https://www.youtube.com/watch?v=mmTc0nW3cp4

Tageskorrektur

9.6.2020

mit Thomas Trepnau (ThomasTrepnauTV)

https://www.documentcloud.org/documents/4786599-Testimony-by-Archbishop-Carlo-Maria-Vigan%C3%B2.html

Testimony by Archbishop Carlo Mario Viganò

https://edwardpentin.co.uk/archbishop-vigano-writes-open-letter-to-president-trump-full-text/

Archbishop Viganò Writes Open Letter to President Trump

https://deutsch.rt.com/inland/103246-der-club-der-eingeweihten-bundesverfassungsgericht-verraet-vorab-urteile-an-ausgewaehlte-journaliste/

"Club der Eingeweihten": Bundesverfassungsgericht verrät Urteile vorab an ausgewählte Journalisten

Laut einer Recherche des "Tagesspiegel" bekommen bestimmte Journalisten am Vorabend einer Urteilsverkündung exklusiv Informationen zugesteckt. Bei den Pressevertretern handele es sich vor allem um Journalisten von ARD und ZDF. Der Journalisten-Verband ist irritiert.

Das Bundesverfassungsgericht soll einem Bericht des Tagesspiegel zufolge Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem kleinen Kreis ausgewählter Journalistinnen und Journalisten mitteilen – noch bevor die Urteile offiziell verkündet werden. Damit ist dieser erlauchte Kreis sogar besser und schneller informiert als die Prozessbeteiligten selbst.

Die vertrauliche Vorabinformation entspreche einer "langjährigen Übung", bestätigte ein Gerichtssprecher auf Anfrage des Tagesspiegel. Diese "langjährige Übung" ist der Öffentlichkeit jedoch nicht bekannt – und offenbar auch ein Einzelfall bei den Bundesgerichten. Sowohl der ebenfalls in Karlsruhe ansässige Bundesgerichtshof (BGH) als auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärten gegenüber dem Tagesspiegel, nicht derart zu verfahren.

Ein solches Vorgehen gebe es nicht und werde es auch nicht geben, zitierte die Zeitung eine BGH-Sprecherin. Selbst das Bundesjustizministerium kennt laut dem Bericht diese Praxis des Verfassungsgerichts nicht. Die Informationen erreichen nur die Journalisten innerhalb des exklusiven Zirkels. "In rund der Hälfte der Fälle gehen die Exklusiv-Informationen an Vertreter der öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF", schreibt der Tagesspiegel.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) zeigt sich irritiert und kritisiert das Vorgehen. Dies sei "befremdlich und nicht mehr zeitgemäß". Der DJV-Bundesvorsitzenden Frank Überall erklärte: "Es kann nicht angehen, dass das höchste Gericht der Bundesrepublik die Mitglieder eines Vereins bevorzugt mit Informationen oder Pressemitteilungen versorgt. Hier muss gelten: alle oder niemand."

Der Karlsruher Verein, der in den Genuss der Sonderbehandlung kommt, nennt sich "Justizpressekonferenz", und bekommt die Information am Vorabend einer Urteilsverkündung in schriftlicher Form und mit Sperrfrist übergeben. Die "Justizpressekonferenz" sei, wie die "Bundespressekonferenz" in Berlin, ein privater Verein, der Journalistinnen und Journalisten nur unter bestimmten Voraussetzungen aufnehme, schreibt der Tagesspiegel weiter.

https://deutsch.rt.com/inland/103287-wieso-verzichten-minister-und-kanzlerin-nicht-auf-gehaltserhoehung/

Wieso verzichten Minister und Kanzlerin nicht auf Gehaltserhöhung während Corona-Krise?

Im Zuge der Corona-Krise beklagen Millionen arbeitende Menschen massive Gehaltseinbußen – auch in Deutschland. Doch während etwa die österreichische Regierung als Zeichen der Solidarität einen Monatslohn spendet, will man davon in der Bundesregierung nichts wissen.

Im März, also zu einem Zeitpunkt, als die Corona-Krise Deutschland schon erfasst hatte, erhöhten sich turnusgemäß die Gehälter aller Bundesminister und der Kanzlerin: Die monatlichen Amtsbezüge der Bundeskanzlerin um 308 Euro, die der Bundesminister um 248,38 Euro und die der Parlamentarischen Staatssekretäre um 189 Euro. Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit nach Angaben des Bundes der Steuerzahler rund 20.165 Euro monatliches Amtsgehalt. Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro. Die Bundesminister verdienen durchschnittlich 16.426 Euro pro Monat. Auch ihnen steht eine jährliche steuerfreie Pauschale in Höhe von etwa 3.681 Euro zu.

Während in Deutschland also Millionen Arbeitnehmer im Zuge der Corona-Maßnahmen massive Gehaltseinbußen zu verzeichnen haben und Hunderttausende ganz um ihre Arbeitsstelle bangen, akzeptieren die Kanzlerin, ihre 15 Minister sowie die 35 Parlamentarischen Staatssekretäre die nicht unbedeutende Gehaltserhöhung. Dass es auch anders geht, zeigt etwa die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern, die freiwillig auf 20 Prozent ihres bisherigen Gehalts verzichtet. Die Regierungsmitglieder in Österreich entschieden sich, einen Monatslohn zu spenden, die Regierung in Bulgarien verzichtet auf eine Gehaltserhöhung. Auch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages entschieden sich, auf die nächste Diätenerhöhung zu verzichten.

https://www.youtube.com/watch?v=mmTc0nW3cp4

Tageskorrektur

9.6.2020

mit Thomas Trepnau (ThomasTrepnauTV)

https://www.documentcloud.org/documents/4786599-Testimony-by-Archbishop-Carlo-Maria-Vigan%C3%B2.html

Testimony by Archbishop Carlo Mario Viganò

https://edwardpentin.co.uk/archbishop-vigano-writes-open-letter-to-president-trump-full-text/

Archbishop Viganò Writes Open Letter to President Trump

https://deutsch.rt.com/inland/103246-der-club-der-eingeweihten-bundesverfassungsgericht-verraet-vorab-urteile-an-ausgewaehlte-journaliste/

"Club der Eingeweihten": Bundesverfassungsgericht verrät Urteile vorab an ausgewählte Journalisten

Laut einer Recherche des "Tagesspiegel" bekommen bestimmte Journalisten am Vorabend einer Urteilsverkündung exklusiv Informationen zugesteckt. Bei den Pressevertretern handele es sich vor allem um Journalisten von ARD und ZDF. Der Journalisten-Verband ist irritiert.

Das Bundesverfassungsgericht soll einem Bericht des Tagesspiegel zufolge Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem kleinen Kreis ausgewählter Journalistinnen und Journalisten mitteilen – noch bevor die Urteile offiziell verkündet werden. Damit ist dieser erlauchte Kreis sogar besser und schneller informiert als die Prozessbeteiligten selbst.

Die vertrauliche Vorabinformation entspreche einer "langjährigen Übung", bestätigte ein Gerichtssprecher auf Anfrage des Tagesspiegel. Diese "langjährige Übung" ist der Öffentlichkeit jedoch nicht bekannt – und offenbar auch ein Einzelfall bei den Bundesgerichten. Sowohl der ebenfalls in Karlsruhe ansässige Bundesgerichtshof (BGH) als auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärten gegenüber dem Tagesspiegel, nicht derart zu verfahren.

Ein solches Vorgehen gebe es nicht und werde es auch nicht geben, zitierte die Zeitung eine BGH-Sprecherin. Selbst das Bundesjustizministerium kennt laut dem Bericht diese Praxis des Verfassungsgerichts nicht. Die Informationen erreichen nur die Journalisten innerhalb des exklusiven Zirkels. "In rund der Hälfte der Fälle gehen die Exklusiv-Informationen an Vertreter der öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF", schreibt der Tagesspiegel.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) zeigt sich irritiert und kritisiert das Vorgehen. Dies sei "befremdlich und nicht mehr zeitgemäß". Der DJV-Bundesvorsitzenden Frank Überall erklärte: "Es kann nicht angehen, dass das höchste Gericht der Bundesrepublik die Mitglieder eines Vereins bevorzugt mit Informationen oder Pressemitteilungen versorgt. Hier muss gelten: alle oder niemand."

Der Karlsruher Verein, der in den Genuss der Sonderbehandlung kommt, nennt sich "Justizpressekonferenz", und bekommt die Information am Vorabend einer Urteilsverkündung in schriftlicher Form und mit Sperrfrist übergeben. Die "Justizpressekonferenz" sei, wie die "Bundespressekonferenz" in Berlin, ein privater Verein, der Journalistinnen und Journalisten nur unter bestimmten Voraussetzungen aufnehme, schreibt der Tagesspiegel weiter.

https://deutsch.rt.com/inland/103287-wieso-verzichten-minister-und-kanzlerin-nicht-auf-gehaltserhoehung/

Wieso verzichten Minister und Kanzlerin nicht auf Gehaltserhöhung während Corona-Krise?

Im Zuge der Corona-Krise beklagen Millionen arbeitende Menschen massive Gehaltseinbußen – auch in Deutschland. Doch während etwa die österreichische Regierung als Zeichen der Solidarität einen Monatslohn spendet, will man davon in der Bundesregierung nichts wissen.

Im März, also zu einem Zeitpunkt, als die Corona-Krise Deutschland schon erfasst hatte, erhöhten sich turnusgemäß die Gehälter aller Bundesminister und der Kanzlerin: Die monatlichen Amtsbezüge der Bundeskanzlerin um 308 Euro, die der Bundesminister um 248,38 Euro und die der Parlamentarischen Staatssekretäre um 189 Euro. Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit nach Angaben des Bundes der Steuerzahler rund 20.165 Euro monatliches Amtsgehalt. Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro. Die Bundesminister verdienen durchschnittlich 16.426 Euro pro Monat. Auch ihnen steht eine jährliche steuerfreie Pauschale in Höhe von etwa 3.681 Euro zu.

Während in Deutschland also Millionen Arbeitnehmer im Zuge der Corona-Maßnahmen massive Gehaltseinbußen zu verzeichnen haben und Hunderttausende ganz um ihre Arbeitsstelle bangen, akzeptieren die Kanzlerin, ihre 15 Minister sowie die 35 Parlamentarischen Staatssekretäre die nicht unbedeutende Gehaltserhöhung. Dass es auch anders geht, zeigt etwa die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern, die freiwillig auf 20 Prozent ihres bisherigen Gehalts verzichtet. Die Regierungsmitglieder in Österreich entschieden sich, einen Monatslohn zu spenden, die Regierung in Bulgarien verzichtet auf eine Gehaltserhöhung. Auch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages entschieden sich, auf die nächste Diätenerhöhung zu verzichten.

>>9549113

https://www.journalistenwatch.com/2020/06/09/der-master-plan/

Der Master-Plan

Corona-Pandemie ist nur der Testfall für ein neues, milliardenschweres Geschäftsmodell

Eine Infektion wird zur Krankheit erklärt, und jede noch so kleine Spur eines Virus zu einer Infektion. Das gehört zu den grundlegenden Elementen eines neuen Geschäftsmodells der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der hinter ihr stehenden Kräfte. Die aktuelle Corona-Pandemie ist der erste planmäßige Test, ob das Modell tatsächlich geschäftstauglich ist. Das Geschehen ist eine der Folgen der Ökonomisierung des Gesundheitswesens und der Privatisierung der Weltpolitik. Dazu gehört auch die Abkehr vom Blick auf die sozialen, politischen, ökonomischen und Umweltfaktoren für die Gesundheit. Dieser wird ersetzt, indem nur noch Krankheitserreger als Schuldige ins Visier genommen werden.

Folgende Definition hatte sich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei ihrer Gründung 1946 ins Stammbuch geschrieben:

„Die Gesundheit ist ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen. Der Besitz des bestmöglichen Gesundheitszustandes bildet eines der Grundrechte jedes menschlichen Wesens, ohne Unterschied der Rasse, der Religion, der politischen Anschauung und der wirtschaftlichen oder sozialen Stellung.“

Seit die WHO zunehmend unter den Einfluss von Spendengeldern aus der Industrie und von dubiosen Stiftungen geraten ist, wird sie immer mehr zu einem Lobbyverein und verkürzt daher auch ihre Definition von Krankheit und Gesundheit zunehmend auf das medizinisch-biologische Modell von Infektionskrankheiten. Demzufolge verengt sich ihr Fokus vor allem auf Krankheitserreger, die mit Impfstoffen und Medikamenten bekämpft werden müssen. Die selbst heilenden Aktivitäten des körpereigenen Immunsystems, die psychologischen, sozialen, wirtschaftlichen, ernährungs- wie umweltbezogenen Faktoren, welche den Gesundheitszustand eines Menschen entscheidend bestimmen, werden auf diese Weise radikal ignoriert.

https://www.journalistenwatch.com/2020/06/09/verbrennt-buecher-j/

„Verbrennt ihre Bücher“ – J. K. Rowling glaubt an nur zwei Geschlechter

Die Harry-Potter-Erfolgsautorin J. K. Rowling findet nicht, dass sie „transphob“ ist, wenn sie an die biologische Zweigeschlechtlichtkeit anstatt an die linksversiffte Genderideologie vom sozialen Geschlecht glaubt. Die LGBTI-Gemeinde ruft nun hasserfüllt dazu auf, ihre Bücher zu verbrennen.

J.K. Rowling, die britische Erfolgsautorin, die es mit ihren „Harry Potter“-Büchern zur mutmaßlich wohlhabendsten Schriftstellerin der Weltgeschichte schaffte, hatte am vergangenen Wochenende mit einer Äußerung erneut den Zorn der LGBTI-Szene auf sich gezogen. Der „Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender und Intersexuell“-Clan kritisierte Rowling für ihre Meinung, dass es nur zwei Geschlechter gibt. Vorläufer war ein Meinungsbeitrag, in dem dazu aufgerufen wurde, die „Corona-Pandemie“ für gesellschaftliche Reformen zu nutzen. Ganz dem Gendermainstreaming-Irrsinn verfallen, wurde getitelt: „Die Schaffung einer gleichberechtigten Post-Covid-19-Welt für Menschen, die menstruieren“.

Die 54-jährige Autorin nahm dies zum Anlass und kommentierte: „Ich bin sicher, es gab früher ein Wort für diese Leute. Hilft mir jemand? Wumben? Wimpund? Woomud?“ Sie spielt damit auf das ungenannt bleibende Wort „Women“, Frauen, an.

Damit war für die Transgender-Front Polen offen. In einem wirren Tweet teilte der US-Amerikaner Jonathan Van Ness – irgendwie bekannt durch die Netflix-Serie „Queer Eye“ -hysterisch Rowling mit: „Transfrauen sind Frauen. Trans-Schwarze und Trans-Nicht-Schwarze werden jeden Tag diskriminiert. Sie sterben. Wir kämpfen für Schwarze und Transsexuelle, und du machst das?“

https://de.sputniknews.com/panorama/20200608327328725-moskau-corona-einschraenkungen-juni/

Moskau hebt im Juni alle größeren Corona-Einschränkungen auf

In Moskau sollen noch im Laufe des Juni alle größeren Einschränkungen wegfallen, die zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassen wurden, teilte am Montag Bürgermeister Sergej Sobjanin mit.

Abgeschafft würden das Regime der Selbstisolation, die elektronischen Passierscheine sowie der Plan für Spaziergänge der Einwohner

„Moskau kehrt tatsächlich zum gewöhnlichen Lebensrhythmus zurück. Alle wichtigen Beschränkungen – vorbehaltlich der epidemiologischen Sicherheit und der Berücksichtigung von Hygienemaßnahmen – werden im Juni aufgehoben. Ab morgen, dem 9. Juni 2020, werden die Selbstisolation und die Ausgangsscheine aufgehoben. Auch der Zeitplan für Spaziergänge wird abgesagt “, schrieb der Moskauer Bürgermeister in seinem Blog.

Alle Einwohner der russischen Hauptstadt, einschließlich der über 65-Jährigen und deren, die an chronischen Krankheiten leiden, dürfen ohne Einschränkungen öffentliche Orte aufsuchen.

>>9549123

https://deutsch.rt.com/inland/103301-thuringen-kontaktbeschrankungen-in-werden-am/

Thüringen: Kontaktbeschränkungen werden aufgehoben

In Thüringen werden die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni aufgehoben. In einer neuen Grundverordnung wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er weitreichende Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen forderte. Nun geht sein Land voran. Thüringen hebt als erstes Bundesland am 13. Juni die im Zuge der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen auf. Es gibt dann lediglich noch eine Empfehlung, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen.

Diese neue Regelung hat das rot-rot-grüne Kabinett am Dienstag beschlossen. Bund und Länder hatten ursprünglich miteinander vereinbart, die Kontaktbeschränkungen in einer abgemilderten Form noch bis zum 29. Juni zu verlängern. Etliche Bundesländer haben die Regeln bereits gelockert. Einige Verbote bleiben jedoch immer noch bestehen.

In Thüringer Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr gilt weiterhin Maskenpflicht

Die Maskenpflicht in Thüringer Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr gilt bis auf Weiteres. Mit der neuen Verordnung dürfen aber noch mehr Einrichtungen wieder öffnen – zum Beispiel Schwimm- und Freizeitbäder in geschlossenen Räumen sowie Thermen, Saunen und Kinos. Allerdings müssen dafür zunächst Infektionsschutzkonzepte genehmigt werden.

Dorf- und Volksfeste sowie Festivals sollen in Einzelfällen wieder erlaubt werden können. Die Genehmigung sei aber zu versagen, wenn die Veranstaltung mit ihren Charakteristika "in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern", heißt es in der neuen Grundverordnung.

Bordelle, Diskotheken und Swingerclubs bleiben weiterhin geschlossen. Institutionell geförderte Theater und Orchester sollen ihren Spielbetrieb erst nach dem 31. August wieder aufnehmen.

Schulen und Kitas: Weitgehende Rückkehr zum Regelbetrieb

https://deutsch.rt.com/europa/103307-pilotprojekt-mallorca-empfangt-ab-15/

Pilotprojekt: Mallorca empfängt ab 15. Juni erste Touristen aus Deutschland

Die während der Corona-Krise stark angeschlagene Tourismusbranche Spaniens erholt sich langsam. Im Rahmen eines Pilotprojekts wagt Europas wichtigstes Urlaubsland nun erstmals eine Öffnung für ausländische Urlauber – zunächst allerdings nur für Deutsche.

Ab dem kommenden Montag wollen Mallorca und weitere spanische Baleareninseln insgesamt bis zu 10.900 Urlauber aus Deutschland einreisen lassen. Das teilte die Regionalpräsidentin der Balearen Francina Armengol am Dienstag in Palma de Mallorca mit. Das sind fast doppelt so viele wie spanische Medien am Vortag berichtet hatten.

Dafür, dass sich vorerst ausschließlich deutsche Touristen einen Urlaub auf den balearischen Stränden gönnen können, gibt es laut Armengol zwei "offensichtliche Gründe". Sie sagte:

Die Urlauber müssten mindestens fünf Tage auf den Inseln bleiben und sich nach der Einreise zunächst nicht in Quarantäne begeben, wie es sonst bisher in Spanien bei Einreisen aus dem Ausland vorgeschrieben ist, betonte Armengol. Gesundheitsminister Iago Negueruela betonte zudem, es dürften auch Deutsche einreisen, die einen Zweitwohnsitz auf den Inseln besitzen. Die Menschen würden per Flugzeug nach und nach ins Land gelassen.

>>9549127

https://de.tele.me/telegram/messages/oliverjanich/1591617382776

Anonymouse

„Bei den Unternehmensinsolvenzen muten die Zahlen auf den ersten Blick überraschend an: Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gab es im ersten Quartal 2020 weniger Insolvenzen als im gleichen Vorjahreszeitraum. Allerdings summierten sich die Forderungen der Gläubiger auf rund 7,3 Milliarden Euro. Im ersten Quartal 2019 waren es nur 4,7 Milliarden Euro. Es dürften also mehr wirtschaftlich bedeutende Unternehmen Insolvenz beantragt haben als im Vorjahr.

Laut dem Bundesamt habe die Corona-Krise noch nicht dazu geführt, dass mehr Insolvenzverfahren eröffnet wurden. Im Gegenteil: Im Mai sank die Zahl der angezeigten Insolvenzen sogar um 14,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ein wichtiger Grund dafür dürfte allerdings sein, dass seit dem 1. März und noch bis zum 30. September die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen ausgesetzt ist. Diese gilt für Unternehmen, die vor der Corona-Krise wirtschaftlich stabil waren und nur durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind.“

https://www.businessinsider.de/wirtschaft/konjunktur-produktion-industrie-april-rueckgang-corona-insolvenzen/

Corona-Krise: Produktion der deutschen Industrie bricht im April ein — Pleitewelle bleibt bisher aus

Die Produktion im April ist durch die Corona-Krise deutlich zurückgegangen. Der Einbruch beim produzierenden Gewerbe betrug nach den bereinigten Zahlen des Statistischen Bundesamtes 17,9 Prozent im Vergleich zum März und 25,3 Prozent im Vergleich zum April 2019. Nach Angaben des Bundesamtes war dies der stärkste Rückgang in der Produktion seit Beginn der Messreihe 1991.

https://de.tele.me/telegram/messages/oliverjanich/1591590271952

Anonymouse

Die nächste Stufe im globalfaschistischen Putsch wird gezündet. Die oberen 0,0001 Prozent wollen eben nicht, dass Krethi und Plethi in aller Welt herumfliegen können. Und 666, FFF, will das auch nicht. Nur Greta und die Reemtsma-Neubauer, die jetten nach Belieben, und sollen das dürfen, aus Sicht der Erfinder, Macher und Gestalter der Plandemie. Zwei Menschheitsverarschungsprojekte (1. Klimarettung, 2. "Krieg" gegen die herbeiphantasierte "Corona"-Pandemie) verschmelzen mit Agenda 2030 der UNO zur Zoohaltung der kunterbunt gemischten Restviehherde, äh Menschheit, in Megacities.UNO-Experten empfehlen, mindestens 30 Prozent der Erdoberfläche bis zum Jahr 2030 unter Naturschutz zu stellen (Deutschlandfunk Nova, 14.01.2020).

Einige Forschende und Naturschützer halten es sogar für notwendig, 50 Prozent der Erde unter Naturschutz zu stellen. Welche Auswirkungen das hätte, haben sich Forschende auch schon angesehen, unter anderem in der Fachzeitschrift Nature.

Der ganz große Überwachungsbruder wird als Vorbild dargestellt: China as a stepping stone towards achieving the 2050 Vision of “Living in harmony with nature".

Derweil die allerobersten Zehntausend (oder so) die unberührte Natur genießen… (RBK)

https://de.sputniknews.com/deutschland/20200607327319059-deutschland-flughaefen-maskenpflicht/

An allen deutschen Flughäfen soll Maskenpflicht kommen – Medien

An allen deutschen Flughäfen soll bald eine Maskenpflicht gelten. Das teilte das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel” mit.

Demnach arbeiten die zuständigen Behörden und Flughafenbetreiber ein Paket an Sicherheitsmaßnahmen aus. Eine generelle Maskenpflicht soll für alle Passagiere und Angestellten eingeführt werden. Es gebe bereits einen Entwurf für ein Maßnahmenpaket, damit die Flughäfen wieder mehr Passagiere abfertigen können.

Eine Maskenpflicht sei notwendig, weil in vielen Bereichen des Flughafens ausreichendes Abstandhalten nicht möglich sei – etwa bei den Kontrollen, in den Shuttlebussen oder bei der Gepäckausgabe. In Bereichen der Passkontrolle wird aber ausdrücklich keine Maskenpflicht verlangt.

>>9549137

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.coronavirus-in-baden-wuerttemberg-gericht-zutrittsbegrenzung-im-einzelhandel-unwirksam.2c5a0d98-074b-48ef-8e1a-2350a93fc9dc.html

Gericht: Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel unwirksam

Die Corona-Verordnung des Landes sieht eine Zutrittsbegrenzung im Einzelhandel je nach Größe des Landes vor. Diese wurde vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg am Montag für unwirksam erklärt.

Mannheim - Die Corona-Regelung, wonach auf 20 Quadratmetern Verkaufsfläche nur eine Person kommen darf, ist unwirksam. Das hat am Montag der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) mitgeteilt. Das Gericht gab einem Eilantrag der Tchibo GmbH gegen die Bestimmung in der Corona-Verordnung des Landes statt und setzte die Zutrittsbegrenzung außer Vollzug. Wirtschafts- und Sozialministerium wollen die Verordnung in dem Bereich nun schnell ändern. Es solle eine deutlich kleinere Mindestfläche pro Person festgelegt werden, hieß es.

„Das war längst fällig“, kommentierte Sabine Hagmann, Chefin des Handelsverbands Baden-Württemberg, die Entscheidung. „Wir fordern das schon wochenlang, und man fragt sich, weshalb solche offensichtlich längst überholten und unverhältnismäßigen Regelungen erst auf Weisung des Gerichts angepasst werden können.“ Die Forderung war auch von Politikern aus Union und FDP unterstützt worden.

Die Landesregierung hatte vor Gericht argumentiert, dass die Richtgröße keine fest verbindliche Vorgabe zur Beschränkung der Kundenzahl sei, sondern lediglich ein Orientierungswert. Die Richter sahen darin jedoch einen Verstoß gegen das Gebot der Bestimmtheit von Normen: Rechtsvorschriften müssten so gefasst sein, dass die Betroffenen die Rechtslage konkret erkennen und ihr Verhalten danach ausrichten können. Die 20-Quadratmeter-Regelung sei nicht hinreichend bestimmt und deshalb unwirksam.

Das Kaffeeunternehmen Tchibo hatte auf erhebliche Umsatzeinbußen aufgrund der Zutrittsbeschränkung verwiesen. Als Beispiel nannte es einen Laden mit einer Verkaufsfläche von 39 Quadratmetern. In solch einem Fall dürften Kunden die Verkaufsstelle gar nicht erst betreten, weil sich ja schon mindestens ein Beschäftigter darin aufhalte.

https://www.nzz.ch/feuilleton/giorgio-agamben-ueber-das-coronavirus-wie-es-unsere-gesellschaft-veraendert-ld.1547093

Nach Corona: Wir sind nurmehr das nackte Leben

«Eine Gesellschaft, die im ständigen Ausnahmezustand lebt, kann keine freie Gesellschaft sein»: Für den italienischen Philosophen Giorgio Agamben legt der Umgang mit der Corona-Krise de Grundlagen unseres Zusammenlebens bloss.

Das Virus infiziert nicht nur einzelne Menschen, sondern die ganze Gesellschaft. Wir gewöhnen uns gerade an den Ausnahmezustand – und der wird fortdauern. Mit welchen Folgen?

…

Was wird aus den menschlichen Beziehungen in einem Land, das sich daran gewöhnt, auf unabsehbare Zeit so zu leben? Und was ist das für eine Gesellschaft, die keinen anderen Wert mehr hat als das eigene Überleben?

Die Epidemie bringt eine zweite, nicht minder beunruhigende Tatsache zum Vorschein: Der Ausnahmezustand, auf den uns die Regierungen seit geraumer Zeit einstimmen, ist zu unserem Normalzustand geworden. Es kam in der Vergangenheit zu schlimmeren Epidemien als der heutigen, aber niemand hatte jemals daran gedacht, deshalb einen Notstand wie den jetzigen auszurufen, der uns sogar daran hindert, uns frei zu bewegen.

…

Es wundert nicht, dass man in Bezug auf das Virus von einem Krieg spricht. Die Notmassnahmen zwingen uns de facto, unter Bedingungen der Ausgangssperre zu leben. Nur ist ein Krieg mit einem unsichtbaren Feind, der sich in jedem Menschen einnisten kann, der absurdeste aller Kriege. Es ist in Wahrheit ein Bürgerkrieg. Der Feind ist nicht ausserhalb von uns, sondern in uns.

Besorgniserregend ist nicht in erster Linie und nicht nur die Gegenwart, sondern das, was danach kommt. So wie die Kriege den Friedenszeiten eine Reihe unheilvoller Technologien hinterlassen, so werden sehr wahrscheinlich auch nach dem Notfall der öffentlichen Gesundheit die Experimente fortgesetzt, die die Regierungen vorher nicht durchzuführen vermochten. Sei es, dass Universitäten und Schulen geschlossen werden; sei es, dass der Unterricht nur noch online stattfindet; sei es, dass man endlich einmal aufhört, sich zu versammeln und über politische oder kulturelle Angelegenheiten zu reden, und stattdessen nurmehr digitale Nachrichten austauscht. Sei es, dass Maschinen jeden Kontakt – jede Ansteckung – unter Menschenwesen ersetzen.

Frankreich

Hydrochloroquine

Privatklagen gegen Politiker die das Mittel unterdrückt haben

>>9549141

(2015)

https://www.youtube.com/watch?v=IVNp7Wm9XFI

Deutschland+Russland

Wladimir Putin: Die Deutschen von heute sind nicht schuld an Hitlers Verbrechen

Russischer Staatspräsident Wladimir Putin sagt, das deutsche Volk soll nicht die Schuld für Zweiten Weltkrieg für die nächsten 1000 Jahre tragen. 2014.

https://sciencefiles.org/2020/06/08/wer-finanziert-black-lives-matter-soros-wer-sonst-aber-nicht-nur/

Wer finanziert “Black Lives Matter”? – Soros, wer sonst, aber nicht nur

Wer finanziert “Black Lives Matter”? – Soros, wer sonst, aber nicht nur

Angesichts der Verwüstungen, die Black Lives Matter Demonstrationen in vielen Städten hinterlassen haben, ist es wichtig, sich dafür zu interessieren, wer dafür eigentlich verantwortlich ist. Wir haben uns bei Black Lives Matter umgesehen, gelesen, was “Black Lives Matter believes”, also woran man dort glaubt (eine interessante Wortwahl), untersucht, wie es sein kann, dass in vielen Städten gleichzeitig Demonstrationen zu den schwarzen Leben, die zählen, stattfinden können. Um dies zu erreichen, benötigt man eine Organisation, jenseits der Organisation, die die Antifa bereitstellt. Schließlich haben wir recherchiert, wer Black Lives Matter eigentlich finanziert.

…

Bleibt die Frage, wer BLM finanziell unterstützt. Wie in solchen Fällen üblich, stellt sich BLM als Organisation dar, die von Spenden lebt, die sie u.a. über die eigene Webseite einwirbt. Tatsächlich führt BLM eine von Kleinspendern unabhängige Existenz, die von mehreren Großspendern gesichert wird:

• der FORD-Foundation;

• der Open Society Foundations von George Soros;

• dem Sixteen Thirty Fund, einer linken Organisation, die im Verdacht steht, Geld zu waschen;

• der W.K. Kellogg Foundation,

Mit einer Reihe von Organisationen besteht der übliche Ringtausch, der sich in linken Netzwerken gegenseitiger Unterstützung findet. So unterstützen die FORD-Foundation und die W.K Kellogg Foundation, zwei der größten US-amerikanischen Stiftungen, den Black Civic Engagement Fund, oder das Center for Popular Democracy, die ihrerseits BLM unterstützen usw. In welchem Ausmaß Gelder an BLM fließen ist nicht genau bekannt, sicher ist nur, dass die FORD-Foundation mindestens 100.000.000 US-Dollar an BLM überwiesen hat, wobei das Geld wohl über Borealis Philantropy geflossen ist, dass die Open Society Foundations von George Soros mindestens 33.000.000 US-Dollar überwiesen hat und dass George Soros schon 2015 versucht hat, über die Democracy Alliance noch mehr Geld in die Taschen von BLM zu kanalisieren. Was daraus geworden ist, ist unbekannt. Auf der Seite der Open Society Foundations findet sich keinerlei Referenz zu Spenden, die an BLM geflossen sind. Wie so oft, wirkt Herr Soros im Dunkeln. Mit der einen Million US-Dollar, die die W.K. Kellogg-Foundation zum Vermögen von BLM beigesteuert hat, schließt sich der Kreis und wieder einmal haben wir das Bild einer sehr gut finanziell geschmierten, linken Organisation gewonnen, die sich in das öffentliche Leben von Staaten einmischt, in der Absicht, dieses öffentliche Leben nach der eigenen Ideologie zu verändern.

…

https://twitter.com/wellenmaedchen/status/1270335583785824257

http://archive.is/lwAqU

@wellenmaedchen (Katharina Seck)

Kann mir jemand sagen, wie lange das mit dem Ego in die Cloud laden so dauert? Ich lebe auf dem Land und habe meistens nur EDGE.

#AttilaHildmann #Attila #Hildmann

>>9549146

https://wertheimerportal.de/%E2%96%B7-weltaerztechef-fordert-absage-von-parteitagen-wegen-corona/

Weltärztechef fordert Absage von Parteitagen wegen Corona

Montgomery: Massenevents dürfen auf keinen Fall wieder zugelassen werden – Auch Öffnung der Fußballstadien wäre „verheerend“

Osnabrück. Wegen der Corona-Gefahr hat Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery die Absage des für Dezember geplanten CDU-Bundesparteitages gefordert. „Wir müssen unbedingt weiter Abstand zueinander halten, die Hygieneregeln beachten, und Massenevents dürfen auf gar keinen Fall wieder zugelassen werden“, sagte der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Natürlich gilt das auch für Parteitage. Die wären riskant und sollten in diesem Jahr abgesagt oder nur online abgehalten werden.“ Auch eine Öffnung von Fußballstadien, wie sie von einigen Ministerpräsidenten wieder erwogen wird, „wäre verheerend und könnte uns wieder weit zurückwerfen“, mahnte Montgomery.

Wegen des Virus hatte die CDU ihren für Ende April geplanten Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze bereits abgesagt. Nun soll auf dem regulären Parteitag Ende des Jahres ein Nachfolger für Annegret Kramp-Karrenbauer bestimmt werden. Als Termin steht der 3. bis 5. Dezember im Parteikalender.

Weltärztechef pocht auf Corona-Impfpflicht

Montgomery: Ohne Massenimpfungen wird Virus nicht besiegt – „Für Impfgegner fehlt mir jedes Verständnis“

Osnabrück. Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery hat seine Forderung nach einer Corona-Impfpflicht bekräftigt. „Das Virus wird in der mobilen Welt jahrelang immer wieder nach Deutschland zurückgetragen werden. Massenimpfungen sind der einzige Weg, sich dagegen zu wehren. Wenn wir einen oder mehrere sichere und sicher wirksame Seren haben, dann wäre eine Impfpflicht richtig und wichtig“, sagte der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

Montgomery appellierte an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), sich nicht dem Druck von Impfgegnern zu beugen. „Für Impfgegner fehlt mir jedes Verständnis, zumal es in Deutschland eine staatliche Absicherung gegen Impfschäden gibt“, sagte der Weltärztechef. „Leider wird die Debatte von Esoterikern und Ideologen angeheizt, die null Verantwortungsbewusstsein zeigen. Impfgegner tragen ihr Selbstbestimmungsrecht wie eine Monstranz durch die Gegend, dabei geht es um einen kleinen Piks, mit dem man sich und andere schützt.“