http://merkel.untersuchungsausschuss.org/buergerinitiative-fordert-untersuchungshaft-fuer-angela-merkel/
Bürgerinitiative fordert Untersuchungshaft für Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht unter Verdacht für zahlreiche vorsätzliche Rechtsbrüche verantwortlich zu sein und dadurch hunderttausendfache Rechtsbrüche und Straftaten ermöglicht zu haben. Vor diesem Hintergrund fordert die Bürgerinitiative “Ausschuss MERKEL” die Veranlassung einer sofortigen Untersuchungshaft.
Zurückweisungen wegen illegaler Einreise werden nicht ausreichend vollzogen, Abschiebungen werden nicht vollstreckt und der Artikel 16-A des Grundgesetzes wurde offensichtlich komplett außer Kraft gesetzt. Dies hat tausende Straftaten durch illegale Einwanderer ermöglicht. Des weiteren gehen Juristen davon aus, dass das Parlament über die Zuwanderung von mehreren Millionen Menschen hätte abstimmen müssen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Vereidigung nach Grundgesetz Artikel 56 (und Art. 64) geschworen, dass sie ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden und das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen werde. Demnach hat sie ihren eigenen Amtseid gebrochen.
Weiterführende Quellenangabe:
www.youtube.com/watch?v=ygDoiJICtj0