Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat das Sendeverbot des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle in Russland als "aggressiven Akt" bezeichnet.

https://www.n-tv.de/der_tag/Der-Tag-bei-ntv-de-am-Freitag-04-Februar-2022-article23104396.html

https://www.n-tv.de/politik/Regierung-spricht-erstmals-direkt-mit-Telegram-article23104448.html

Messenger will wohl kooperieren

Regierung spricht erstmals direkt mit Telegram

Das Bundesinnenministerium hat laut eigenen Angaben nach anhaltendem Druck einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram herstellen können. Ein Ministeriumssprecher sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dass am Mittwoch "ein konstruktives Gespräch mit Vertretern aus der Konzernspitze von Telegram per Videokonferenz" stattgefunden habe.

Dabei habe die Spitze von Telegram ihre größtmögliche Kooperationsbereitschaft mit den deutschen Behörden erklärt.

"Das Bundesinnenministerium wertet diesen hergestellten Kontakt als großen Erfolg und wird den weiteren Austausch mit Telegram fördern und intensivieren."

Angesichts zunehmender Online-Aggressivität beraten die Justizminister der EU-Staaten am heutigen Freitag über Hassrede und Hassverbrechen im Internet. Zu dem informellen Treffen im nordfranzösischen Lille werden auch Vertreter von Facebook und Google erwartet. Für die Bundesregierung soll Justizminister Buschmann an dem Treffen teilnehmen.