Holocaust-Leugner als Heldenfiguren der rechten Szene
In Hof ist eine Holocaust-Leugnerin wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Revisionisten versuchen in Prozessen immer wieder, eine breite Öffentlichkeit für Holocaustleugnung zu schaffen. Der Kreis der Leugner ist klein, aber gefährlich.
Wer "eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Straftat billigt, leugnet oder verharmlost" wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren wegen Volksverhetzung bestraft. Zusammengefasst steht das im Paragraf 130 des Strafgesetzbuches. Es ist also verboten, den Völkermord an europäischen Jüdinnen und Juden öffentlich zu leugnen. Und obwohl es keinen wissenschaftlich fundierten Zweifel am Holocaust gibt, finden immer wieder Gerichtsprozesse in Deutschland wegen genau jenes Straftatbestands statt.
Drohungen gegen SPD-Mitarbeiter
Im oberfränkischen Hof ist nun eine 67-jährige Holocaust-Leugnerin zu einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt worden. Marianne W. hat laut Gericht den Holocaust öffentlich geleugnet und auch die Existenz von Konzentrationslagern, in denen Juden ermordet wurden, bestritten. Vor Gericht sprach sie davon, dass die KZ-Häftlinge "gesund, reichlich und wohlschmeckend ernährt" worden seien. Zudem wurde sie wegen Beleidigung in drei tateinheitlichen Fällen verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
…
https://www.br.de/nachrichten/bayern/holocaust-leugner-als-heldenfiguren-der-rechten-szene,SPqJy9k