https://www.youtube.com/watch?v=CFZSMUWgPjE

Tageskorrektur

6.6.2020

https://www.epochtimes.de/politik/welt/wsj-zeigt-auf-der-systemische-polizei-rassismus-in-den-usa-ist-ein-mythos-a3257868.html

„WSJ“ zeigt auf: Der systemische Polizei-Rassismus in den USA ist ein Mythos

Jüngste Studien zeigen, dass es keinen systemischen Rassismus innerhalb der US-amerikanischen Polizei gibt. Die im Zuge des Todes von George Floyd vorgebrachten Vorwürfe gegen die US-Strafbehörden sind haltlos.

In den USA ist die Debatte über den angeblichen weit verbreiteten Rassismus innerhalb der Strafverfolgungsbehörden erneut entfacht. Grund: Der Tod George Floyds. Der 46-jährige Afroamerikaner kam während eines Polizeieinsatzes ums Leben. Der Hauptverantwortliche, der ehemalige Polizist Derek Chauvin, wurde wegen Mordes angeklagt und befindet sich in Haft.

https://twitter.com/i/web/status/1269248785047343104

DPolG Berlin

@DPolGBerlin

Aktuell auf dem #Alexanderplatz: „Sind die Abstandsregeln heute ausgesetzt Herr Innensenator? Das bekommen sie mit schwachen Coronaregeln und ohne Unterstützung von Bund und Ländern dauerhaft nicht in den Griff!“ (Hauptsache wir tragen beim Friseur alle eine Maske) B.Pfalzgraf

https://pbs.twimg.com/media/EZ1HCi5WAAE70vq?format=jpg&name=medium

http://archive.is/e97yW

https://twitter.com/HeikoMaas/status/1268070832087150592

http://archive.is/uCvaE

Heiko Maas

@HeikoMaas

Die Worte von Martin Luther King bleiben aktuell. #COVID?19 bedroht nicht nur Leben, Gesundheit und Wohlstand, gerade der Schwächsten. Das Virus nährt auch Rassismus und Antisemitismus weltweit. Dabei ist Zusammenhalt gerade jetzt wichtiger denn je. #BlackLivesMatter

(1/2)

https://www.epochtimes.de/politik/welt/frust-ueber-ausschreitungen-polizisten-von-louisville-kehren-buergermeister-bei-ansprache-den-ruecken-zu-a3257500.html/amp

Frust über Ausschreitungen: Polizisten von Louisville kehren Bürgermeister bei Ansprache den Rücken zu

Die US-amerikanische Stadt Louisville ist schwer von den gewalttätigen Ausschreitungen der vergangenen Tage betroffen. Nun haben örtliche Polizisten ihrem Unmut über die Lage Luft gemacht und dem Bürgermeister der Stadt den Rücken gekehrt.

Der Präsident des Berufsverbands US-amerikanischer Polizisten (Fraternal Order of Police), Ryan Nichols, war zwar nicht anwesend, bestätigte den Vorfall jedoch. Er sagte, die Polizei sei frustriert über Bürgermeister Fischer, ob seines bisherigen Umgangs mit den Protesten, Ausschreitungen und Plünderungen in der Stadt. Fischer gehört dem Lager der Demokraten an. Laut dem „Courier Journal“ sagte Nichols:

Sie fühlen sich von dieser Regierung völlig im Stich gelassen und respektlos behandelt. (…) Sie hatten das Gefühl, dass das, was er sagen wollte, nicht mehr als ein Lippenbekenntnis gewesen wäre, und er sich überhaupt nicht für sie interessiert hätte.“

(Ryan Nichols, FOP)

>>9505274

https://deutsch.rt.com/international/103195-kein-scherz-chinesischer-milliardaer-und-bannon-neuer-bundesstaat-china/

Kein Scherz: Chinesischer Milliardär und Steve Bannon rufen "neuen Bundesstaat China" aus

Es klingt surreal, doch sie meinen es ernst: Am Donnerstag riefen Steve Bannon und der Exil-Chinese Guo Wengui den "neuen Bundesstaat China" aus. Die chinesische Regierung habe ihr Recht verwirkt, das Land zu führen. In seiner Heimat wird Guo u.a. Korruption vorgeworfen.

Am Mittwoch wurden die Einwohner New Yorks Zeugen eines kuriosen Schauspiels. Am Himmel über ihnen zogen acht Propellermaschinen Banner hinter sich her, die für einige Irritation sorgten. Die Flugzeuge machten nicht etwa herkömmliche Werbung, sondern gratulierten einem "neuen Bundesstaat China".

Der skurrile Vorgang wirft seitdem einige Fragen auf. Zumindest nach Ansicht verschiedener US-Medien steht die Aktion in Zusammenhang mit dem Exil-Chinesen und Milliardär Guo Wengui. Guo steht demzufolge in enger Verbindung zu Steve Bannon, dem ehemaligen Chefstrategen im Weißen Haus.

https://www.welt.de/wirtschaft/article209024293/Corona-Krise-Arbeitslosigkeit-in-den-USA-im-Mai-ueberraschend-gesunken.html

Arbeitslosigkeit in den USA im Mai überraschend gesunken

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im Mai trotz der Coronavirus-Krise gesunken, mit 13,3 Prozent aber nach wie vor sehr hoch. Millionen neue Stellen wurden in dem Zeitraum geschaffen.

Damit haben die Experten nicht gerechnet: Die Arbeitslosenquote in den USA ist trotz der anhaltenden Folgen der Viruskrise überraschend gesunken. Sie ging im Mai auf 13,3 Prozent von 14,7 Prozent im April zurück, wie die Regierung am Freitag mitteilte. Experten hatten mit einem Anstieg auf 19,8 Prozent gerechnet. Zudem wurden rund 2,5 Millionen Stellen außerhalb der Landwirtschaft geschaffen. Im April war die Arbeitslosenquote wegen der Pandemie nach offiziellen Angaben auf 14,7 Prozent angestiegen.

Die Corona-Pandemie hat den jahrelangen Boom auf dem US-Jobmarkt abrupt beendet und zu Massenarbeitslosigkeit geführt. In der vergangenen Woche stellten 1,877 Millionen Bürger einen Antrag auf staatliche Stütze. Erstmals seit Mitte März waren es damit immerhin weniger als zwei Millionen.

https://www.epochtimes.de/politik/welt/guaido-haelt-sich-laut-venezuelas-aussenminister-in-franzoesischer-botschaft-auf-a3257666.html

Venezuelas Außenminister kritisiert: Oppositionspolitiker Guaidó hält sich in französischer Botschaft auf

Der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó soll sich in der französischen Botschaft in Caracas aufhalten. Dies äußerte der Außenminister Jorge Arreaza. Er hofft auf eine Auslieferung.

Der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó hat nach Angaben des Außenministers des südamerikanischen Landes offenbar Zuflucht in der französischen Botschaft in Caracas gesucht. Er hoffe, dass ausländische Regierungen „ihre Meinung ändern und diejenigen ausliefern, die der venezolanischen Justiz entgehen wollen“, sagte Außenminister Jorge Arreaza am Donnerstag in einem Radiointerview. Wenige Tage zuvor hatte Präsident Nicolás Maduro angedeutet, dass sein Rivale Guaidó sich in einer diplomatischen Vertretung „versteckt“ halte.

„Wir können die Räumlichkeiten der Botschaft eines Landes auf keinen Fall betreten“, sagte Arreaza weiter und fügte hinzu, dass eine gewaltsame Ingewahrsamnahme daher „nicht möglich ist“. Er bezog sich neben der französischen Botschaft auch auf die spanische, in der ein weiterer führender Oppositionspolitiker seit mehr als einem Jahr Zuflucht vor der Regierung sucht.

>>9505294

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/koalition-einigt-sich-auf-kompromiss-zum-verfassungsschutz-2-a3258595.html

Regierungskoalition: Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse – Überwachung verschlüsselter Kommunikation kommt

Union und SPD haben nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ihren Streit um mehr Befugnisse für das Bundesamt für Verfassungsschutz beigelegt. Das Kölner Bundesamt soll mehr digitale Kompetenzen im Kampf gegen Extremisten erhalten, wie Seehofer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) sagte. Auf Drängen der SPD gab Seehofer demnach aber die Forderung nach einer Online-Durchsuchung auf.

„Wir haben uns in der Union entschieden, das neue Verfassungsschutzgesetz ins Kabinett einzubringen, mit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung, aber ohne Online-Durchsuchung“, sagte Seehofer in dem Interview. Er habe sehr schwierige Verhandlungen mit dem Koalitionspartner hinter sich. Dabei habe er als Minister vor der Entscheidung gestanden: „Ich mache nichts oder ich setze um, was politisch möglich ist“, berichtete Seehofer.

Die SPD sei bereit gewesen, dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse zu geben, um mit der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) eine laufende verschlüsselte Telekommunikation zu überwachen. So soll das Amt zum Beispiel Online-Telefonate überwachen und Messenger-Nachrichten lesen können. Die Union wollte dem Verfassungsschutz ursprünglich auch erlauben, mit einer Online-Durchsuchung direkt auf Computer und Festplatten zuzugreifen.

https://www.klamm.de/news/virologe-streeck-sieht-schuloeffnungen-entspannt-21N1591367384110.html

Virologe Streeck sieht Schulöffnungen entspannt

Bonn (dts) - Angesichts der vorzeitigen kompletten Öffnung der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen und allgemeiner Überlegungen in anderen Bundesländern, Unterricht und Kita-Betreuung früher und vollständig wieder aufzunehmen, sieht der Mediziner Hendrik Streeck keine besonderen Gefahren für Lehrer. "Aus virologischer Sicht ist alles gesagt. Die bisherige Datenlage zu Schulen, Kitas und Kindern ist unklar, und daher muss die Politik mit diesem unsicheren Wissen Entscheidungen treffen", sagte der Direktor des Instituts für Virologie der Universität Bonn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe).

https://www.bz-berlin.de/deutschland/parken-fuer-anwohner-in-innenstaedten-koennte-teurer-werden

Gesetzesbeschluss des Bundestages

Parken für Anwohner in Innenstädten könnte teurer werden

In Innenstadtvierteln ist es oft schwierig, einen Parkplatz zu finden. Oft stehen dann aber Autos lange unbenutzt herum. Nun könnten Parkausweise für Anwohner teurer werden.

In dicht besiedelten Wohnvierteln in Innenstädten könnte für Anwohner bald das Parken teurer werden. Künftig können die Länder Gebührensätze für das Ausstellen von Parkausweisen für Bewohner städtischer Quartiere regeln, in denen es einen erheblichen Parkraummangel gibt. Der Bundesrat billigte am Freitag einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestags. Die Länder können dies dann an die Gemeinden delegieren.

Bisher darf ein Bewohnerparkausweis 10,20 Euro bis 30,70 Euro pro Jahr kosten. Aus Sicht des Deutschen Städtetags ist dieser Preis nicht mehr zeitgemäß, er decke oft noch nicht einmal den Verwaltungsaufwand der Städte für Schilder und die Ausweise.

Nach Ansicht der Städte sollte dafür künftig ein Rahmen von 20 bis 200 Euro möglich sein, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur.

>>9505300

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nrw-gdp-antidiskriminierungsgesetz-nutzt-nur-taetern-wir-koennen-keine-polizei-nach-berlin-hinschicken-a3258075.html

Antidiskriminierungsgesetz nutzt nur Tätern – NRW-GdP: Wir können keine Polizei nach Berlin hinschicken

Berlins neues Antidiskriminierungsgesetz ist deutschlandweit einmalig. Polizei-Verbände fordern die Behörden auf, keine Polizisten mehr nach Berlin zu senden.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen hat Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) aufgefordert, bis auf Weiteres keine Polizisten aus NRW mehr zu Großeinsätzen nach Berlin zu schicken.

Die GdP reagiere damit auf ein am Donnerstag vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossenes Antidiskriminierungsgesetz, teilte die Gewerkschaft am Freitag mit.

Demnach müssen Polizisten bei Einsätzen, von denen Menschen mit Migrationshintergrund betroffen sind, nachweisen, dass ihr Einschreiten in keinem Zusammenhang mit der Herkunft der Täter steht.

Gesetz schwächt den Kampf gegen kriminelle Familienclans

„Für die Polizisten sind alle Menschen gleich. Das gehört zur DNA der Polizei. Aber wenn wir verhindern wollen, dass kriminelle Familienclans ganze Stadtteile terrorisieren und Drogenhändler ungestört ihren Geschäften nachgehen können, muss die Polizei verdächtige Personen unabhängig von ihrer Herkunft überprüfen können“, sagte der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz.

https://www.oe24.at/coronavirus/Neue-Lockerungen-Aus-fuer-Maskenpflicht-ab-15-Juni/431721740

Neue Lockerungen: Aus für Maskenpflicht ab 15. Juni

Die Bundesregierung hat am Freitag weitere Lockerungsschritte der Corona-Maßnahmen bekannt gegeben. Das sind die Punkte:

• Maskenpflicht fällt mit 15. Juni: Masken müssen nur noch in 3 Bereichen getragen werden: In den Öffis, im Geesundheitsbereich (Apotheken) und bei Dienstleistungen, wo der Mindestabstand von einem Meter nicht eingehalten werden kann. In Schule, im Handel oder für Gäste in Gastro fällt er weg.

• Sperrstunde wird auf 1 Uhr ausgeweitet: Auch das Personenlimit fällt weg. Der Abstand zwischen den Tischen muss jedoch weiter bestehen bleiben. Das Vier-Personen-Limit fällt.

• Keine Maskenpflicht mehr in Supermärkten: Auch in Supermärkten, Schulen und in der Gastro fällt die Maskenpflicht.

Diese Regeln gelten noch:

• Mindestabstand von 1 Meter

• Hygienemaßnahmen nach Eigenverantwortung

Bordelle in Rheinland-Pfalz dürfen öffnen Ab Mittwoch (10. Juni) dürfen Bordelle in Rheinland-Pfalz unter Auflagen öffnen.

Ein Hygienekonzept gibt es bereits:

Kann der Mindestabstand nicht eingehalten werden, gilt die Maskenpflicht - sofern die Art der Arbeit dies zulässt.

https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/903322/gruenen-politikerin-katja-keul-kritisiert-gesetz-gegen-kinderheirat-als-populistisch

2.6.2017

Grüne kritisieren Gesetz gegen Kinderehen als populistisch

Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderehen, über das der Bundestag am Donnerstag abschließend berät, bleibt bis zuletzt heftig umstritten. Die Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul kritisierte den Entwurf gegenüber unserer Redaktion als populistisch und Verstoß gegen internationales Recht.

Keul bemängelte, dass Eheschließungen von unter 16-Jährigen nach dem Gesetzentwurf für nichtig erklärt werden sollen. „Damit werden denjenigen, die wir eigentlich schützen sollten, ihre Unterhalts-, Versorgungsausgleichs- und Erbansprüche genommen“, sagte die Grünen Bundestagsabgeordnete. Sie plädierte stattdessen erneut für eine weniger einschneidende Möglichkeit: die Aufhebung der Ehen.

>>9505304

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkel-plant-fuer-kommende-woche-beratungen-mit-chinas-ministerpraesident-a3257997.html

Merkel plant für kommende Woche Beratungen mit Chinas Ministerpräsident

Vor dem Hintergrund der gespannten Lage in Hongkong plant Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für kommende Woche ein Gespräch mit Chinas Ministerpräsident Li Keqiang.

Als offizielle Themen des Videogesprächs am Donnerstag nannte Merkels Sprecher Steffen Seibert am Freitag die bilateralen Beziehungen, die Wirtschaftspolitik sowie internationale Themen. Er ließ offen, ob Merkel in dem Gespräch auch die gespannte Lage in der Sonderverwaltungszone Hongkong ansprechen wird.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/scholz-grundsaetzliche-neuausrichtung-deutscher-finanzpolitik-a3257503.html

Scholz fordert eigene Einnahmequellen für die größte „Volkswirtschaft der Welt“ – die EU

Als größte Volkswirtschaft der Welt dürfe sich die EU mit ihren Rettungsprogrammen auch nicht vor den Bemühungen Chinas oder der USA verstecken, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Er sieht zudem "eigene Einnahmequellen für die EU als notwenig an, "um ihr ein eigenständigeres Handeln zu ermöglichen".

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht in dem jüngsten Konjunkturpaket und der Unterstützung für den europäischen Wiederaufbaufonds eine grundsätzliche Neuausrichtung der deutschen Fiskalpolitik. „Wir sitzen nicht mehr als schlecht gelaunter Kommentator an der Seitenlinie und vergeben Noten, sondern helfen als ökonomisch starkes Land, Europa besser aufzustellen“, sagte Scholz dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Als größte Volkswirtschaft der Welt dürfe sich die EU mit ihren Rettungsprogrammen auch nicht vor den Bemühungen Chinas oder der USA verstecken.

https://www.stern.de/reise/seehofer–ab-ende-juni-wieder-volle-reisefreiheit-innerhalb-der-eu-9291632.html

Horst Seehofer: Ab Ende Juni volle Reisefreiheit innerhalb der EU

Ab Ende Juni sollen Reisen innerhalb der EU wieder erlaubt sein.

Je nach Epidemien-Lage werde es dann "eine differenzierte Lösung" in den Ländern außerhalb Europas geben.

Die EU-Staaten wollen alle Reisebeschränkungen wegen der Corona-Krise bis Ende Juni aufheben. Wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Freitag nach einer Video-Konferenz mit seinen EU-Kollegen sagte, werde dann die "volle Freizügigkeit" im Schengenraum wieder hergestellt sein. Das weitgehende Einreiseverbot für Menschen aus Drittstaaten dürfte demnach um 14 Tage bis zum 1. Juli verlängert werden. Hierzu werde die EU-Kommission kommende Woche einen Vorschlag machen.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/auftragseingang-in-der-industrie-faellt-im-april-um-ein-viertel-a3257729.html

Deutsche Industrie: Auftragsrückgang im April um ein Viertel

Deutschlands Industrie hat im Shutdown-Monat April nochmals weniger Aufträge bekommen als im März: Die Neuaufträge im Verarbeitenden Gewerbe gingen preis-, saison- und kalenderbereinigt um 25,8 Prozent zum März zurück.

Deutschlands Industrie hat im Shutdown-Monat April nochmals weniger Aufträge bekommen als im März: Die Neuaufträge im Verarbeitenden Gewerbe gingen preis-, saison- und kalenderbereinigt um 25,8 Prozent zum März zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag aufgrund vorläufiger Berechnungen mitteilte. Dies war demnach der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im Januar 1991. Im Vergleich zum Vorjahresmonat April 2019 gab es einen kalenderbereinigten Rückgang um 36,6 Prozent.

E-Mail bzgl. Wahlbetrug

Persönlicher Einblick

>>9505307

https://k7848.wordpress.com/2020/06/05/sternenlichter-2-0-kommentar-vom-bondaffen-hartgeld-com/

Ich würde sagen, die Herrschaften in Berlin sind vollkommen orientierungslos. Zielstrebig waren (nicht „sind) sie nur, wenn es darum ging immer wieder neue Abgaben zu erfinden. Und jetzt das! Was tun? Wenn man die wichtige Mehrwertsteuer senkt, dann ist „das System“ definitiv am Ende. Vollkommen planlos und wohl auch hirnrissig. Man senkt die Steuer für Umsätze aller Art, die sowieso massiv zurückgehen. Aber wenn ein Restaurant keinen Umsatz erwirtschaftet ist es vollkommen egal, ob 19% oder 16% Mehrwertsteuer abgeführt werden. Der Umsatz ist Null, die Steuer ist auch Null.

Berlin konfus, Berlin in Panik. So erzählte es mir ein langjähriger Kontakt, der mit einem höheren Tier in Berlin gesprochen hat. In Berlin weiß man nicht mehr was man tun soll. Es gibt keine Lösungen, es gibt keine weitreichenden Pläne.

Die hatten nicht einmal begriffen, daß die Wirtschaft sowieso schon kurz vor der Wand stand. Mit dem panischen Lock Down haben sie dann den Karren mit Höchstgeschwindigkeit an und in die Wand gefahren. Jede Wette, die ganze „Beraterzunft“ ist auch ohne Plan, weiß aber genau, was Sache ist.

…

Die Masken werden fallen, die Unwissenheit der Politiker wird offen zur Schau gestellt werden. Hardliner wie der bayerische Ministerpräsdient Markus Söder dürften vom Volke als Hauptschuldige an der Misere identifiziert werden. Nicht mehr lange, dann werden Statistiken auftauchen, wieviele hunderttausende Existenzen durch diese harte Linie(n) vernichtet wurden. Das Kurzarbeitergeld ist daher nur Beruhigungsgeld, mehr nicht.

https://www.youtube.com/watch?v=N8kWCUzgP9A

eigentümlich frei

Sensationelle Enthüllung: Auch Obama ließ Nationalgarde aufmarschieren (Top-Thema AN 421)

https://www.youtube.com/watch?v=WNsIGAh4ics

X22 Report vom 4.6.2020 - Terroristen wurden überwacht - Im Moment der Zerstörung

Terroristen wurden überwacht - Im Moment der Zerstörung werden die Menschen den Willen zur Veränderung finden

Der Deep State, die Massenmedien und die Demokraten, sie brauchen diese Unruhen. Die Bürgermeister der Städte, in denen die schwersten Ausschreitungen stattfinden, gehören alle zu den Demokraten, und sie tun nichts, um die Lage zu entschärfen. Im Gegenteil, sie befeuern die Chaoten sogar noch. Dabei geht es natürlich nicht um George Floyd, es geht ihnen um Chaos, Zerstörung und Angst.

https://swr-aktuell-app.swr.de/news/82004/Hochgiftige+Sure+tritt+aus+E-Auto-Batterie+aus/20200602150605

Großeinsatz im Landkreis Böblingen

Hochgiftige Säure tritt aus E-Auto-Batterie aus

Aus einer Elektroauto-Testbatterie eines Unternehmens in Ehningen (Kreis Böblingen) ist am Montagnachmittag hochgiftige Säure ausgetreten. Das löste einen Großeinsatz von Feuerwehr und Rettungsdienst aus. Laut Polizei entstand durch den Säureaustritt starke Hitze und Rauch, so löste die Brandmeldeanlage aus. Die Feuerwehr löschte die Batterie. Das entstandene Flüssigkeitsgemisch musste danach abgepumpt werden. Laut Polizei bestand keine Gefahr für Bevölkerung und Umwelt. Der Sachschaden wird auf etwa 200.000 Euro geschätzt. Bei dem Großeinsatz waren 85 Feuerwehrleute und rund 30 Mitarbeiter von Rettungsdienst und Technischem Hilfswerk im Einsatz.

>>9505314

https://americanmilitarynews.com/2020/06/report-trump-ordering-9500-us-troops-removed-from-germany-amid-tensions/

Report: Trump ordering 9,500 US troops removed from Germany amid tensions

President Trump ordered the removal of thousands of U.S. troops from Germany before September, U.S. officials told the Wall Street Journal on Friday.

The order, which officials say was signed by White House National Security Advisor Robert O’Brien, would pull 9,500 troops from the current 34,500 troops stationed in Germany, and limit the troop count to 25,000.

As many as 52,000 U.S. troops are permitted to be in Germany at any one time under current policy.

One official close to the matter said the decision has been under consideration since September, although the decision comes amid recent tensions between the U.S. and Germany.

https://www.vaticannews.va/de/kirche/news/2020-06/deutschland-oesterreich-schweiz-staatsoberhaeupter-klimaschutz.html

Europa: Staatsoberhäupter fordern neue Anstrengungen bei Klimaschutz

Die Staatsoberhäupter Deutschlands, der Schweiz und Österreichs haben ungeachtet der Corona-Krise zu neuen Anstrengungen beim Klimaschutz aufgerufen. Der Vorstoß deckt sich mit mit Bemühungen des Heiligen Stuhles, das Themenfeld Ökologie und Armut auch in Zeiten der Pandemie nicht aus dem Blick zu verlieren.

In einem gemeinsamen Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zum Weltumwelttag schreiben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Österreichs Bundespräsident Alexander van der Bellen, die Klimakrise sei nicht verschwunden. Wie bei Corona gelte auch in der Klimapolitik die Strategie, die Kurve abzuflachen.

„Wir müssen den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase reduzieren", heißt es in dem Beitrag. Klima- und Naturschutz gehörten deshalb wieder zuoberst auf die Agenda. Bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise dürfe es kein „Weiter so" nach eingefahrenen Mustern geben: „Wir brauchen einen Neustart für unsere Wirtschaft mit Innovationen, die konsequent auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind."

https://www.journalistenwatch.com/2020/06/05/gruener-justizsenator-drogendealern/

Grüner Justizsenator macht afrikanischen Drogendealern Mut: Bald weniger „rassistische“ Polizeikontrollen

Berlin – Vor allem in Deutschlands R2G-Shithole Nummer 1 verursachen Scham- und Betroffenheitsgefühle so manchem linksgrünen Politiker schlaflose Nächte: Scham über zu wenig Diversität, über immer noch zu viele alte weiße Männer in den Politik – und vor allem über „Rassismus“ im Alltag. Dummerweise manifestiert sich dieser hierzulande jedoch nicht so plakativ wie in den USA, wo Schwarze schonmal Opfer überbordender Polizeigewalt werden. Deshalb bastelt man sich „Polizeirassismus“ per Gesetz zurecht.

Was liegt da also näher, als die Realität einfach den Wahnvorstellungen künstlich anzupassen – und einfach eine ganze Polizeibehörde dem Generalverdacht latenter Fremdenfeindlichkeit und „rassistischer“ Voreingenommenheit auszusetzen? Genau das ist der Zweck des geplanten Berliner Antidiskriminierungsgesetzes (ADG) – welches die Beweislast faktisch umkehrt und die Beamten zwingt, sich gegen jede Unterstellung eines angeblich diskriminierenden Verhaltens hin zu verteidigen und selbst zu entlasten.

https://www.epochtimes.de/politik/welt/australien-gericht-verbietet-black-lives-matter-demo-in-sydney-protest-soll-es-trotzdem-geben-a3258223.html

Australien: Gericht verbietet „Black Lives Matter“-Demo in Sydney – Protest soll es trotzdem geben

Ein australisches Gericht hat für Samstag geplante Proteste der „Black Lives Matter“-Bewegung in Sydney mit Verweis auf die Ansteckungsgefahr mit COVID-19 verboten.

„Wir alle haben viel aufgegeben, um diese Krankheit zu besiegen. Jetzt ist nicht der Moment, die Vorsicht über Bord zu werfen“, sagte der zuständige Richter Desmond Fagan am Freitag. Zu der Demonstration waren bis zu 10.000 Menschen erwartet worden. Die Veranstalter kündigten an, trotzdem zu demonstrieren.

Die Organisatoren wollen mit der Demonstration Solidarität mit den Protesten in den USA ausdrücken und zugleich kritisieren, dass im eigenen Land immer wieder Angehörige der australischen Ureinwohner, der Aborigines, in Polizeigewahrsam sterben.

>>9505320

https://www.epochtimes.de/politik/welt/heilung-statt-hass-dieses-video-von-trumps-wahlkampfteam-sperrte-twitter-a3258177.html

„Heilung statt Hass“: Dieses Video von Trumps Wahlkampfteam wurde von Twitter gesperrt

Twitter macht im Streit mit US-Präsident Donald Trump ernst: Der Kurzbotschaftendienst sperrte ein Video von Trumps Wahlkampfteam über die Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd.

Neuer Zoff zwischen Twitter und US-Präsident Donald Trump: Der Kurzbotschaftendienst hat ein Video gesperrt, das Trumps Wahlkampfteam über die Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd veröffentlicht hatte.

Anstelle des Videos auf dem Konto von „Team Trump“ erschien der Hinweis, das Video sei wegen „einer Meldung eines Urheberrechtsinhabers deaktiviert“ worden.

Trumps Wahlkampfteam warf Twitter daraufhin vor, die „aufrichtende und vereinigende Botschaft“ des Präsidenten zu „zensieren“.

Auf der Online-Plattform YouTube war das Video am Freitag noch zu sehen. Äußerungen Trumps werden darin mit Videos und Fotos von den derzeitigen Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt unterlegt, aber auch mit Bildern von den Ausschreitungen am Rande der landesweiten Demonstrationen. Begleitet wird das Video von melancholischer Klaviermusik.

https://www.youtube.com/watch?v=0P40rSPTRKI

Healing, Not Hatred

“We support the right of peaceful protesters, and we hear their pleas,” said President Trump. “I stand before you as a friend and ally to every American seeking justice and peace.”