um das Haus zu verlassen, erklärten uns Kurz und Anschober zur Hochphase des Corona-Lockdowns. Wer den Worten des Kanzlers und des Gesundheitsministers Glauben schenkte, war überzeugt, dass Besuche bei Familie, Freunden und Bekannten verboten seien.
Wenig später – gerade als Ramadan anstand – teilte Anschober den Österreichern mit, dass das Besuchen eh nie wirklich verboten war. Jetzt tüftelt die Regierung daran, das Ausgangsverbot rechtlich durchzubringen.
Der Journalist und Politikwissenschafter Moritz Moser veröffentlichte Auszüge aus dem Gesetzesentwurf. Kritiker bezeichnen es bereits jetzt als verfassungswidrig. Mit der Begründung: Gesetze, die zu unbestimmt sind, widersprechen dem Legalitätsprinzip und sind daher verfassungswidrig.
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