https://www.welt.de/vermischtes/article236870773/Corona-News-Oesterreichs-Regierung-bringt-Ende-von-Impfpflicht-ins-Spiel.html

Österreichs Regierung bringt Ende von Impfpflicht ins Spiel

Erst vergangenes Wochenende war sie in Kraft getreten, nun könnte die Impfpflicht in Österreich bald schon wieder Geschichte sein. Wenn sich ein Expertenrat gegen sie ausspreche, werde man sich daran halten, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer.

ie in Österreich gerade in Kraft getretene allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus könnte bald schon wieder ausgesetzt werden. Wenn sich ein Expertenrat dafür ausspreche, werde man sich daran halten, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach einem Bericht der Zeitung „Krone“ vom Sonntag in einem Interview.

Das österreichische Gesetz gehört zu den strengsten in Europa. Andere Länder haben lediglich eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen verhängt. Auch in Deutschland wird über eine Corona-Impfpflicht diskutiert.

Das am vergangenen Wochenende in Kraft getretene Gesetz werde ständig evaluiert, sagte Nehammer. „Eine Kommission von Juristen und Ärztinnen und Ärzten beurteilt ständig neu, ob Impfen noch das rechtmäßige Mittel ist“, sagte Nehammer. Auf die Frage, ob das Gesetz schon bald Geschichte sein könne, sagte der Kanzler: „Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.“

>>15599584

>Bundestagsdebatte verschoben, immer mehr Bedenken

>Impfpflicht wankt!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/watt-is-denn-nu-mit-der-impfpflicht-kommt-sie-oder-kommt-sie-nicht-79126128.bild.html

Watt is denn nu mit der Impfpflicht … Kommt sie oder kommt sie nicht?

Der Zeitplan wackelt!

Eigentlich sollen die Gesetzentwürfe so eingebracht werden, dass in der nächsten Woche eine erste Lesung im Bundestag möglich ist. Es sei aber nicht mehr realistisch, dass bis Anfang kommender Woche wirklich alle Gruppenanträge vorliegen. Man warte beispielsweise noch auf den Ullmann-Gesetzentwurf.

Nun muss entschieden werden, ob eine parlamentarische Befassung auch ohne Rücksicht auf fehlende Gruppenanträge begonnen wird.

„Eine Verzögerung des Gesetzes droht in keinem Fall“, heißt es in Ampel-Kreisen.

Wird die allgemeine Impfpflicht von Bundestag und Bundesrat verabschiedet, könnte sie mit einer Übergangsphase von einigen Monaten in Kraft treten.

In Ampel-Kreisen hofft man angesichts der emotionalen Auseinandersetzung am Ende auf eine möglichst große Mehrheit im Bundestag für eine Impfpflicht. Es sei aber eine kommunikativ schwierige Aufgabe, das Gesetz im März zu einem Zeitpunkt zu beschließen, in der sich in der Bevölkerung gerade Entspannung in der Corona-Pandemie breitmache.