https://www.youtube.com/watch?v=E2RkVQXq-x0

Tageskorrektur

17.6.2020

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-heidelberg-studie-baden-wuerttemberg-oeffnet-schulen-ab-29-juni-wieder-vollstaendig-a3268320.html

Nach Heidelberg-Studie: Baden-Württemberg öffnet Schulen ab 29. Juni wieder vollständig

Die Schüler im Land Baden-Württemberg werden vor dem Beginn der Sommerferien noch einen Monat lang regulären Schulunterricht besuchen können. Ab 29. Juni werden Kitas und Schulen aufgrund der Ergebnisse der Heidelberg-Studie zum Coronavirus wieder geöffnet.

Baden-Württemberg hat seine Entscheidung getroffen: Ab 29. Juni wird es an allen Schulen, auch den Grundschulen, wieder Regelunterricht geben. Dies bedeutet, dass es im Südwesten noch für die Dauer eines Monats regulären Schulunterricht geben wird, ehe die Sommerferien beginnen.

Ausschlaggebend für die Entscheidung, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Montag (15.6.) verkündete, ist das Ergebnis der „Heidelberg-Studie“ über das Ansteckungsrisiko von Kindern mit dem neuartigen Coronavirus.

Baden-Württemberg lässt sich Heidelberg-Studie 1,2 Millionen Euro kosten

Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, hat Kretschmann jene Professoren, die hinter der Studie unter der Leitung von Klaus-Michael Debatin (Kinderklinik Ulm) stehen, zur Regierungspressekonferenz eingeladen. Diese hatten über Monate hinweg untersucht, welche Rolle Kindern bei der Verbreitung von Corona zukommt.

>>9648863

https://www.youtube.com/watch?v=qePwRJEa0Sk

1871 Carsten

Daniel auf Achse, im Gespräch mit Jörn

Impfstoffkampf für Gentherapie Schnupfen

>>9648868

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/beitrag-in-der-taz-polizisten-werden-zu-muell-erklaert/

Beitrag in der „taz“: Polizisten werden zu Müll erklärt

Die „taz“ hetzt auf unterstem Niveau gegen Polizisten. Das wird selbst treuen Lesern zu viel – sie kündigen ihre Abos.

In den linken Redaktionen des Landes herrscht offenbar ein Überbietungswettbewerb: Wer setzt sich im Black-Lives-Matter- und Denkmalsturm mit dem schrillsten Vokabular an die Spitze? Als Siegerin darf sich vorerst die taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah fühlen – mit einem Text in lupenreiner Hasssprache, der am Montag erschienen ist. Darin sinniert sie nicht nur über die Auflösung der ihrer Meinung nach rassistischen Polizei in Deutschland – sondern auch darüber, was mit den Ex-Polizisten nach der Säuberungsmaßnahme geschehen soll.

„Ich hingegen frage mich: Wenn die Polizei abgeschafft wird, der Kapitalismus jedoch nicht, in welche Branchen kann man Ex-Cops dann überhaupt noch reinlassen? Schließlich ist der Anteil an autoritären Persönlichkeiten und solchen mit Fascho-Mindset in dieser Berufsgruppe überdurchschnittlich hoch“, fantasiert Yaghoobifarah.

„Wohin also mit den über 250.000 Menschen, die dann keine Jobs mehr haben? Einfach in neue Berufe stecken? Weil das nach 1945 so gut funktioniert hat?“

Die taz-Hasssprecherin kommt zu dem Schluss, dass ehemalige Polizisten in der Gesellschaft nirgends geduldet werden dürfen:

„Ob Behörden, Lehrer_innen, Justiz, Politik, Ärzt_innen oder Sicherheitskräfte: Machtpositionen gegenüber anderen Menschen kommen nicht infrage. Streng genommen möchte man sie nicht einmal in die Nähe von Tieren lassen. Auch der Dienstleistungsbereich sieht schwierig aus. Post ausliefern lassen? Niemals. Zwischen Büchersendung und Schuhbestellung passt immer eine Briefbombe. Keine Baumärkte, Tankstellen oder Kfz-Werkstätten. Eigentlich nichts, woraus man Bomben oder Brandsätze bauen kann. Technik generell eher nein. Keine Gastronomie wegen Vergiftungsgefahr.“

Da hilft, schon klar, nur eine endgültige Entsorgung:

„Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“

Den Text illustrierte die Zeitung mit dem Foto von zwei Polizeibeamten vor Müllcontainern.

Eben mal aus Hass und Tollerei 300.000 Menschen zu Müll erklären und im Geist auf eine Halde befördern – die Suada ging selbst vielen treuen taz-Lesern zu weit. Unter dem Text Yaghoobifarahs sammelten sich am Montagabend schnell Lesermails wie diese:

„Ich werde das erste Mal in meinem Leben jemanden anzeigen. Eine Taz-Autorin (!) wegen Volksverhetzung.“

https://twitter.com/HGMaassen/status/1273007661416615938

http://archive.is/IVILs

@HGMaassen (Hans-George Maaßen)

Zur Präzision:Die taz hat Polizisten nicht mit Müll „verglichen“.In der taz heißt es, dass Polizisten Müll SIND: sie gehörten auf die „Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind.Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten."

>>9648872

https://uncut-news.ch/2020/05/03/robert-f-kennedy-jr-wissenschaftler-und-ethiker-schlagen-alarm-impfstoff-von-gates-wird-die-dna-aendern/

Robert F. Kennedy Jr.: “Wissenschaftler und Ethiker schlagen Alarm – Impfstoff von Gates wird die DNA ändern”

Pharma hat 80 COVID-Impfstoffe in der Entwicklung, aber Gates & Fauci drängen das “Frankenstein-Labor” von Moderna in die erste Reihe.

Wissenschaftler und Ethiker schlagen Alarm.

Der Impfstoff verwendet eine neue, ungetestete und sehr umstrittene experimentelle RNA-Technologie, die Gates seit über einem Jahrzehnt unterstützt. Statt wie bei herkömmlichen Impfstoffen ein Antigen und ein Adjuvans zu injizieren, injiziert Moderna ein kleines Stück des genetischen Codes des Coronavirus in menschliche Zellen. Es verändert die DNA im gesamten menschlichen Körper und programmiert unsere Zellen so um, dass sie Antikörper zur Bekämpfung des Virus produzieren. MRNA-Impfstoffe sind eine Form der Gentechnik, die als “Keimbahn-Genbearbeitung” bezeichnet wird. Die genetischen Veränderungen der Moderna werden dann an künftige Generationen weitergegeben. In der Genfer Erklärung vom Januar forderten die weltweit führenden Ethiker und Wissenschaftler ein Ende dieser Art von Experimenten.

Die Produkte von Moderna haben nie ein Produkt verkauft, um es auf den Markt zu bringen, klinische Studien durchlaufen oder einen Impfstoff von der FDA genehmigen lassen. Trotz der Investitionen von Gates taumelte das Unternehmen mit 1,5 Milliarden Dollar Schulden vor COVID am Rande des Bankrotts.

https://www.youtube.com/watch?v=LEgnO2Iqto0

ZDFheute Nachrichten

Vorstellung der Corona-Warn-App

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz stellt die Bundesregierung die neue Corona-Warn-App vor. Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundesverbraucherschutzministerin Christine Lambrecht, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Kanzleramtschef Helge Braun werden erwartet.

Nach langen Vorbereitungen geht die offizielle deutsche Warn-App für den Kampf gegen das Coronavirus an den Start. In den App-Stores steht die Anwendung bereits seit der Nacht zu Verfügung.

>>9648876

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Taucher-bergen-John-F-Kennedys-altes-PT-Schnellboot-article21851944.html

"Erstaunlicher Fund" in New York Taucher bergen John F. Kennedys altes PT-Schnellboot

Marinehistoriker und Taucher machen einen "erstaunlichen Fund" im Harlem River. Die Wissenschaftler bergen ein Kanonenboot, auf dem Ex-US-Präsident John F. Kennedy Kapitän gewesen sein soll. Das Wrack soll in ein Museum in Massachusetts gebracht werden.

https://www.nordisch.info/norwegen/stoppt-corona-app-privatsphaere-empfindlich-gestoert/

Norwegen stoppt Corona-App: Privatsphäre der Nutzer empfindlich gestört

Norwegens Gesundheitsbehörden haben bekanntgegeben, die im April gestartete Smartphone-App Smittestopp („Infektionsstopp“) zu stoppen.

In der Begründung heißt es, die App zur digitalen Nachverfolgung von Corona-Fällen stelle laut Angaben der nationalen Datenschutzbehörde einen zu starken Eingriff in die Privatsphäre der Nutzer dar.

Camilla Stoltenberg, Direktorin des Instituts für öffentliche Gesundheit, zeigte wenig Verständnis für diese Einschätzung. Sie sieht darin eine Schwächung Norwegens im Umgang mit der Pandemie. „Corona ist noch nicht vorbei“, sagte sie.

Zugleich kündigte Stoltenberg an, dem verordneten Stopp der App Folge zu leisten und alle erhobenen Daten zu löschen.

Wie kam es zu der Einschätzung, die App zu stoppen?

Rund 600.000 der 5,4 Millionen Einwohner Norwegens hatten die freiwillige App zuletzt genutzt. Zu wenig, heißt es in Fachkreisen, was als Hauptgrund für die nun beanstandeten Verletzungen der Privatsphäre angesehen wird.

Das Verhältnis aus User-Zahlen und konkretem Nutzen der App sei nicht mehr verhältnismäßig gewesen, lautet die Einschätzung. Eine Diskussion, die bald wahrscheinlich auch noch in anderen Ländern geführt wird.

>>9648879

https://www.watson.de/leben/coronavirus/541947988-christian-drosten-so-koennte-das-coronavirus-zu-einem-harmlosen-schnupfen-werden

Drosten erklärt, wie Coronavirus zu einem harmlosen Schnupfen werden könnte

Das Coronavirus hat uns die vergangenen Wochen und Monate stark beschäftigt. Das wird es voraussichtlich auch noch in der näheren Zukunft tun. Doch schon in absehbarer Zeit könnte das vorbei sein – und das Virus zu einem vergleichsweise harmlosen Schnupfen werden.

Das erklärt Virologe Christian Drosten in seinem Podcast vom Dienstag. Er zitiert zunächst eine Studie der Universität Oxford. Wissenschaftler hatten darin die Entwicklung unterschiedlicher Populationen des Coronavirus untersucht.

Für die Studie wurden die Viren von insgesamt 405 Patienten untersucht. Dabei stellte sich heraus, dass einige Untersuchte bereits zwei verschiedene Populationen des Virus in sich tragen.

"Das ist zunächst einmal eine schlechte Nachricht", so Drosten. Denn: Wenn zwei unterschiedliche Virusstämme sich unabhängig voneinander verbreiteten und dann wieder aufeinander träfen, bezeuge das die gute Überlebensfähigkeit des Virus. Und es belege außerdem, dass sich Sars-Cov-2-Viren trotz unterschiedlicher Entwicklungen zusammen vermehren können, wenn sie wieder aufeinander treffen. Das wiederum begünstige Mutationen.

Es gibt aber auch eine gute Nachricht. Denn Drosten folgert aus den Ergebnissen der Studie auch, dass das Virus gute Chancen habe, sich an uns Menschen anzupassen. Was erstmal bedrohlich klingt, ist demnach genau das Gegenteil:

"Dieses Anpassen kann dazu führen, dass es sich besser überträgt, aber in der Nase bleibt und zu einem einfachen Schnupfen wird."

Es könne zwar auch sein, dass sich das Coronavirus durch Mutationen in Richtung schwererer Krankheitsverläufe entwickle. Das ergebe aber den Gesetzen der Evolution zufolge keinen Sinn. "Bei schneller und heftiger eintretenden Symptomen isolieren sich die Menschen früher und stecken dadurch weniger Mitmenschen an." Deswegen schwächten sich Viren-Epidemien in der Regel ab.

So oder so: "Das Virus wird wohl in jedem Fall harmloser werden", vermutet Drosten. Neben seinen Vermutungen über die evolutionären Faktoren führt er dafür auch die zunehmende Bevölkerungsimmunität an.

>>9648884

https://www.focus.de/politik/deutschland/tid-32897/erste-ergebnisse-zu-paedophilie-studie-gruene-kaempften-jahrelang-fuer-liberalisierung-von-sex-mit-kindern_aid_1069856.html

Pädophilie-StudieForscher:

So kämpften Grüne jahrelang für freien Kinder-Sex

Die Grünen und Pädophilie – die Bestrebungen, Sex mit Kindern zu legalisieren, waren größer als bislang bekannt. Das Grundsatzprogramm von 1980 sah eine weitgehende Legalisierung vor, fünf Landesverbände fassten entsprechende Beschlüsse. Mit diesen Forschungserkenntnissen widerlegen Sozialforscher Aussagen des Grünen-Bundestagsabgeordneten Beck.

„Es gab fünf Beschlüsse der Grünen zu Bundes- und Landtagswahlen, in denen sie eine Abschaffung der entsprechenden Strafrechts-Paragrafen forderten“, sagte der Sozialforscher Stephan Klecha vom Göttinger Institut für Demokratieforschung der „Bild“-Zeitung vom Dienstag. Klecha ist Ko-Autor einer Studie über „Umfang, Kontext und Auswirkungen pädophiler Forderungen in den Milieus der Neuen Sozialen Bewegung sowie der Grünen“.

Bei der Landtagswahl 1985 habe dieser Beschluss sogar den Einzug ins Parlament gekostet, so Klecha weiter. „Das kollektive Gedächtnis“ der Partei scheine bei diesem Thema „nicht gut zu funktionieren“, sagte der Forscher. Beck hatte behauptet, es habe nie einen Beschluss gegeben, der Kindersex straffrei stellen sollte.

…

Daneben kritisierte der Wissenschaftler „Vorzeige-Grüne“ wie Daniel Cohn-Bendit, der „damals öffentlich von Sex mit Kindern, von seinen Fantasien, wenn eine Fünfjährige ihn ausziehe“ erzählt habe. Cohn-Bendit habe das in einer Talkshow als „erotisch-manisches Spiel“ bezeichnet, und niemand habe ihm widersprochen.

…

https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/positionspapier-des-bdb-deutsche-banken-fordern-zuegige-einfuehrung-eines-digitalen-euros/25920136.html

Deutsche Banken fordern zügige Einführung eines digitalen Euros

Der Bankenverband drängt auf die rasche Entwicklung einer Digitalwährung in Europa, um gegenüber China und den USA nicht noch weiter zurückzufallen.

Frankfurt. Facebook hat mit den Plänen für seine Digitalwährung Libra für Aufsehen gesorgt. China hat in mehreren Städten bereits Pilotprojekte mit einem digitalen Renminbi gestartet. Viele deutsche Banken beäugten Digitalwährungen dagegen lange Zeit kritisch bis desinteressiert.

Doch damit ist es nun vorbei. Um den Rückstand auf China und die USA nicht noch größer werden zu lassen, drängt der deutsche Privatbankenverband BdB auf die rasche Einführung eines digitalen Euros. „Die Zeit des Zögerns und Philosophierens ist vorbei“, sagte BdB-Hauptgeschäftsführer Andreas Krautscheid dem Handelsblatt. „Wir müssen in Europa das Tempo erhöhen.“

Vor seiner Tätigkeit für den BdB war Krautscheid Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in Nordrhein-Westfalen. Und bei der Einführung einer europäischen Digitalwährung ist aus seiner Sicht auch aus politischen Gründen Eile geboten.

„Es geht um die digitale Souveränität Europas“, sagt Krautscheid. „Wenn wir jetzt nicht in die Puschen kommen, können wir bei digitalen Bezahlmodellen künftig nur noch auswählen, ob wir die amerikanische oder chinesische Variante wählen wollen.“

U.S. FUTURES

MAY RETAIL SALES

17.7% (ACT) vs 8.0% (EST)

>>9648887

https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/corona-warn-app-verbraucherzentrale-sachsen-100.html

Reaktion aus Sachsen zur Corona-Warn-App

Seit Dienstag steht die Corona-Warn-App kostenlos zur Verfügung. Die Nutzung der App ist freiwillig und soll helfen, die weitere Ausbreitung von Covid-19 zu verhindern. Schon vor dem Start der App gab es Lob und Kritik von Verbraucherschützern, Politikern und Computerexperten.

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung kann seit Dienstag in den App-Stores kostenfrei runtergeladen werden. Die App soll vor der weiteren Ausbreitung von Covid-19 schützen, weil sie Kontaktpersonen schneller informiert, wenn sich jemand mit dem Coronavirus infiziert hat. Dabei ist die Nutzung der App freiwillig. Schon vor dem Start der Warn-App gab es Lob und Kritik von Seiten der Politik, IT-Experten, Datenschützern und dem Verbraucherschutz.

Linke: Keine gesetzliche Grundlage

Linken-Politiker Sören Pellmann kritisierte eine fehlende gesetzliche Grundlage. Die Corona-Warn-App könne als Zugangsbeschränkung für Anbieter privater Dienstleistungen wie Restaurants missbraucht werden. Zudem sei die App unsozial. Ältere Smartphone-Modelle würden häufig nicht unterstützt und nicht alle Bundesbürger könnten sich ein Smartphone der neuesten Generation leisten, so Pellmann. Seine Forderung: Erst eine gesetzliche Grundlage schaffen, dann die App starten. Ähnliche Töne stimmt auch Sachsens Justizministerin Katja Meier an. Die Grünen-Politikerin warnte vor einem Zwang.

"Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Corona-Warn-App künftig quasi zu einem Passierschein für Läden und Veranstaltungen missbraucht wird - also zur Voraussetzung, diese besuchen zu können."

Katja Meier Justizministerin Sachsen

https://www.btc-echo.de/will-bill-gates-die-welt-mit-mikrochips-unterwerfen/

Will Bill Gates die Welt mit Mikrochips unterwerfen?

Microsoft schlägt in einem Patent Geräte vor, die körperliche Aktivitäten trackt und mit Kryptowährungen belohnt. Das verleitet einen russischen Regisseur zu Verschwörungsphantasien.

Verschwörungstheoretiker steuern den Bitcoin-Kosmos immer wieder an. Sei es jener Zeitreisende, der vor dem Bitcoin-Induzierten Kollaps der Weltgesellschaft berichtete, Vermutungen, dass der Teufel persönlich Kryptowährungen erschaffen hat, oder doch der amerikanische Geheimdienst hinter allem steckt – die Liste der Bitcoin-Verschwörungstheorien ist verstörend und amüsant zugleich.

Microsoft und ein neues Patent werfen Fragen auf

Nun mischt sich mit Nikita Mikhalkov aus Russland ein Regisseur unter die bunte Armee der Bitcoin-Verschwörer, der dem ganzen den (Alu)Hut aufsetzt. Seine steile These: Bill Gates arbeitet mit Krypto–Mining-Geräten an der Unterwerfung der Menschheit.

Die Idee zur Theorie geht auf ein Patent zurück, dass Microsoft bereits im Mai letzten Jahres eingereicht hatte, aber erst kürzlich an die Öffentlichkeit drang. Darin schlägt der Technik-Gigant ein Gerät vor, mit dem man digitales Geld unter Verwendung des menschlichen Körpers minen kann.

Im Patent heißt es:

Man könnte die Aktivität des menschlichen Körpers, verbunden mit einer bestimmten Aufgabe für die Nutzer, verwenden, um eine Kryptowährung zu minen. Ein Server ordnet dem Gerät eine Aufgabe zu, der jeweilige Nutzer ist mit dem Server auf kommunikative Art verbunden. Die Daten […] könnte man basierend auf der körperlichen Aktivität der Nutzer generieren. Das Kryptowährungssystem, das mit dem Gerät verbunden ist kann überprüfen, ob die Aktivität des Körpers eine oder mehrere Bedingungen, die vom System gestellt werden erfüllt und die Nutzer […] mit Kryptowährungen belohnen.

Stirnrunzeln dürfte das Patent allemal hervorrufen: Ein Gerät, das die körperliche Aktivität von Mensch(-Maschinen) überwacht und sie entsprechend belohnt?

>>9648892

https://www.compact-online.de/gegen-die-linken-denkmalstuermer-compact-haelt-die-deutschen-kaiser-hoch/

Gegen die linken Denkmalstürmer: COMPACT hält die deutschen Kaiser hoch!

Sind Sie auch empört, wenn Weiße vor Schwarzen knien und auf ihre eigene Geschichte spucken? Mit „Deutsche Kaiser. Glanz und Gloria aus 1000 Jahren“ finden Sie die richtige Lektüre gegen den grassierenden Masochismus.

Überall fallen die Denkmäler der weißen Geschichte. Manche nennen es Bildersturm. Andere Kulturdebatte. Seid Ihr verrückt? Für mich ist es einfach nur Hass auf alle Weißen. Es geht nicht um eine kritische Aufarbeitung von Kolonialismus und Imperialismus. Es soll unsere Geschichte, unsere Kultur ausgelöscht werden. Warum werden in den USA auch Denkmäler von Christoph Kolumbus umgestürzt, dem großen Entdecker? Warum steht das Monument von Abraham Lincoln unter Beschuss, dem Sklavenbefreier? Alles Weiße muss weg. Schon geht es in Deutschland um die Bismarck-Statue in Hamburg – weil unter ihm als Kanzler Deutschlands koloniale Phase begann. Wann wird der Kyffhäuser gesprengt, weil Barbarossa auf dem Kreuzzug war? Wann geht es den Gebrüder Humboldt an die Büste?

Diesem umgekehrten Rassismus und antiweißen Geschichtsrevisionismus dürfen wir nicht nachgeben. COMPACT hält den Stolz auf unsere Geschichte hoch, wir Deutschen müssen uns nicht verstecken! Mit der neuesten Ausgabe in unserer Geschichtsreihe „Deutsche Kaiser. Glanz und Gloria aus 1000 Jahren“ setzt der Historiker und Bestsellerautor Jan von Flocken unseren Majestäten ein Denkmal, von Karl dem Großen und dem großen Otto über den erwähnten Friedrich Barbarossa und den Stauferkaiser Friedrich II. Ein besonderes Verdienst hat Jan von Flocken, weil er im Schlusskapitel die Lügen der Siegermächte und der antideutschen Geschichtsverdreher gegen unseren letzten Kaiser Wilhelm II. gnadenlos auseinandernimmt. Wilhelm II. hat Fehler gemacht und hätte Bismarck nicht entlassen sollen, aber seine Verdienste sind nichtstdestotrotz gewaltig. Die Propaganda gegen ihn ist im Ursprung britisch: Das Empire wollte die eigene Schuld am Ersten Weltkrieg auf die Hohenzollern übertragen.

Aber streiten wir uns nicht mit unseren alten Feinden, denn heute müssen wir mit ihnen zusammenhalten gegen unsere neuen: Heute soll es allen Weißen an den Kragen gehen. Deswegen habe ich mich am Wochenende gefreut, dass britische Patrioten die Statue von Churchill gegen den Mob verteidigt haben. Ja, Churchill war ein Deutschenfeind, siehe Dresden. Aber nicht deswegen wird er in diesen Tagen attackiert – seine Schuld ist in den Augen des Mobs, dass er ein Weißer war, und dass er in kritischer Stunde die Verteidigung seiner Nation organisiert hat. Für die Briten ist Churchill eine mythologische Figur – und wir Deutschen sollten auch lernen, unsere Kaiser, unsere Helden und auch unsere mythologischen Orte und Denkmäler zu verteidigen!

http://www.filmstarts.de/nachrichten/18531334.html

Die Oscars 2021 werden verschoben

Statt wie geplant am 28. Februar soll die Oscarverleihung 2021 nun erst am 25. April stattfinden. Auch das Zeitfenster zur Qualifikation von Kinostarts wird angepasst. Von den Filmstudios wird die Verschiebung auf breiter Front begrüßt.

Die Oscars 2021 werden mit zweimonatiger Verspätung am 25. April verliehen.

Zugleich wurde das Zeitfenster, in dem Filme zur Qualifikation in einem Kino in Los Angeles angelaufen sein müssen, ebenfalls deutlich erweitert – statt am 31. Dezember endet die Frist nun erst am 28. Februar.

>>9648902

https://www.n-tv.de/panorama/Ukrainische-First-Lady-in-Klinik-eingeliefert-article21849684.html

Ukrainische First Lady in Klinik eingeliefert

Am Freitag teilt Olena Selenska mit, dass sie sich mit dem Coronavirus infiziert hat. Ein leichter Verlauf bleibt aus: Bei der Ehefrau des ukrainischen Präsidenten Selenskyj bricht eine Lungenentzündung aus, sie muss ins Krankenhaus. Ihr Zustand sei stabil, heißt es aus Kiew.

Die First Lady der Ukraine, Olena Selenska, ist wegen ihrer Coronavirus-Infektion in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Die 42-jährige Frau von Präsident Wolodymyr Selenskyj leide an einer mittelschweren Lungenentzündung und werde in einem Krankenhaus in Kiew behandelt, teilt das Präsidialamt mit. Ihr Gesundheitszustand ist demnach "stabil": Sie leidet nicht an Atemnot und muss auch nicht mit Sauerstoff versorgt werden.

Selenska war am Freitag positiv auf den Erreger getestet worden und hatte sich zunächst zu Hause in Selbstisolation begeben. Ihr Mann und ihre zwei Kinder wurden mehrfach negativ getestet.

Nach Angaben seiner Sprecherin arbeitet Selenskyj trotz der Erkrankung seiner Frau weiter in seinem Büro, weil er "einige seiner Aufgaben" nicht von zu Hause aus erledigen und seine Vollmachten gemäß der Verfassung nicht delegieren könne. Der Präsident habe aber seine Kontakte eingeschränkt und verzichte in dieser Woche auch auf Reisen. An Konferenzen nimmt er demnach telefonisch oder per Videoschaltung teil. Er wird täglich auf das Virus getestet.

Nach ihrer Infektion hatte die 42-Jährige ihre Landsleute aufgerufen, vorsichtig zu sein und Masken zum Schutz gegen eine Corona-Ansteckung zu tragen. Staatschef Selenskyj trägt allerdings häufig selbst keine Schutzmaske bei öffentlichen Auftritten und wird deshalb kritisiert.

https://www.dw.com/en/young-german-legislator-in-trouble-for-lobby-work/a-53823113

Young German legislator in trouble for lobby work

Philipp Amthor, a rising star in Chancellor Angela Merkel's party, has faced flak for his lobbying work for a US firm. The politician says it was a "mistake," and the opposition renews calls for a register of lobbyists.

Amthor's lobbying for US IT firm Augustus Intelligence was "not exactly wise and clever," Eckhardt Rehberg, interim Christian Democrat (CDU) chairman in the region of Mecklenburg-West Pomerania (MW) told media outlet Bild on Monday.

Rehberg's declaration that he too wondered who paid the travel bills came after Germany's news magazine Der Spiegel last Friday alleged that Amthor wrote in 2018 to Economy Minister Peter Altmaier seeking "political support" for the startup US firm specializing in what it calls "secure artificial intelligence solutions."

Amthor, in public smartly dressed, conservatively eloquent in German talk shows and reportedly the sole candidate for CDU chairmanship in Merkel's Baltic Sea home coastal region, had made three trips in 2019, reported Zeit on Monday. The administration of Germany's Bundestag was now examining whether those trips — two to New York and a third to Corsica and St. Moritz — had breached the federal parliament's code of conduct, it added.

On Friday, as Spiegel's disclosure emerged, Amthor wrote on his Facebook page: "It was a mistake," conceding that his lobbying had left him "politically assailable."

"I'm not for sale," insisted Amthor in response to Spiegel's further allegations that he had received at least 2,817 share options and a directorship, insisting he had since handed them back and ended his side-line activity for Augustus Intelligence.

>>9648907

https://www.sueddeutsche.de/medien/wuhan-swr-doku-propaganda-1.4936869

SWR zieht umstrittene "Wuhan"-Doku zurück

Der Sender hatte für die Corona-Dokumentation Material verwendet, das von einer Unterabteilung der chinesischen Propagandabehörden stammt.

Der Südwestrundfunk hat die Ausstrahlung einer umstrittenen Dokumentation über den Ausbruch der Pandemie in Wuhan nun doch abgesagt. Der Film Wuhan - Chronik eines Ausbruchs sollte am Montagabend als "Story im Ersten" in der ARD laufen. Die Doku wurde am Montagmorgen kurzfristig aus dem Programm genommen. Im Vorfeld hatte es massive Kritik an der Produktion gegeben. Die Süddeutsche Zeitung hatte am vergangenen Montag berichtet, dass der SWR für die Dokumentation fast ausschließlich auf Filmmaterial des China Intercontinental Communication Center (CICC) zurückgegriffen hat. Dabei handelt es sich um eine Unterabteilung des chinesischen Propagandaapparats.

Eigene Interviews hatte die Produktionsfirma Gebrüder Beetz im Auftrag des SWR in China nicht gedreht. Die Interviews mit den chinesischen Experten hat das CICC geführt und geliefert. Der staatlichen Behörde war zudem eine Beratungsfunktion zugesichert worden. Sie konnte Versionen des Manuskripts einsehen und soll dabei auch auf Änderungen gedrungen haben, wie mehrere Quellen berichten. Die Produktionsfirma Gebrüder Beetz hat sich trotz mehrfacher Anfragen gegenüber der SZ nicht geäußert. Auch zur Absage des Films antwortete die Produktionsfirma bis Montagabend nicht auf eine Anfrage. Der Film, den Journalisten vorab sehen konnten, enthielt auch inhaltliche Fehler.

https://www.youtube.com/watch?v=6NR5lEAvar4

Ihr Programm

31.03.2020 - Ursula von der Leyen - Fake News und Abzocke (deutsch)

Deutsche Version der zehnten Ansprache zur Coronakrise an die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union durch die Präsidentin der Europäischen Kommission in Brüssel vom 31. März 2020 / Quelle: Europäische Kommission

https://futurezone.at/science/klospuelung-kann-viren-meterhoch-in-die-luft-schleudern/400942364

Klospülung kann Viren meterhoch in die Luft schleudern

Ob eine Übertragung des Coronavirus auf diese Weise möglich ist, bleibt vorerst unklar.

Forscher haben herausgefunden, dass Viren – unter anderem auch SARS-CoV-2 – beim Bedienen der Klospülung bis zum Kopf und darüber in die Luft geschleudert werden können.

Vom Boden aufwärts können sie bis zu 91 Zentimeter nach oben wandern, wie die Computersimulation an der Yuangzhou University berechnet hat.

Abwasser erforscht

Im Fall von Corona ist eine Tröpfcheninfektion durch Husten, Niesen oder gar Sprechen der primäre Übertragungsweg. Das Virus kann aber auch über kontaminierte Objekte übertragen werden.

Laut BBC sind Spuren des Virus auch in Körperausscheidung von infizierten Personen nachweisbar. Bislang ist aber noch nicht klar, ob die Krankheit über die Virenverbreitung beim Spülen übertragen werden kann. Weltweit finden Forschungen zu Abwasser statt, um mehr darüber zu erfahren, wie sich Menschen mit dem Coronavirus angesteckt haben könnten.

>>9648913

https://www.epochtimes.de/politik/welt/corona-krise-panama-entdeckt-mutiertes-virus-a2-pan-china-und-iran-droht-zweite-welle-a3267247.html

Corona-Krise: Panama entdeckt mutiertes Virus A2 PAN – China und Iran droht zweite Welle

Während in Europa und Nordamerika nach Monaten des Lockdowns langsam die Normalität zurückkehrt, wächst die Angst vor neuen Wellen der Corona-Pandemie. In den USA und Panama fanden Forscher Hinweise auf Mutationen – in China und dem Iran gibt es neue Cluster.

Knapp drei Monate nach Verhängung der ersten Pandemie-Maßnahmen auch in Deutschland fallen zumindest in den meisten europäischen und nordamerikanischen Regionen immer mehr Corona-bedingte Beschränkungen weg. Doch während sich Menschen über eine allmähliche Rückkehr zur Normalität freuen, wächst auch die Sorge vor möglichen Mutationen des Virus – und Nachrichten aus mehreren Ländern geben Anlass zu weiterer Wachsamkeit.

Wie das Newsportal oe24 berichtet, wollen Forscher des Scripps Research Institutes im kalifornischen San Diego eine Mutation mit dem Namen D614G identifiziert haben, die die Zahl der „Stacheln“ am Viruskörper um das Vier- bis Fünffache erhöhen soll. Die Studie ist noch nicht von Fachkollegen überprüft worden.

Mutation macht Erreger ansteckender, aber nicht notwendigerweise lebensgefährlicher

Die Mutation könnte auch dazu beigetragen haben, dass die Auswirkungen des Coronavirus in späteren Hotspots wie Italien oder New York gravierender waren als in vorhergehenden. Immerhin sorgt die Mutation dafür, dass die Ansteckung schneller und einfacher vonstattengeht. Ob die Symptome schwerer oder die Todesrate dadurch höher würde, sei jedoch noch völlig ungewiss. Die D614G-Mutation sei eine der häufigsten Veränderungen, die beim Virus beobachtet wurden.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/coronavirus-in-berlin-blogarchiv-vom-20-mai-bis-16-juni/25923164.html

Blogarchiv vom 20. Mai bis 16. Juni

Lesen Sie die Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie in unserem archivierten Berlin-Newsblog.

1. Juni 2020 14:47

Geisel für Bußgeld beim Nichttragen von Masken

Die Aussage des Innensenators Andreas Geisel (SPD) nach der Senatssitzung ist deutlich:„Ob es eine zweite Pandemie-Welle gibt, bestimmen wir.Und die kann auch schwer werden. Die Gefährlichkeit des Virus hat nicht nachgelassen.“ Geisel zitierte mit seinen Worten den Virologen Christian Drosten, der als Experte in der Senatssitzung gehört wurde.

Der Senat will die Eindämmungsverordnung zugunsten einer Infektionsschutzverordnung in der kommenden Woche ändern. Diese soll 15 Paragrafen umfassen, sagte Geisel. Ab dem 25. Juni sollen nur noch ein genereller Mindestabstand von 1,50 Meter sowie eine Maskenpflicht in ÖPNV und Einzelhandel gelten. Und es wird wohl noch heftig im Senat darüber diskutiert, ob es für das Nichttragen einer Maske ein Bußgeld geben wird. Geisel signalisierte, dass er dies für sinnvoll halte. Nach Tagesspiegel-Informationen haben sich auch Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, der Regierende Bürgermeister Michael Müller und SPD-Fraktionschef Raed Saleh für ein Bußgeld ausgesprochen, wenn Masken nicht in Restaurants, im ÖPNV oder Einzelhandel getragen werden.

Er habe mit den Bürgermeistern der Bezirke vergangene Woche darüber gesprochen, ob man zum Beispiel das Tragen von Masken in Restaurants kontrollieren solle. „Die Bezirke sind bereit die Verordnungen durchzusetzen und zu ahnden, sofern es Strafen gibt.“ Grüne und Linke haben bisher ein Bußgeld für das Nichttragen von Masken abgelehnt.

>>9648916

https://www.epochtimes.de/?p=3268312

Großteil der Ministerpräsidenten für Erhöhung der Rundfunkgebühren

Die Erhöhung der Rundfunkgebühren steht weiter im Raum. Ein Großteil der Ministerpräsidenten der Länder ist dafür. Aber das alleine reicht noch nicht.

Bereits im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch in Berlin hat die Mehrheit der Länderchefs einer Erhöhung der Rundfunkgebühren um 86 Cent auf 18,36 Euro zugestimmt.

„Wir haben im Umlaufverfahren bereits fast alle Unterschriften der Ministerpräsidenten, am Mittwoch folgen die letzten“, sagte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) der „Augsburger Allgemeinen“. Raab zeigte sich zuversichtlich, dass die Beitragserhöhung einstimmig beschlossen wird.

http://www.dtoday.de/startseite/nachrichten_artikel,-Umfrage-Juengere-Menschen-wegen-Corona-zunehmend-auf-Hilfe-der-Tafeln-angewiesen-_arid,730856.html

Umfrage: Jüngere Menschen wegen Corona zunehmend auf Hilfe der Tafeln angewiesen

Berlin (AFP) - Wegen der Corona-Pandemie sind viele jüngere Menschen erstmals auf Hilfe der Tafeln angewiesen - zugleich bleiben viele Ältere aus Angst vor Ansteckung mit dem Virus den Lebensmittelausgaben fern. Dies ergab eine Umfrage des Tafel-Dachverbands bei den regionalen Helfern, wie Tafel Deutschland am Mittwoch in Berlin mitteilte. Der Verbandsvorsitzende Jochen Brühl mahnte, bedürftige Menschen dürften in der Krise nicht vergessen werden.

"Wir haben in den letzten Wochen bei den Tafeln eine neue Form der Not erlebt", erklärte Brühl. "Es kommen vermehrt jüngere Menschen, die bis vor kurzem überhaupt nicht auf die Tafeln angewiesen waren und nun vor Erleichterung weinen, weil sie etwas zu essen bekommen und ihren Kühlschrank wieder füllen können."

Auch wenn die Bundesregierung bereits schnelle und unbürokratische Hilfen auf den Weg gebracht habe, seien einige Menschen durch die Pandemie in existenzielle Not geraten. Jüngere Menschen suchten Unterstützung, weil sie selbstständig beziehungsweise in Kurzarbeit seien oder aber ihren Job oder Nebenjob verloren hätten.

Zugleich zeigte sich Brühl besorgt um Menschen, die vor der Corona-Krise zu den Tafeln gekommen waren und ihnen nun aus Ansteckungsangst fernbleiben. "Es gelingt uns momentan nicht, alle Menschen zu erreichen, die eigentlich unsere Unterstützung benötigen", betonte der Vorsitzende von Tafel Deutschland. "Das macht uns große Sorgen, denn wir sehen, dass die Ärmsten besonders hart von der Krise getroffen werden."

Nach Angaben des Dachverbands sind derzeit noch 120 der bundesweit 949 Tafeln geschlossen. Gründe sind demnach vor allem beengte Räumlichkeiten sowie fehlende Ehrenamtliche. Ein Großteil der Tafel-Helfer gehöre altersbedingt oder wegen Vorerkrankungen den Corona-Risikogruppen an.

>>9648918

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/coronakrise-kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-rekordschulden-wegen-corona/25923622.html

Kabinett beschließt Nachtragshaushalt – Rekordschulden wegen Corona

Das Kabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt über 62,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Mit dem Geld soll unter anderem das Konjunkturpaket finanziert werden.

Berlin. Die Bundesregierung hat die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für Rekordschulden wegen der Coronakrise gebilligt. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen zweiten Nachtragshaushalt über 62,5 Milliarden Euro auf den Weg. Damit steigt die für das laufende Jahr geplante Neuverschuldung auf 218,5 Milliarden Euro.

Mit dem Geld will der Bund unter anderem das Konjunkturpaket finanzieren, das Konsum und Wirtschaft in den kommenden Monaten wieder ankurbeln soll. Der Bundestag muss den zusätzlichen Krediten noch zustimmen.

Einen ersten Nachtragshaushalt über 156 Milliarden Euro hatte das Parlament bereits Ende März zur Finanzierung mehrerer Hilfspakete beschlossen – und dafür auch die Schuldenbremse im Grundgesetz ausgesetzt.

Nun soll unter anderem die Mehrwertsteuer vorübergehend gesenkt und ein Bonus für Familien mit Kindern gezahlt werden. Außerdem können kleine und mittelständische Unternehmen Überbrückungshilfen von insgesamt 25 Milliarden Euro erhalten.

https://t.me/MARKmobil/633

MARKmobil

Ohne Polizei gibt's nichts zu essen

Die Truckfahrer in den USA haben abgestimmt: "Wir liefern NICHT in autonome Städte, wo es keine Polizei gibt", sagen 79 Prozent aller Trucker, "Unser Job ist auch so schon gefährlich genug."

https://www.youtube.com/watch?v=SAbSlDhStXY

eigentümlich frei

Neuer Rekord: Lebensmittelknappheit nach nur 48 Stunden Sozialismus (Top-Thema AN 427)

>>9648923

https://unser-mitteleuropa.com/ukraine-fackelt-nicht-lange-schwarze-black-lives-matter-aktivisten-sollen-nach-demo-abgeschoben-werden/

Ukraine fackelt nicht lange: Schwarze „Black Lives Matter“-Aktivisten sollen nach Demo abge­schoben werden

So schnell und konse­quent kann man offenbar gegen linke Aufrührer und fordernde Migranten im Zuge der welt­weiten „Black Lives Matter“-Proteste vorgehen, möchte man sich in West­eu­ropa denken, wenn man die Nach­richten aus der Ukraine verfolgt. Dort wird nämlich nun schwarzen Demons­tranten ihr „Kampf gegen Rassismus“ zum Verhängnis.

Politiker will Schwarze nach Protest abschieben

In der Stadt Tern­opil in der West­ukraine versam­melten sich insge­samt sechs afri­ka­nisch­stäm­mige Studenten, um gegen angeb­li­chen Rassismus und für die links­ra­di­kale „Black Lives Matter“-Bewegung zu protes­tieren. Der Schuss ging aller­dings nach hinten los, denn anders als im deka­denten West­eu­ropa, wo mitt­ler­weile Poli­zisten vor den schwarzen Forde­rern nieder­knien (müssen), verfährt man in der Ukraine anders mit den Stören­frieden.

Denn der kleine Protest rief den Stell­ver­treter des Regio­nal­rates von Tern­opil, Volo­dymyr Bobko, auf den Plan. Dieser ist Mitglied der natio­na­lis­ti­schen Partei „Svoboda“ und war alles andere als erfreut über die kultu­relle Berei­che­rung in der beschau­li­chen Stadt. Daher schal­tete er die natio­nale Polizei sowie den Inlands­ge­heim­dienst ein, um die Betei­ligten zu iden­ti­fi­zieren und unver­züg­lich aus der Ukraine abzu­schieben.

Auf Face­book begrün­dete er diese Aktion folgen­der­maßen:

„Sie rufen entweder zu Unruhen auf, um dann Waren aus den örtli­chen Geschäften zu holen, wie es derzeit in den USA der Fall ist, oder sie befolgen Anwei­sungen aus dem Ausland und verwi­ckeln unser Land in einen inter­na­tio­nalen Skandal.“

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-merkel-warnt-abermals-vor-einem-rueckschlag-16818529.html

Merkel warnt vor Rückschlag

„Da liegt noch ein Riesenberg an Arbeit vor uns“

Angela Merkel hat abermals daran erinnert, dass die Virusbekämpfung noch nicht vorüber ist. Sie mache sich Sorgen angesichts der Diskussionen über weitere Lockerungen. „Es ist nicht ohne, was uns da in den nächsten Monaten erwartet.“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem Hintergrund der Debatten über weitere Lockerungen in der Corona-Krise eindringlich vor einem Rückschlag gewarnt. Sie wies darauf hin, dass die deutsche Wirtschaft in ihrer gesamten Breite einen Riesen-Einbruch erleide. Noch wisse niemand, wie sich Konsumverhalten und Pandemie entwickelten, so die Kanzlerin am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag.

Merkel sagte, sie wolle nicht pessimistisch sein – man könne der Lage nur optimistisch entgegentreten – aber man müsse auch realistisch sein. Sie wurde mit den Worten zitiert: „Da liegt noch ein Riesenberg an Arbeit vor uns.“

Nach den Lockerungen der Reisewarnungen für die meisten EU-Länder und angesichts der Debatte über Sommerurlaubsziele sagte Merkel, jedem sei die Freude über einen Urlaub auf Mallorca oder in Griechenland gegönnt. Wenn sie allerdings die ökonomischen Zahlen betrachte, „weiß ich nicht ganz, ob wir schon Hoffnungen und Realität zusammengebracht haben“.

In der Bundesrepublik habe es noch nie eine solch hohe Anzahl an Kurzarbeitern gegeben, sagte Merkel. Angesichts von sieben Millionen Menschen im Mai, die nur einen Teil ihres Lohns erhielten, sei das eine unvergleichbare Situation. In der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 habe es 1,5 Millionen Kurzarbeiter gegeben. Anders als damals sei die Lage nun aber nicht schnell in den Griff zu bekommen. Deswegen sei es wichtig, dass Regierung und Unionsfraktion Zuversicht und Handlungsfähigkeit ausstrahlten.

Das Virus sei nicht weg, auch wenn man es gut eingedämmt und in die Schranken verwiesen habe, sagte Merkel nach den Informationen der dpa. Wo Menschen allerdings eng beieinander seien, gebe es aber immer wieder Ausbrüche. „Wir müssen sehr vorsichtig sein, damit wir die schon schwierige Lage in der Wirtschaft nicht nochmal verschlechtern“, warnte die Kanzlerin. Es sei eine sehr angespannte Zeit, auch wenn derzeit meist die Sonne scheine. „Es ist nicht ohne, was uns da in den nächsten Monaten erwartet.“

https://rp-online.de/nrw/staedte/rheinberg/rheinberg-ulrich-schmiedeskamp-ist-koenig-der-millinger-buergerschuetzen_aid-32208441

>>9648925

https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-06/konjunktur-wirtschaftswachstum-bundesregierung-krisenpolitik-export-prognose-5vor8

Die Wende ist da

Eine Kolumne von Mark Schieritz

Die Wirtschaft erholt sich, das Wachstum kehrt zurück. Die Krisenpolitik der Regierung scheint sich auszuzahlen.

Prognosen sind meistens heikel, weil sie die Zukunft betreffen. Hier kommt dennoch eine: Der Abschwung der deutschen Wirtschaft nähert sich dem Ende, es geht allmählich wieder aufwärts. Das klingt zunächst einmal unwahrscheinlich, angesichts der zuletzt veröffentlichten desaströsen Zahlen zum Beispiel aus dem Exportgeschäft, wo zuletzt ein Einbruch von 30 Prozent vermeldet wurde.

Allerdings bilden diese Exportdaten wie die meisten derzeit verfügbaren Konjunkturzahlen die Zeit des Lockdowns im April ab, als die Geschäfte schließen mussten, die Grenzen nicht passierbar waren und viele Unternehmen die Produktion eingestellt hatten. Sie beschreiben also die Vergangenheit.

Die Gegenwart ist nicht ganz so unerfreulich. Man muss allerdings mangels zeitnaher amtlicher Daten zu Wachstum, Produktion oder Konsum bei der Lageeinschätzung mit Behelfsgrößen arbeiten. Wie zum Beispiel dem Lastwagenverkehr. Er hat etwa zwei Drittel seines Rückgangs wieder wettgemacht und liegt nur noch vier Prozent unter dem Durchschnitt des Februars, wie die Commerzbank ausgerechnet hat. Oder der Zahl der Kunden im Einzelhandel, den Buchungen von Restauranttischen sowie dem Stromverbrauch in der Industrie.

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/frankfurter-arbeitsgericht-ex-awo-chef-richter-fordert-gehalt-bis-2022,awo-richter-geld-fuer-nichtarbeit-100.html

Gütetermin beim Frankfurter Arbeitsgericht

Ex-AWO-Chef Richter fordert Gehalt bis 2022

Der Ex-AWO-Chef Jürgen Richter fordert von seinem ehemaligen Arbeitgeber vor Gericht noch bis Mitte 2022 weiter sein volles Gehalt. Es geht um hunderttausende Euro. Arbeiten wird er dafür nicht.

Jürgen Richter, Ex-Chef der AWO Frankfurt, geht davon aus, dass er von der AWO noch Gehalt bekommen muss - und zwar bis zum Jahr 2022. Nach hr-Schätzungen könnte es sich dabei um rund 750.000 Euro handeln. Diesen möglichen Anspruch verhandelt am Mittwoch das Arbeitsgericht in Frankfurt.

Rücktritt - oder Kündigung?

Auf dem Höhepunkt der öffentlichen Diskussion um Bereicherung und die laufenden Betrugsermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte Jürgen Richter Ende 2019 selbst seinen "Rücktritt vom Amt" angekündigt, um "Schaden von der AWO abzuwenden".

Offenbar ging Richter aber seinerzeit davon aus, dass "Rücktritt" nicht bedeutet, kein Gehalt mehr zu bekommen. Anders lässt sich sein Gang vor das Arbeitsgericht nicht erklären. Nach seinem "Rücktritt" kündigte das Präsidium des AWO-Kreisverbandes Richter im Januar 2020, um sicherzugehen, dass er keine Gehaltsansprüche mehr geltend machen kann.

Richter hält Kündigung für unwirksam

Richter macht nun aber doch vor Gericht geltend, dass diese Kündigung formell unwirksam sei, weil die als Präsidium bezeichnete ehrenamtliche Vereinsführung wegen zahlreicher skandalbedingter Rücktritte nur noch aus drei Personen bestand. Zu wenige, um eine Kündigung auszusprechen, so sein juristischer Hebel.

Aus dieser - seiner Rechtsauffassung nach - ungültigen Kündigung leitet Richter ab, dass er noch für zweieinhalb Jahre Geld zu bekommen habe. Legt man die Zahlen aus dem Prüfbericht des AWO-Bundesverbandes zugrunde, könnte Richter einen geschätzten Anspruch von 750.000 Euro Gehalt haben. Richters Klage stößt beim sozialpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag, Yanki Pürsün, auf Unverständnis. "Wenn er nach den vielen Jahren in Saus und Braus weiterhin hohe Zahlungen einklagen will, verrät er damit alle Ideale von Solidarität und Miteinander, für die er angeblich viele Jahre an der Spitze der AWO gestanden haben will."

Den Prüfbericht, der dem hr vorliegt, ließ der AWO-Bundesverband erstellen, um die Selbstbedienungsmentalität beim früheren Spitzenpersonal bei der AWO Frankfurt aufzuklären. Darin steht, dass Richter jährlich knapp 300.000 Euro Gehalt bezogen hat. Darin enthalten waren die AWO-Zahlungen für die Nutzung seines privaten Pkw zu dienstlichen Zwecken von jährlich 54.000 Euro.

>>9648934

https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus–merkel-ministerpraesidenten-101.html

Bald Unterricht, keine Großveranstaltungen

Bund und Länder haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen in Corona-Krise geeinigt: Großveranstaltungen sind weiter untersagt, Maskenpflicht bleibt, Schulen sollen nach den Ferien ganz öffnen - wenn die Infektionslage das zulässt.

Bund und Länder wollen vorerst an den bisherigen Regeln zu Mindestabstand und Hygienemaßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie festhalten. Großveranstaltungen soll es in Deutschland bis Oktober weiterhin nicht geben, Schulen und Kitas sollen aber nach den Ferien möglichst zum Regelbetrieb zurückkehren.

Kanzlerin Angela Merkel sagte nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten, der Mindestabstand von 1,5 Metern, verstärkte Hygiene-Maßnahmen sowie das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in bestimmten öffentlichen Bereichen und das Instrument der Kontaktbeschränkungen hätten sich bewährt und sollten fortgeführt werden.