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"Es ging um den Sonntag, 26. August 2018, 3 Uhr noch etwas war der deutsche Staatsangehörige Daniel schwerstverletzt worden, danach ist er gestorben.
Zwei weitere (sind) verletzt worden, dann gab es 2 Demonstrationen, am Nachmittag eine von der AfD, die friedlich verlaufen war, und eine von Rechtsextremisten, die weniger friedlich verlief, aber es kam im Wesentlichen nach Polizeiberichten und anderen Berichten, die ich erhalten hatte, zu Rempeleien, zum Pfeffersprayeinsatz und ähnliches.
Keine Hetzjagden, und das ist keine semantische Wortklauberei, und das bestreite ich, das ist ein großer Unterschied, ob Pfefferspray eingesetzt wird von Polizeibeamten, ob "Heil Hitler"-Gruße gezeigt werden usw.
Und ich rede vom Sonntag, 26ter. Ich rede nicht vom 27. oder von den folgenden Tagen.
Das ist entscheidend. Es ist deswegen entscheidend, weil am Tag drauf die Tagesschau und andere unter Berufung und Beleg dieses Antifa-Videos gesagt haben es gab Hetzjagden, nicht nur eine, in Chemnitz.
Alle die etwas von der Sache verstanden, selbst die Lokalpresse - "neue Presse Chemnitz" berichtete es gab keine Hetzjagden.
Es gab keine Hetzjagd
…
aber Tagesschau berichtete das und andere Persönlichkeiten berichteten auch. sagten es gab Hetzjagden.
An dem Tag an dem die Medien über Hetzjagden berichtete, ging die Post in Chemnitz richtig ab. […] es wurde richtig gewalttätig, aber auch keine Hetzjagden.
Mir waren ebenfalls an diesen Tagen keine Hetzjagden bekannt geworden.
Es sind schwere Straftaten begangen worden, und ich glaube auf ein jüdisches Restaurant. […] Ich glaube 200 Ermittlungsverfahren, Strafverfahren, sind eingeleitet worden, aber es war an den folgenden Tagen gewesen.
Was mich interessiert hatte, als Verfassungsschutzpräsident bin ich nicht nur für Rechtsextremismus zuständig, sondern auch für Desinformation.
Wieso haben die Medien über Hetzjagden berichtet, die es am Sonntag gar nicht gegeben hat.
Die konnten doch gar nicht wissen, dass es vielleicht am Mittwoch, oder ein paar Tage später Hetzjagden geben würde.
Wieso hat die Tagesschau das gemacht?
Wieso haben die ausgerechnet ein Antifa-Video als Beleg genommen?
Was für Zusammenhänge gibt es, zwischen der Tagesschau und Antifa?
und das sind aus meiner Sicht berechtigte Fragen, die sich ein Präsident des Verfassungsschutz stellen muss, wenn nämlich die ganze Welt in den Folgetagen über Hetzjagden in Chemnitz berichteten.
…"
vom 17.12.2019