https://t.me/ATTILAHILDMANN/55012

EMAIL: Thilo.Cablitz@polizei.berlin.de

Polizisten immer bei Abstandsverstößen anzeigen! Hast du ein Video auf dem das zu sehen ist, reicht das, das Gegenteil muss der Polizist beweisen (Beweislast für Polizisten in Berlin umgekehrt https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/justizsenator-behrendt-drueckt-gesetz-durch-das-polizisten-schadet

https://gab.com/ZweiteDeutscheWelle/posts/106113045408868734

In Berlin gilt für Beamte die umgekehrte Beweispflicht

Ein Polizist, der auf einer Demo selbst den Mindestabstand nicht einhält, dann aber sich an der Auflösung der Demo aus diesem Grund beteiligt, diskriminiert die Demoteilnehmer. Habt ihr ein Video auf dem das zu sehen ist, reicht das, das Gegenteil muss der Polizist beweisen (https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/justizsenator-behrendt-drueckt-gesetz-durch-das-polizisten-schadet).

>>13507631

>Am 24.04.2021 stellten die Initiatoren fest, dass YouTube den Kanal “allesdichtmachen” aus den Suchergebnissen seiner Plattform entfernt hat. Stattdessen erscheinen dort diverse Berichte über die Aktion, auch solche mit sehr geringen Abrufzahlen.

Art 5 GG

Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

JUDENFREIER CHAT, KOMPLETT PARASITENFREI! KOMM REIN:

https://t.me/joinchat/BIcPbBkAyQVhOTNi

https://t.me/ATTILAHILDMANN/55030

[ Voice message : Unknown File ]

BÜRGERWEHREN AUFBAUEN, FÜR DIE FREIHEIT KÄMPFEN! 🛡⚔️

FOLGEN @ATTILAHILDMANN MEMO 25.4.21

https://www.n-tv.de/politik/Raketen-aus-Libanon-Richtung-Israel-abgefeuert-article22560459.html

Hisbollah will Palästina helfen Raketen aus Libanon Richtung Israel abgefeuert

Anhänger der Hisbollah solidarisieren sich im Konflikt Israels mit der Hamas mit den Palästinensern. Vom libanesischen Territorium flogen wohl sechs Raketen Richtung Israel. Angaben über Verletzte und Tote gibt es nicht. Israel reagiert mit Artilleriebeschuss.

https://www.boersen-zeitung.de/dpa-afx/c7ee0f58-caf5-4354-88af-2db46e45e10d

US-Klimabeauftragter Kerry trifft Maas und Baerbock

18.05.2021

BERLIN (dpa-AFX) - Der US-Klimabeauftragte John Kerry trifft am Dienstag während seines Deutschlandbesuchs Außenminister Heiko Maas (SPD) und Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Daneben will er mit weiteren Kabinettsmitgliedern, Oppositionspolitikern und Wirtschaftsvertretern sprechen. Kerry ist der zweite Vertreter der neuen Regierung von US-Präsident Joe Biden, der Berlin besucht. Mitte April war bereits Verteidigungsminister Lloyd Austin in Deutschland.

Am Montag standen bereits Treffen mit Umweltministerin Svenja Schulze und CDU-Chef Armin Laschet auf dem Programm des 77-jährigen Kerry. Biden hatte den von seinem Vorgänger Donald Trump verfügten Rückzug aus dem Pariser UN-Klimaabkommen rückgängig gemacht und die Bekämpfung des Klimawandels zur "moralischen Verpflichtung" erklärt. Die USA wollen nun bis zum Ende des Jahrzehnts ihre Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 2005 mindestens halbieren.

Die Einsetzung des früheren Außenministers Kerry als Klimabeauftragter ist Ausdruck der veränderten Prioritätensetzung der neuen US-Regierung./mfi/DP/he