Tommy Frenck Kanal, [13.12.21 01:02]

[Forwarded from AUF1]

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+++ Sie bereiten die Löschung von Telegram vor! +++

▫️ Die Mainstream-Medien hetzen gegen "Telegram" und erzeugen die für Verbote nötige Stimmungslage in der Masse.

▫️ Die völlig hilflose Politik möchte Telegram einfach weg haben. Wie immer in Diktaturen, die das Volk gegen sich haben, folgen Verbote und Zensur.

▫️ Ministerpräsident Kretschmer fordert in der "BILD am Sonntag (https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-drohungen-und-wer-stoppt-den-corona-hass-78514166.bild.html)" dreist die Zensur von Telegram und zwar müsse "die EU, muss die Bundesregierung, müssen ­Apple und Android die Nutzung einschränken.“

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Organisiert euch für den Impfstreik!

Die Organisation des Impfstreiks hat begonnen - es liegt an uns allen, wann wir bereit sind, um den Druck auf die Politik zu erhöhen und mindestens die kommende Impfpflicht stoppen zu können.

Tragt euch bitte in die Streik-Listen ein (der Eintrag ist anonym, es wird nur eine Mailadresse benötigt), damit die Streik-Organisatoren einen Überblick über die geographische Verteilung und die Berufssparten der Protestler haben. Zum Eintrag geht es hier: www.impf-streik.de

Und folgt für weitere Informationen zum Impfstreik auch dem Telegram-Account http://t.me/impfstreik!

Gemeinsam haben Compact, PI News, der Demokratische Widerstand, die Gewerkschaft Zentrum Automobil und die Freien Sachsen die Impfstreik-Kampagne angestoßen. Es ist aber jeder aufgerufen, sich einzubringen, mitzuorganisieren und in einem noch viel größeren Bündnis zum Erfolg beizutragen. Gemeinsam spielen wir unsere politische Macht aus!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

https://t.me/freiesachsen/2376

https://www.n-tv.de/politik/Faeser-will-haerter-gegen-Telegram-vorgehen-article22994611.html

Die neue Bundesinnenministerin (((Nancy Faeser))) kündigt ein schärferes Durchgreifen gegen Hetze und Gewaltaufrufe beim Messengerdienst Telegram an. "Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Bundesamt für Justiz habe gegen Telegram zwei Verfahren wegen Verstoß gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geführt, auf die Telegram nicht reagiert habe. "Das wird diese Bundesregierung so nicht hinnehmen", sagte Faeser.

mimimi

ralf müller !, [13.12.21 05:06]

[Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)]

Das Bundesverfassungsgericht schließt in seiner nächsten Verhandlung Ungeimpfte aus. Wenn das höchste deutsche Gericht dies vormacht, werden sich andere Gerichte nun ermuntert fühlen, Gleiches zu tun und nicht rechnen zu müssen, dass höhere Gerichte diese Anordnungen aufheben werden.

Ungeimpfte haben damit kein Recht mehr, an einer mündlichen Verhandlung teilzunehmen. Das Erfordernis der mündlichen Verhandlung wird für bestimmte Verfahrensarten von Art. 6 Abs. 1 EMRK vorgeschrieben (https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Menschenrechtskonvention). Danach muss zu irgendeinem Zeitpunkt zwischen dem Beginn eines solchen Verfahrens und seiner Rechtskraft (https://de.m.wikipedia.org/wiki/Rechtskraft_(Deutschland)) eine mündliche Verhandlung stattfinden.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesverfassungsgericht-die-strengsten-corona-regeln-der-republik-mit-2g-a-5710aa05-0e13-46c5-a382-f30a5490d70e