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Polen krallt sich BIG TECH
Auch POLEN will nun ein Gesetz gegen den DIGITALEN FASCHISMUS beschließen. Der stlv. Justizminister beklagt, dass "christliche und patriotische Inhalte zunehmend als 'Hassrede' gebrandmarkt" würden. Der öffentliche Diskurs dürfe nicht von anonymen Moderatoren kontrolliert werden, so der Minister. "Viele Verlage und auch Politiker sind an unserem Konzept interessiert, weil wir gesehen haben, dass die MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR ist und wir sie schützen wollen."
Die Bürgerrechtsorganisation PANOPTYKON pflichtet ihm bei: "So ein Gesetz steht ganz im Einklang mit dem, wofür die Zivilgesellschaft gekämpft hat – nämlich gegen willkürliche Online-Zensur. Nationale Gesetze sind ein besserer Maßstab dafür, welche Inhalte erlaubt sind, und welche nicht."
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Hundertschaftswochen
Großrazzia mit 100 Polizisten bei BETRÜGERBANDE in NRW. Sie haben unter anderem im großen Stil mit Blanko-Fahrkarten gehandelt. Fünfzehn Verdächtige, zwei Haftbefehle.
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Anlagenbauer durchsucht
Bundesweite Razzia mit 120 Polizisten beim Anlagenbauer FAM. Die neue Geschäftsleitung hatte Anzeige gegen ihre Vorgänger wegen VERUNTREUUNG erstattet. Sieben Verdächtige.
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Hundertschaftswochen
Bereits die zweite Großrazzia diese Woche gegen KINDERPORNOS. Diesmal in fünf Bundesländern gegen 66 Beschuldigte. Beweise sichergestellt. Die Ermittler sprechen von einem "Action day".
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