THÜRINGEN
BRUTALER SCHOCK IN THÜRINGEN - PRESSE UND ALTPARTEIEN AM BODEN ZERSTÖRT
Lilly Thüringen
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/nach-wahl-eklat-in-thueringen-kemmerich-gibt-amt-zurueck-68638022.bild.html
Kemmerich gibt Amt zurück
„Rücktritt ist unumgänglich. Demokraten brauchen demokratische Mehrheiten“ ++ Bekanntgabe um 14 Uhr ++ Auch der Landtag soll aufgelöst werden
06.02.2020 - 14:49 Uhr
Es lagen nur 24 Stunden und 34 Minuten zwischen der Annahme des Amtes und der Ankündigung, zurückzutreten…
Nach BILD-Informationen gibt der frisch gewählte Ministerpräsident von Thüringen Thomas Kemmerich (FDP) heute sein Amt zurück.
„Der Rücktritt war unumgänglich. Gezwungen hat uns niemand. Wir haben die Ereignisse und die Reaktionen im Landtag, in den Medien und Social Media analysiert“, sagte Kemmerich in einer Pressekonferenz um 14 Uhr.
Zur Wahl gestern sagte er: „Die AfD mit einem perfiden Trick versucht, die Demokratie zu schädigen.“
Aber, so Kemmerich: „Eine Zusammenarbeit mit der AfD gab es nicht, gibt es nicht und wird es nicht geben.“
In der Mitteilung der Thüringer FDP-Fraktion hatte es vorher geheißen:
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„Thomas L. Kemmerich will damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen“
Die FDP-Fraktion Thüringen will einen Antrag auf Auflösung des Landtags zur Herbeiführung einer Neuwahl stellen.
Am Morgen war FDP-Chef Christian Lindner nach Erfurt gereist, um Kemmerich ins Gewissen zu Reden und ihm zum Rücktritt zu bewegen. Kemmerich betonte in seinem Statement, dass die Thüringen-FDP mit dem Antrag auf eine Neuwahl selbstständig handele.
Rückblick: Völlig überraschend wurde am Mittwochmittag der bisherige Landeschef Bodo Ramelow (63, Linke) abgewählt. Stattdessen neu im Amt: FDP-Landeschef Thomas Kemmerich. Er bekam im dritten Wahlgang 45 Stimmen, eine mehr als Ramelow. FDP, CDU und AfD stimmten gemeinsam für ihn.
Im Interview im „heute journal“ passierte Kemmerich ein Patzer – dieser lässt die Überraschung der FDP wie Polit-Theater erscheinen.
Was folgte: Entrüstung in ganz Deutschland. Nicht nur Stimmen von SPD, Grünen und Linken forderten den Rücktritt des neuen Ministerpräsidenten, auch in den eigenen FDP-Reihen wurden die Rufe laut.
Der Druck aus der eigenen Partei war für Kemmerich offenbar am Ende zu groß. Während er am Mittwochabend und auch am Morgen einen Rücktritt noch ausschloss, knickte er am Mittag ein.
Druck von allen Seiten
Auch in der Union ist der Druck gewachsen, die mit den Stimmen der CDU erfolgte Wahl rückgängig zu machen.
Kanzlerin Angela Merkel bezeichnete das Votum während einer Südafrika-Reise am Donnerstag als „unverzeihlich“ und forderte eine Korrektur. Sie stellte sich damit auch indirekt hinter Neuwahl-Forderungen.
CSU-Chef Markus Söder legte ebenfalls noch einmal nach. „Es braucht eine rasche, eine schnelle und eine konsequente Korrektur dieses Missgeschicks von Thüringen und danach eine Festlegung, wie dauerhaft damit umzugehen ist. Denn so etwas darf sich nicht mehr wiederholen“, sagte der bayerische Regierungschef am Donnerstag am Rande einer Landtagssitzung in München. Der Vorgang sei inakzeptabel.
Merkel betonte in Pretoria: „Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat.“ Es müsse jetzt alles getan werden, damit deutlich werde, dass dies in keiner Weise mit dem in Übereinstimmung gebracht werden könne, was die CDU denke und tue. „Daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein“, sagte Merkel.
Sigmar Gabriel: „Die Kanzlerin hat die Ehre Deutschlands gerettet“
„Es hat Macht vor Anstand gesiegt. Man hat gedacht, man kann sich mit Rechtsaußen eine Blutzufuhr geben lassen“, sagte der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Sendung BILD Live. Dafür lobte die Reaktion von Angela Merkel heute: „Die Kanzlerin hat es richtig gemacht.“ Sie und CSU-Chef Markus Söder hätten „die richtigen Instinkte“ dafür gehabt, „was in Deutschland geht und was nicht.“
Gabriel: „Die Kanzlerin hat die Ehre Deutschlands gerettet“.
Weiter sagte der Ex-SPD-Chef: „Demokratie braucht Voraussetzungen und eine ist, dass die Handelnden wissen, was geht und was nicht. Und man kann froh sein, dass sich Merkel und Söder heute durchgesetzt haben.“
Es werde keine Regierung geben, die von Rechtsradikalen abhängig sei, so Gabriel. Eine Partei, die die deutsche Geschichte umschreiben wolle – in einem Jahr in dem man sich an Auschwitz erinnere. Das sei kein Ausrutscher und die Handelnden Personen hätten gewusst, was sie tun.
https://www.journalistenwatch.com/2020/02/06/eilmeldung-kemmerich-will-zuruecktreten/
https://www.n8waechter.net/2020/02/05/unschuldig/
„14.15 Uhr: "Gestern hat die AfD mit einem perfiden Trick die Demokratie versucht zu beschädigen und dem weichen wir aus", so Kemmerich weiter. Der Rücktritt und die Auflösung des Parlaments seien unumgänglich. "Wir sind mit der CDU in Kontakt", antwortet der Ministerpräsident auf eine Frage zu der Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien. Auch mit FDP-Chef Christian Lindner sei er immer wieder im Austausch gewesen. Dann verabschiedet sich Kemmerich nach gut fünf Minuten bereits wieder.
Thomas Kemmerich sagt in einem kurzen Statement: "Zusammen mit meinen Kollegen habe ich beschlossen, die Auflösung des Landtages zu beantragen. Damit möchten wir Neuwahlen herbeiführen, um damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten zu nehmen. Demokraten brauchen demokratische Mehrheiten, die sich offensichtlich in diesem Parlament nicht herstellen lassen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD gab es nicht, gibt es nicht und wird es nicht geben."“
https://www.focus.de/politik/deutschland/thueringen-wahl-im-news-ticker-akk-warnte-lindner-noch-vor-afd-volte-gabriel-aetzt-gegen-cdu-chefin_id_11629603.html
Politisches Erdbeben in Thüringen: Establishment im Panikmodus | Trump gewinnt an allen Fronten
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Oliver Janich
https://www.youtube.com/watch?v=70GO_Z6Of-4
An die Medien: HOW DARE YOU
Premiered 17 minutes ago
Naomi Seibt
Ich bin zurück. Mit einer energischen Ansage an die Mainstream Medien. Verunglimpfung und Vertrauensbruch werden euch irgendwann einholen. Ehrlichkeit währt am längsten. Dafür kämpfe ich.