Anonymous ID: 876cc2 Dec. 9, 2020, 9:33 a.m. No.11964180   🗄️.is 🔗kun

Oberster US-Gerichtshof verweigert Pennsylvania Blockade der Wahlergebnisse

 

Der Oberste US-Gerichtshof lehnte am Dienstag (9.12.) einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung ab. Er wurde von Abgeordneten aus Pennsylvania und Kandidaten, die die Wahlergebnisse im US-Bundesstaat anfechten, gestellt.

 

Die Antragsteller hatten das Gericht aufgefordert, den Bundesstaat daran zu hindern, weitere Schritte zur Bestätigung der Wahlergebnisse von 2020 zu unternehmen.

 

Das Gericht ging in seinem Beschluss nicht auf den Antrag auf Überprüfung des Falles ein. In der vollständigen Verfügung des Obersten Gerichtshof hieß es: „Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, der dem Richter Alito vorgelegt und von ihm an das Gericht verwiesen wurde, wird abgelehnt.

 

Die Kläger hatten den Obersten Gerichtshof gebeten ihren Antrag auf Unterlassung als Antrag auf ein Berufungsverfahren zu behandeln. Damit war gewollt, dass das Gericht die Entscheidung des Untergerichts in der Sache selbst überprüft.

 

Ein Richter aus Pennsylvania sagte vergangenen Monat, dass die Kläger wahrscheinlich Erfolg haben würden, und blockierte den Bundesstaat bei der Bestätigung der Wahlergebnisse. Aber der Oberste Gerichtshof von Pennsylvania hob die einstweilige Verfügung Tage später auf, was zum Showdown vor dem Obersten Gerichtshof der USA führte.

 

Keinen Präzedenzfall schaffen

 

Am frühen Dienstag drängten Anwälte, die die Regierung der Demokraten um Tom Wolf vertreten, den Obersten Gerichtshof, die Klage abzulehnen.

 

„Kein Gericht hat jemals eine Anordnung erlassen, die die Bestätigung der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen durch den Gouverneur für ungültig erklärt“, fügten die Anwälte hinzu. Sie argumentierten, dass dies einen Präzedenzfall für die „gerichtliche Ungültigkeitserklärung“ einer Präsidentschaftswahl schaffen könnte.

 

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/oberster-us-gerichtshof-verweigert-pennsylvania-blockade-der-wahlergebnisse-a3399557.html

Anonymous ID: 876cc2 Dec. 9, 2020, 10:49 a.m. No.11964984   🗄️.is 🔗kun   >>6470 >>8491 >>4912 >>1875

>>11963708

>>11963708

> Jewtube bettelt um Enteignung

 

"Die Sektion 230, die verhindert, dass die US-Big-Tech-Unternehmen angeklagt werden können, stellt eine ernste Bedrohung für unsere nationale Sicherheit und der Wahl-Integrität dar. Unser Land wird niemals sicher sein, wenn wir ihnen erlauben, dass das so bestehen bleibt. Wenn also die sehr gefährliche Sektion 230 des Mediengesetzes nicht vollständig als Teil der Nationalen Verteidigungs-Ermächtigung (NDAA) bestehen bleiben soll, werde ich gezwungen sein, das Gesetz mit unmissverständlichem Veto zu tilgen. Lasst uns Amerika zurückholen, jetzt! Danke euch."

 

https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1333965375193624578

Anonymous ID: 876cc2 Dec. 10, 2020, 8:13 a.m. No.11970522   🗄️.is 🔗kun   >>5027

Er ist wieder da!

Ungebrochen!

 

Horst Mahler mit einem fulminanten Video.

 

Übernommen vom Autor

https://endederluege.com/horst-mahler-meldet-sich-zurueck/

 

Er ist wieder da – und er ist ungebrochen!

 

Ein Freiheitskämpfer wie Horst Mahler schweigt nicht, wenn ihn der Feind dazu verpflichtet. Was sollte einem Deutschen auch die Verpflichtung des Feindes bedeuten, wenn sie dem eigenen Volk zum Schaden gereicht. Darf ein anständiger Deutscher schweigen, wenn er den Weg in die Freiheit aufzeigen kann?

 

Mit der ersten Ansprache nach Jahren der Kerkerhaft meldet sich Horst Mahler zurück. Nicht nur den selbsternannten Eliten, die die Völker erniedrigen, erpressen und aussaugen wird diese Wiederkehr ein Dorn im Auge sein – Nein!

Auch der großen Zahl an Scheinpatrioten wird diese Ansprache nicht gefallen.

 

Ursula Haverbeck prägte in jüngster Zeit wieder den Satz: “Es geht um den Preis, den man bereit ist zu zahlen”.

Horst Mahler hat sehr viel “bezahlt” und trauert diesem Einsatz nicht hinterher. Er nannte es mal “die Klebrigkeit des bürgerlichen Lebens”, die viele Menschen davon abhält zu kämpfen. Horst Mahler hat sich vom Schleim der klebrigen Masse befreit!

 

https://wir-sind-horst.de/

Anonymous ID: 876cc2 Dec. 10, 2020, 3:55 p.m. No.11975027   🗄️.is 🔗kun

>>11974230

>>11974329

>Wahrheit: der Kapitalismus ermöglicht jedem ein Auskommen aus eigener Kraft.

 

Itziglüge: Kapitalismus bedeutet Zinseszins und zerstört die Völker

 

Dann wirst du vielen Völkern leihen, doch du wirst von niemand borgen

 

>>11970522