https://www.n-tv.de/politik/Spahn-Impfgegner-am-liebsten-auf-Intensivstation-zerren-article22950943.html
+++ 16:59 Bund und Länder wollen zeitnah über allgemeine Impfpflicht entscheiden +++
Bund und Länder wollen eine schnelle Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht treffen. Es solle "neben einrichtungsbezogenen Impfpflichten auch eine zeitnahe Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet werden", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Seibert teilte weiter mit, dass Bund und Länder bis Weihnachten 30 Millionen Impfungen gegen das Coronavirus anstreben.
https://www.n-tv.de/panorama/16-59-Bund-und-Laender-wollen-zeitnah-ueber-allgemeine-Impfpflicht-entscheiden–article21626512.html
+++ 16:33 Weiterer Corona-Gipfel am Donnerstag +++
Am Donnerstag um 11.00 Uhr werden Bund und Länder wegen der aktuellen Corona-Lage wohl erneut zu einer Ministerpräsidentenkonferenz zusammenkommen. Das teilte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach der heutigen Bund-Länder-Runde mit. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte, dass man dann auch konkrete Beschlüsse fassen werde.
+++ 16:27 Habeck fordert: Allgemeine Impfpflicht soll "umgehend" vorbereitet werden +++
Grünen-Chef Robert Habeck fordert, sofort mit den Vorbereitungen für eine allgemeine Impfpflicht zu beginnen. "Natürlich wäre eine Impfpflicht ein weitgehender Eingriff in die Freiheit des Einzelnen. Aber sie schützt eben Leben und letztlich auch die Freiheit der Gesellschaft", sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur. "Um in Zukunft die Oberhand zu behalten und eine fünfte Welle zu verhindern, müssen wir jetzt die Vorbereitungen für eine allgemeine Impfpflicht treffen." Eine hohe Impfquote sei die beste Chance, auf lange Sicht einen Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern, Menschenleben zu retten und langfristig zu einer neuen Normalität zurückkehren zu können, sagte Habeck, der nächste Woche als Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz der neuen Bundesregierung vereidigt werden soll. "Hierfür gilt es jetzt umgehend die Weichen zu stellen."
+++ 16:15 Berichte: SPD will Gültigkeit von Impfnachweisen begrenzen +++
Die SPD-regierten Länder sowie der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz wollen mehrerer Medienberichte zufolge Nachweise über vollständige Corona-Schutzimpfungen nur noch für die Dauer von sechs Monaten als Beleg für den Impfschutz anerkennen. Das berichtete mehrere Medien unter Berufung auf Vorschläge der SPD-Seite für die aktuellen Bund-Länder-Beratungen. Begründet werde dies mit dem allmählichen Nachlassen des Impfschutzes. Es soll jedoch eine Übergangsfrist geben.