https://t.me/GoldenHeartsChannel/3543

Ex-Innenminister Thomas de Mazière fordert Ausnahmezustand durch Grundgesetzänderung

Um für künftige Krisen in Deutschland besser “gewappnet zu sein, sei die Regelung eines Ausnahmezustandes für Deutschland unerlässlich.”

Oder anders gesagt, einer Diktatur, hier Corona-Diktatur werden damit alle Tore geöffnet.

Wie kommt es, dass Thomas de Mazière von Merkel direkt ins Kanzleramt berufen wurde, NACHDEM er 2005 die Beweise über mafiöse Strukturen von Politikern, Staatsanwälten, Richtern und Polizisten zum Rotlichtmilieu und zum Kinderbordell JASMIN - dem sogenannten “Sachsensumpf” - NICHT ZUR ERMITTLUNG WEITERGELEITET HAT?

Der Verfassungsschutz hatte ihm eine erschlagende Beweislast über Korruption, Mord, systematischen Kindesmissbrauch und sogar Bezüge zu Satanismus und Kindestötungen vorgelegt - er ließ es nicht ermitteln obwohl das nicht in seiner Beschlusskraft gestanden hätte, dies eigenmächtig zu verhindern.

Es lag eine eindeutige Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor - Staatsverbrechen die die Regierung zum sofortigen Rücktritt gezwungen hätte.

Obwohl de Mazière die Aufklärung dieser Staatsverbrechen verhindert hatte- berief ihn Angela Merkel danach direkt ins Kanzleramt- wo er zur Belohnung zum Chef über alle Geheimdienste befördert wurde- oder sollte man besser sagen: DESWEGEN?

Hier sein Aufstieg:

von 2002 bis 2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz (https://de.m.wikipedia.org/wiki/S%C3%A4chsisches_Staatsministerium_der_Justiz)

von 2004 bis 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern (https://de.m.wikipedia.org/wiki/S%C3%A4chsisches_Staatsministerium_des_Innern)

von 2005 bis 2009 war er Bundesminister für besondere Aufgaben (https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesminister_f%C3%BCr_besondere_Aufgaben) und Chef des Bundeskanzleramtes (https://de.m.wikipedia.org/wiki/Chef_des_Bundeskanzleramtes).

Vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011 war de Maizière Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II (https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kabinett_Merkel_II). Anschließend war er vom 3. März 2011 bis zu seiner Rückkehr ins Innenministerium am 17. Dezember 2013 Bundesminister der Verteidigung (https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_der_Verteidigung). Von Dezember 2013 bis März 2018 war er erneut Bundesminister des Innern.

Als Bundesminister der Verteidigung (https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_der_Verteidigung) verkaufte er unter den Augen Merkels einen 5-stöckigen NATO-Bunker im Jahr 2013 für 450.000€ an einen einschlägig bekannten holländischen Cyberspace-Verbrecher: aber das entging ihm als Chef der Geheimdienste ganz schlicht und einfach.

So war es ja auch garnicht absehbar, dass eben dieser Bunker zur Heimat eines riesigen Daten-und Rechenzentrums und zur Schaltstelle der grausamsten Verbrechen wurde.

2015 wurde ermittelt - und erst im Jahr 2019 kam es zur Razzia auf 5000qm.

Zu diesem Zeitpunkt war der Bunker zum bisher größten bekannten Darknet-Umschlagsplatz für Cyberspace-Verbrechen WELTWEIT geworden - in Traben Trarbach Deutschland….

• illegale Waffengeschäfte

• illegaler Drogenhandel

• Menschenhandel

• ….und einem riesigen digitalen Marktplatz für Kinderpornographie……

❗️Wo sind die Ermittlungen gegen unsere Regierung❓

Quellen:

ARD-Bericht über Thomas de Mazière, den Sachsensumpf, Pädophilie in der Politik im Kinderbordell

https://youtu.be/uWXrckk8NVA

https://youtu.be/mQVcYmWMdps

Thomas de Mazière verkauft unter den Augen Merkels NATO-Bunker an einschlägig bekannten Cyberspace-Kriminellen:

Größtes Rechenzentrum für Darknet-Verbrechen und Kindesmissbrauch:

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trier/cyberbunker-auf-mont-royal-100.html

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article230710870/Cyberbunker-Prozess-Drogen-Kinderpornografie-Mordauftraege.html

https://amp.ksta.de/panorama/prozessbeginn-rund-250-000-straftaten-gingen-ueber-darknet-versteck-an-der-mosel-37508124

https://www.heise.de/news/Gesetzespaket-gegen-Hass-und-zur-Passwortherausgabe-tritt-in-Kraft-6004554.html

Gesetze gegen Hass und zur Passwortherausgabe treten in Kraft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die zurückgehaltenen Gesetze gegen Rechtsextremismus und zur Bestandsdatenauskunft jetzt unterzeichnet.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zeigte sich am Donnerstag erleichtert, dass das Gesetzespaket gegen Hass und Hetze nach einigen Verzögerungen und Auseinandersetzungen nun in veränderter Form doch noch greift. Die Initiative diene "dem Schutz aller Menschen, die im Netz bedroht und beleidigt werden", betonte die SPD-Politikerin. Künftig könnten Polizei und Justiz sehr viel entschiedener gegen menschenverachtende Hetze vorgehen: "Wir erhöhen die Abschreckung und den Ermittlungsdruck deutlich."

Steinmeier verweigerte Unterschrift

Der Bundestag verabschiedete daraufhin Ende Januar die Reform der Bestandsdatenauskunft, um damit auch das Gesetz gegen Hass und Hetze zu "reparieren". Der Bundesrat stimmte dem Entwurf Mitte Februar aufgrund zahlreicher rechtlicher Einwände aber nicht zu, sodass die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss zwischen beiden Gremien anrief.

Dieser verständigte sich vorige Woche auf einen Kompromiss, eine Passwortherausgabe kommt demnach nur noch bei bestimmten, besonders schweren Straftaten in Betracht. Die Vertreter von Bund und Ländern schränkten zudem die Abrufmöglichkeit für Nutzungsdaten wie URLs, Kommunikation auf sozialen Netzwerken und Pseudonymen ein.

"Billigen" von Straftaten als Verbrechen

Mit dem Anti-Hass-Gesetz wird das Strafgesetzbuch erweitert und verschärft. Schon das "Billigen" oder Androhen von Straftaten etwa in sozialen Netzwerken gilt wieder als Verbrechen, wenn entsprechende Äußerungen geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören. Drohungen mit Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, die körperliche Unversehrtheit, die persönliche Freiheit oder gegen Sachen von bedeutendem Wert, die sich gegen die Betroffenen oder ihnen nahestehende Personen richten, werden ebenfalls strafbar.

Wer öffentlich im Netz andere beleidigt, dem drohen bis zu zwei Jahre Haft. Den Katalog der rechtswidrigen Inhalte im Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat der Gesetzgeber um das "Delikt der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener" ergänzt.

Pflicht zur Passwortherausgabe

Anbieter von Telemediendiensten wie WhatsApp, Google, Facebook, Tinder & Co. müssen sensible Daten von Verdächtigen wie IP-Adressen und Passwörter künftig an Sicherheitsbehörden herausgeben. Dazu kommt eine Pflicht für Betreiber großer sozialer Netzwerke wie Facebook, TikTok und Twitter, strafrechtlich relevante Inhalte wie Hassbeiträge, Terrorismuspropaganda oder Bedrohungen und Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs nicht mehr nur zu löschen, sondern parallel unaufgefordert –zusammen mit aussagekräftigen Internetkennungen inklusive Portnummern – ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden.

Für diese lange besonders umstrittene Bestimmung gilt eine Übergangsklausel bis zum 1. Februar 2022, damit die Provider und das BKA ihre Prozesse umstellen können. Netzpolitisch aktive Vereine hatten gewarnt, dass dort eine umfassende "Verdachtsdatenbank" in Form eines polizeilichen Zentralregisters entstehe. Die Grünen forderten daher ein entschärftes zweistufiges Verfahren, fanden dafür aber auch im Vermittlungsausschuss keine Mehrheit.

Wegen enthaltener Vorschriften zur Bestandsdatenauskunft hing auch das neue Zollfahndungsdienstgesetz bei Steinmeier fest. Dieses trägt mit den Korrekturen von Bund und Ländern nun ebenfalls die Unterschrift des Bundespräsidenten. Es tritt so am Freitag in Kraft. Die Kompetenzen des Zollkriminalamts und der Zollfahndungsämter etwa bei der – auch präventiven – Überwachung der Telekommunikation sowie des Brief- und Postverkehrs hat der Gesetzgeber hier deutlich ausgeweitet. Verbunden ist damit erstmals auch die Befugnis, Staatstrojaner für die Quellen-TKÜ nutzen zu dürfen.

>>13384910

kek

https://justice4germans.wordpress.com

https://rodoh.info/forum/index.php

https://www.impartialtruth.com

https://germanhistorydocs.ghi-dc.org

https://expeltheparasite.com/tag/edomites

https://codoh.com/about

https://holocausthandbooks.com

https://fuckthejews.com

https://holocaustdeprogrammingcourse.com

https://germanpropaganda.org/

>>13385314

ausgerechnet der Kinderficker Jo Conrad führ das Interview?

RKI will keine Veröffentlichung von Geimpften-Studie

Das bundeseigene Institut will nicht, dass die Zusammenfassung von Erkenntnissen zum Übertragungsrisiko durch vollständig geimpfte Personen veröffentlicht wird.

06.04.2021 19:52 Uhr

c't Magazin

Von Tim Gerber

Wer vollständig geimpft wurde, könne in Zukunft wie jemand behandelt werden, "der negativ getestet wurde", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Ostern via Bild am Sonntag. Zudem müssten nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) vollständig Geimpfte auch nicht mehr in Quarantäne. Man werde diese Erkenntnisse nun zeitnah in Gesprächen mit den Ländern in die Praxis bringen, sagte Spahn der Zeitung.

Diese Erkenntnisse, die das RKI auf Bitten der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22. März Spahns Ministerium bereits am 31. März in einer Zusammenfassung übermittelte hatte, wurden zwar an einzelne Medienvertreter herausgegeben; der breiten Öffentlichkeit sollen sie offenbar aber nicht zugänglich gemacht werden. Einer Veröffentlichung im Netz widerspricht das RKI nämlich ausdrücklich. Mehrere Nachfragen von c't zu einer Begründung blieb seitens des RKI unbeantwortet, auch wollte das RKI keine Auskunft zur Zahl der eingegangenen Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz geben.

"Alle Informationen, die das RKI hat, gehören an die Öffentlichkeit", meinte Arne Semsrott, Projektleiter der Open Knowledge Foundation Deutschland (OKF), gegenüber c't. Deshalb hat die OKN auch dieses Dokument des RKI inzwischen über seine Plattform FragDenStaat veröffentlicht.

Gegen solche Veröffentlichungen ihrer Dokumente gehen Behörden immer wieder rechtlich vor, obwohl sie sie ohnehin jedermann auf individuellen Antrag zur Verfügung stellen müssen. Zuletzt hatte das Landgericht Köln eine Klage des Bundesinstituts für Risikobewertung abgewiesen, welches der Plattform die Veröffentlichung eines Gutachtens über Glyphosat unter Berufung auf das Urheberrecht untersagen wollte. Über die von der Behörde gegen das Urteil eingelegte Berufung will das Oberlandesgericht Köln am 23. April verhandeln. Ob auch das RKI gegen die Veröffentlichung seines Gutachtens rechtlich vorgehen wird, bleibt abzuwarten.

https://www.heise.de/news/RKI-will-keine-Veroeffentlichung-von-Geimpften-Studie-6006484.html

[Forwarded from Haunsi Appmann ⭐️⭐️⭐️]

👍🏻 Heute Abend, 20 Uhr!

Veikko Stölzer im Gespräch mit Attila Hildmann, der gestern seine Teilnahme zugesagt hat. Wo? Steht noch nicht fest. Aus den vereinbarten 4 Stunden will Hildmann jetzt 30 Minuten machen. Ich nehme mal an, er hat gerade so viel zu tun 😂😂😂

Ich wusste es! Einer der wichtigsten Themen überhaupt in der Bewegung und Attila macht einen auf Whitney Houston bei "Wetten, daß…?", die nach 30 Minuten leider zum Flughafen muss.

Kennt ihr noch den Raab Ausschnitt "Ich muss weg!"?

@HaunsiAppmann

https://t.me/ATTILAHILDMANN/52357

>>13438687

<+++ Merkel mit AstraZeneca geimpft +++

NIEMALS!

#NaCl

#Placebo