Stuttgart
https://www.youtube.com/watch?v=9wXyu5YFlbw
Tageskorrektur
24.6.2020
https://www.merkur.de/politik/corona-bayern-guetersloh-toennies-soeder-laschet-urlaub-sommer-deutschland-muenchen-warendorf-zr-13808468.html
Spahn alarmiert: „Breitet sich ganz schnell wieder aus“ - Kommen nun innerdeutsche Grenzen?
Die Corona-Krise treibt neue Blüten.
Urlauber aus Gütersloh sind in Bayern unerwünscht - an Südeuropas Strände
dürfen sie. Zwischen dem Freistaat und NRW kriselt es.
Der Bundesgesundheitsminister nimmt Stellung.
(Nachricht in der Form nicht mehr online)
https://www.glonaabot.de/einschlagige-artikel/breitet-sich-ganz-schnell-wieder-aus-spahn-schlagt-alarm-kommen-nun-innerdeutsche-grenzen
http://archive.is/fs55i
https://www.ovb-online.de/weltspiegel/politik/corona-bayern-guetersloh-toennies-soeder-laschet-urlaub-sommer-deutschland-muenchen-warendorf-zr-13808468.html
http://archive.is/msZ5N
Corona: Kommen innerdeutsche Grenzen zwischen Bundesländern? Spahn: „Breitet sich schnell aus“
Corona-Ausbruch: Österreich sperrt Nordrhein-Westfalen aus
Die Corona-Krise treibt neue Blüten. Urlauber aus Gütersloh sind in mehreren Bundesländern unerwünscht - an Südeuropas Strände dürfen sie. Nach Österreich nicht: Schadensbegrenzung tut Not.
https://www.hna.de/politik/linksextremismus-polizei-gewalt-rassismus-deutschland-eskalation-stuttgart-ard-kommentar-zr-13809042.html
„Geistige Brandstifter“: Nach Stuttgart holt ARD-Journalist zum Rundumschlag gegen taz und Esken aus
Ein Tagesthemen-Kommentar befasst sich mit Anfeindungen gegen die Polizei aus dem linken Spektrum - mit heftigen Anschuldigungen.
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Die deutsche Polizei sieht sich zunehmend einer Gefährdung von Leib und Leben ausgesetzt.
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Kürzlich sahen sich Polizeibeamte auch bei den Ausschreitungen in Stuttgart* Gewalt konfrontiert.
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Woher kommt der zunehmende Hass? Ein ARD-Kommentar beinhaltet Klartext - und polarisiert.
(Nachricht in der Form nicht mehr online)
https://www.rt.com/usa/492762-oregon-mask-order-exemption/
‘How is this legal?’
Oregon county exempts ‘people of color’ from mandatory face mask rule
Oregon’s Lincoln County has created an exception for non-white residents in a new compulsory face mask order, citing concerns over racial profiling, but puzzled observers have deemed the move discriminatory, if not illegal.
The county’s public health directive mandates that “all individuals” in Lincoln “shall wear face coverings” in all public settings, including outdoor areas where proper social distancing is impossible. However, in addition to people with certain disabilities and children under 12 years old, the new order exempts “people of color who have heightened concern about racial profiling and harassment,” creating a clear racial distinction in the rules.
The order has prompted an outpouring of criticism and confusion, with netizens baffled that such a blatantly discriminatory policy could pass muster in 2020, some even labeling it outright racist.
…
https://www.washingtontimes.com/news/2020/jun/24/oregon-county-exempts-non-white-citizens-from-covi/
Oregon county exempts non-white citizens from COVID-19 mask rules if they fear 'racial profiling'
Health officials in Lincoln County, Oregon, are making a special exemption to COVID-19 mask rules for “people of color who have heightened concerns about racial profiling and harassment.”
A directive signed June 16 by health administrator Rebecca Austen and health officer Dr. David Long orders citizens to wear masks at indoor public settings and outdoor public locations where social distancing of 6 feet is not possible.
Children and persons with disabilities or specific medical conditions are exempt, although the directive makes clear that non-white individuals who worry over harassment “due to wearing face coverings in public” are included.
https://deutsch.rt.com/russland/103800-militarparade-in-moskau-zum-75-jahrestag-des-sieges/
Militärparade in Moskau zum 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg
Am 24. Juni fand auf dem Roten Platz in Moskau die Siegesparade statt, die ursprünglich für den 9. Mai geplant war und wegen der Corona-Pandemie verschoben wurde. Unter extremen Sicherheitsvorkehrungen marschierten mehr als 13.000 Soldaten im Stadtzentrum auf.
Vor dem Beginn der Parade erinnerte der Kremlchef an die Befreiung Europas vom Hitler-Faschismus vor 75 Jahren. "Es ist nicht möglich, sich vorzustellen, was mit der Welt passiert wäre, wenn die Rote Armee sie nicht verteidigt hätte", sagte Wladimir Putin.
An der diesjährigen Siegesparade nahmen etwa 13.000 Armeeangehörige teil. Es waren auch Hunderte Soldaten von insgesamt 13 Staaten vertreten, darunter vor allem ehemalige Sowjetrepubliken, aber auch Gäste aus China, Indien, der Mongolei und Serbien.
Mehr als 200 Panzer und Fahrzeuge mit Atomwaffen und Interkontinentalraketen rollten über den Roten Platz. Gezeigt wurden unter anderem das modernisierte Flugabwehrsystem Panzir-SM, das Luftabwehrsystem S-350 und der Schützenpanzer BMP Armata. Aber auch historische Panzer wie der berühmte T-34 aus der Kriegszeit fuhren durch Moskau.
https://deutsch.rt.com/international/103674-artikel-von-putin-75-jahre-nach-kriegsende/
Putin ruft 75 Jahre nach Kriegsende angesichts der globalen Krise zu Einheit und Zusammenarbeit auf
Im Jahr 1945 besiegten die Alliierten Nazideutschland und seine Verbündeten. Heute, 75 Jahre später, betont Russlands Präsident Wladimir Putin, wie wichtig die gemeinsame Verantwortung gegenüber der Vergangenheit und der Zukunft ist. Er ruft zur Zusammenarbeit auf.
In einem Artikel, der am Donnerstag in der US-Zeitschrift The National Interest sowie auf der Webseite des Kremls veröffentlicht wurde, spricht der russische Präsident mehrere Themen an. Er erklärt die Gründe für den Aufstieg Adolf Hitlers, die Ursachen des Zweiten Weltkrieges, die Vorteile der Nachkriegsordnung, sowie die Wichtigkeit, das Gedenken an den Krieg und seine Schrecken aufrechtzuerhalten.
Als eine der Hauptursachen des Zweiten Weltkrieges nennt Putin die Schwäche des Völkerbundes, der über kein effektives Instrument verfügte, um Konflikte verhindern zu können. In seinem Artikel lobt er die Siegermächte dafür, dass sie die Vereinten Nationen mit einer festen rechtlichen Grundlage gegründet haben, die Kriege zwischen den Großmächten nicht zulässt.
"Es ist unsere Pflicht - aller, die die politische Verantwortung übernehmen, in erster Linie der Vertreter der Siegermächte im Zweiten Weltkrieg - sicherzustellen, dass dieses System aufrechterhalten und verbessert wird."
Putin betont das Streben bestimmter Kräfte, die Weltordnung, die in der Nachkriegszeit entwickelt wurde, zu vernichten. Hierdurch werden die Entscheidungen des Nürnberger Tribunals infrage gestellt, stellt Putin fest. Diese Entscheidungen aber hätten internationale Institutionen geschaffen, so der russische Präsident weiter. Diejenigen, die diesen Konsens bewusst infrage stellen, würden die Grundlagen Nachkriegseuropas zerstören, hob er hervor.
"Spott und Hohn gegenüber dem Gedenken sind eine Niedertracht."
Der russische Präsident bekräftigt sein Vorhaben, die Wahrheit, die auf historischen Fakten basiert, weiter entscheidend zu schützen.Er betont dabei die Rolle des Nürnberger Tribunals, das Völkermord, ethnische und religiöse Säuberungen, Antisemitismus und Xenophobie als Verbrechen gegen die Menschlichkeit rechtlich eingeordnet hat. Somit seien auch die Nazi-Kollaborateure verurteilt.
"Es kann für die kriminellen Taten von Nazi-Komplizen keine Rechtfertigung geben, diese haben keine Verjährungsfrist."
Putin zufolge ist es verblüffend, dass in manchen Ländern diejenigen, die sich durch eine Zusammenarbeit mit den Nazis befleckt haben, plötzlich mit Veteranen des Zweiten Weltkriegs gleichgesetzt werden.Putin hält es für unzulässig, Befreier und Besatzer gleichzusetzen.
"Und die Heroisierung der Nazi-Komplizen kann nur als Verrat am Gedenken an unsere Väter und Großväter betrachtet werden. Der Verrat an jenen Idealen, die die Völker im Kampf gegen den Nationalsozialismus vereinten."
Neben einer Erläuterung zu den Ursachen des Zweiten Weltkrieges enthält der Artikel auch einen Hinweis auf das Vermächtnis dieses Konfliktes. Putin betont, dass "fast 27 Millionen Sowjetbürger an den Fronten oder in Nazigefangenschaft ihr Leben verloren, vor Hunger und durch Bomben starben, in Ghettos und den Öfen der nationalsozialistischen Vernichtungslager getötet wurden".
Die UdSSR verlor jeden siebten Staatsbürger, wobei Großbritannien einen von 127 und die USA einen von 320 verloren.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gabel-teller-strohhalm-verbot-fuer-einweg-plastik-kommt-mitte-2021.db7b8c29-91d4-4c7a-8f52-a8b2d188c624.html
Gabel, Teller, Strohhalm
Verbot für Einweg-Plastik kommt Mitte 2021
Imbissbuden ohne Plastik-Gabel, Partys ohne Plastik-Trinkhalme, der Kaffee auf die Hand ohne Plastik-Rührstäbchen: Das soll in der EU ab Sommer 2021 Alltag werden. Das Verbot ist in Brüssel längst besiegelt. An der Umsetzung in Deutschland gibt es aber Kritik.
Berlin - Das Aus für Plastikbesteck, Plastik-Wattestäbchen und Einwegbecher aus Styropor rückt näher. Die Bundesregierung brachte am Mittwoch die Umsetzung des EU-Verbots auf den Weg. Umweltschützer und auch die kommunalen Müll-Entsorger fordern aber noch Nachbesserungen.
"Viele Einwegprodukte aus Kunststoff sind überflüssig und kein nachhaltiger Umgang mit Ressourcen", teilte Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit. Viel zu oft endeten Kunststoffe zudem in der Umwelt oder den Meeren. "Wenn die weltweite Vermüllung so weitergeht, haben wir 2050 mehr Plastik als Fisch in unseren Weltmeeren." Das Verbot werde zu besseren und umweltfreundlichen Produkten führen. "Vor allem Mehrweg ist aus Umweltsicht das Mittel der Wahl."
Ende 2018 war in Brüssel der Beschluss gefallen, ab Sommer 2021 in der EU Einwegprodukte aus Kunststoff, für die es gute Alternativen gibt, zu verbieten. Das betrifft Wattestäbchen, Plastikbesteck und -teller, Strohhalme, Rührstäbchen etwa für den Kaffee, Luftballonstäbe sowie Styroporbecher und -behälter für Essen zum Mitnehmen. Außerdem gilt das Verbot für Produkte aus Kunststoffen, die durch eine Reaktion mit Sauerstoff - Oxidation genannt - in winzige Teile zerfallen.
In der Corona-Krise hatten Entsorger zuletzt insgesamt steigende Müllmengen gemeldet - aus Angst vor dem Virus wird demnach öfter auf Einweg-Artikel gesetzt. Ab 3. Juli 2021 soll es nun eine Ordnungswidrigkeit werden, etwa Plastikbesteck zu verkaufen. Alternativen könnten in Zukunft etwa Holzgabeln an Imbissbuden sein oder bei Gartenpartys mehrfach verwendbare Trinkhalme aus Glas, stabilem Kunststoff oder anderen Materialien. Wattestäbchen gibt es in den Drogeriemärkten längst auch mit Stil aus Papier zu kaufen.
https://www.anonymousnews.ru/2020/06/24/linke-hetze-gilt-als-kunst-brd-taz/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=linke-hetze-gilt-als-kunst-brd-taz
Jurist stellt klar: Linksextreme Hetze ist Kunst und in der BRD nicht strafbar!
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein hat klargestellt, dass linksextreme Hetze als Kunst gilt und deshalb nicht strafbar ist.
von Max Erdinger
Wer hätte das gedacht: Eine Anzeige gegen die „taz“-Autorin Hengameh Yaghoobifarah wegen einer umstrittenen Kolumne hätte aus Sicht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein, Dirk Lammer, wenig Aussicht auf Erfolg. „Der Text ist erkennbar eine Satire. Und auch die Aussage, Polizisten könnten auf die Mülldeponie, ist als Satire zu sehen“, sagte Lammer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Linke Hetze gilt als Kunst
Das sei aus seiner Sicht eindeutig von der Meinungsäußerungsfreiheit oder auch der Kunstfreiheit gedeckt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will möglicherweise Anzeige gegen die Journalistin erstatten. Seehofer hat laut dem Berliner Strafverteidiger drei Monate ab Erscheinen des Artikels Zeit, die Journalistin anzuzeigen beziehungsweise einen Strafantrag zu stellen.
„Eine Anzeige kann jeder erstatten, der einen Sachverhalt, der strafrechtlich relevant sein soll, zur Kenntnis bringt. Einen Strafantrag stellen kann nur der Geschädigte selbst. Wenn es sich bei den Geschädigten um Beamte oder Amtsträger handelt, können das auch die Dienstvorgesetzten. Somit wäre Herr Seehofer als oberster Dienstherr der Bundespolizei durchaus berechtigt, eine Strafanzeige und einen Strafantrag wegen Beleidigung zu stellen“, so Lammer. Aus Sicht des Juristen gab es schon vergleichbare Fälle.
„Der Text in der taz bezieht sich nicht auf eine bestimmte Einheit oder einzelne Polizisten. Die Polizei insgesamt ist gemeint. Das erinnert natürlich an die bekannte Aussage von Kurt Tucholsky Soldaten sind Mörder“, sagte der Strafverteidiger. Mitte der 90er-Jahre habe das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es sich bei dem Satz „Soldaten sind Mörder“ nicht um eine Beleidigung, sondern um eine Meinungsäußerung handelt, die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Ok, dann hier ein kleiner satirischer Beitrag zur Sache: „taz-Redakteure“ haben einen an der Waffel und gehören in die Bio-Tonne gestopft, denn dort stinkt es genauso wie in ihren Hirnen.
https://sciencefiles.org/2020/06/24/brandstifter-zdf-wieder-beim-lugen-erwischt/
Brandstifter: ZDF wieder beim Lügen erwischt
Es ist etwas still geworden, um das Wort “Lügenpresse”. Doch nie war es so gerechtfertigt wie heute, da Mainstream-Medien Lügen, Fake News und Beiträge, deren Zweck darin besteht, Konsumenten zu manipulieren, im Stakkato verbreiten.
Zwei besonders eklatante Lügen haben wir heute für unsere Leser zusammengestellt. Die erste stammt vom ZDF (die zweite, von der taz, wird in einem eigenen Post gewürdigt). Beim ZDF hat man erhebliche Probleme damit, bei Texten, die aus dem Englischen übertragen werden, den Sinn zu erfassen. Dieser offenkundige Mangel an Kompetenz wurde von uns vor einiger Zeit aufgedeckt. Claus Kleber hatte damals behauptet, Boris Johnson habe sich selbst als „durchgeknallten Idioten“ bezeichnet. Das war eine freie, böswillige Erfindung von Claus Kleber oder wer auch immer seine Texte schreibt. Wir haben hier nachgewiesen, dass Boris Johnson das NIE gesagt hat. Unser Beitrag hat für einigen Wirbel gesorgt und am Ende musste der Intendant des ZDF, Thomas Bellut, die Lüge einräumen.
Das ZDF hat also eine gewisse Tradition, wenn es darum geht, englische Originale falsch zu übersetzen, und zwar deshalb falsch zu übersetzen, um die eigenen Zuschauer zu manipulieren, zu belügen oder gegen Personen, die den Verantwortlichen des ZDF ideologisch nicht passen, aufzubringen. Das ZDF ist ein Brunnenvergifter, ein nachgewiesener Brunnenvergifter. Das heißt nicht, dass alle, die beim ZDF arbeiten, boshafte kleine Lichter sind, die ihre Position missbrauchen, um ZDF-Konsumenten zu belügen. Es heißt aber mindestens, dass die Mehrzahl derer, die beim ZDF arbeiten, feige sind und keinen Arsch in der Hose haben, wie die Oma eines Lesers gemeinhin sagt, um gegen die Lügenpraxis beim ZDF vorzugehen und sich nicht zum schweigenden Mitläufer zu machen.
Von der neuesten Lüge des ZDF hat gestern unser Leser Andreas Stueve in einem Kommentar berichtet und heute findet sich bei Hadmut Danisch ein Text, in dem u.a. die Lüge des ZDF dokumentiert ist. Das Folgende ist ein Mitschnitt der ZDF heute-Nachrichten vom 23. Juni 2020 um 19.00 Uhr. Hören Sie genau zu:
„Zunächst aber sorgt eine offensichtlich rassistisch motivierte Aktion für Entsetzen: Ein Flugzeug kreist über dem Stadion.Nurdas Leben Weißer zähle, so die Botschaft auf dem Banner. Der FC Burnely distanziert sich umgehen, inzwischen ermittelt die Polizei.”
https://www.schildverlag.de/2020/06/23/usa-die-schwarzen-gemeinden-versinken-in-armut-blm-hat-ihre-welt-zerstoert-eine-frau-aus-chicago-berichtet/
USA: Die schwarzen Gemeinden versinken in Armut – BLM hat ihre Welt zerstört! Eine Frau aus Chicago berichtet
Wochenlang ziehen die Randalierer und Plünderer, Antifa und Schwarze ab Einbruch der Dunkelheit herum und zerstören alles, was ihnen unter die Finger kommt. Tagsüber bleiben die Proteste meist friedlich. Aber die Zerstörungsorgien geschehen auch in den Communities der armen, schwarzen Bevölkerung und anderer Minderheiten. Eine Schwarze, die für ihre Familie Essen einkaufen gehen wollte, bricht in Tränen aus, als sie sieht, was BLM, Antifa und Kriminelle aus ihrem Stadtteil und ihrem Supermarkt gemacht haben. Sie nimmt das Desaster auf Video auf.
Sie sucht in den Trümmern nach Milch für ihre Kinder. „Sieh Dir das an!“, weint sie, „Jedes Lebensmittelgeschäft sieht so aus! Alles liegt entweder auf dem Boden … sieh dir das an. Ich bin in den Laden gekommen, um etwas zu kaufen, weil ich keine Diebin bin.“ Und sie lässt ihrer Abscheu und Verzweiflung freien Lauf. Dass Leute, denen es schon so schwer fiel, ihre Kinder zu ernähren, jetzt gar nicht mehr können. „Ich bin am Boden zerstört!“
„Wir konnten vor weniger als zwei Monaten noch nicht einmal Taschentücher finden und jetzt liegt es auf dem Boden“, sagte sie, als sie sich den Schaden besieht. „Ich fühle mich wie ein Tier und schwarze Menschen haben mir das Gefühl gegeben, ein Tier zu sein. Ihr habt das getan! „ weint sie und schimpft über die Randalierer: „Dafür kämpfen wir ?… Wir sind so schwarz und stolz, dass wir niemals ehrlich und uns im Klaren darüber sein werden, was wirklich los ist. Ihr liegt so falsch! Ihr fallt über eure eigene Nachbarschaft her und macht so eine Sch*** !?!“
Die Menschen in den Vierteln müssen weite Wege fahren, um noch in Gegenden zu kommen, wo die Läden intakt sind und man noch normal einkaufen kann und nicht um Müllberge herumfahren muss. Da ist glücklich, wer noch ein fahrfähiges Auto hat, das nicht ebenfalls von wildgewordenen Marodeuren kaputtgeschlagen wurde. Busse und andere öffentliche Verkehrsmittel fahren nicht mehr. Und alle Supermärkte der Umgebung sind zerstört. Die normalen, schwarzen Amerikaner, die hart arbeiten für ihr Einkommen haben die Nase gestrichen voll:
https://www.express.co.uk/news/world/1300247/paris-blackout-power-outage-france-news-coupure-de-courant
PARIS was hit by a major power cut this morning as the majority of the French capital suffers from a huge power outage.
The blackout struck at around 10.30am local time, and primarily affected eastern Paris, such as the 19th and 20th arrondissement. The municipalities of Lilas, Bagnolet and Montreuil also experienced a power outage. A whopping 117,000 customers were cut off from electricity, including at least 210,000 homes.
The power outage impacted public transport, especially the T4 line, which is expected to have delays until at least noon.
RTE France told BFMTV.com that the power outage was caused by an incident on an electrical substation in the Paris region.
People quickly turned to Twitter to discuss the loss in power, with one person asking whether it was the "apocalypse".
The user wrote: "Major power cut at home for 10min and I watch on Twitter and apparently it's all Paris ?? Is this the apocalypse."
…
"Electricity was restored between ten and 20 minutes after the power cut.
"We apologize for the inconvenience."
https://www.youtube.com/watch?v=d7_hnO84X9s
Tichys Einblick
Angriffe auf Polizei und Bundeswehr sowie die teils von Interessengruppen unterwanderten BLM-Demonstrationen sollen die Sicherheitsbehörden und den Staat destabilisieren, fürchtet der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/stuttgart-polizei-bereitet-sich-mit-hundertschaften-aufs-kommende-wochenende-vor-a3274726.html
Stuttgart: Polizei bereitet sich mit Hundertschaften aufs kommende Wochenende vor
Hunderte Menschen verwüsteten am Wochenende die Stuttgarter Innenstadt. Nun rüstet die Polizei auf. Ein weiterer mutmaßlicher Randalierer wurde unterdessen ermittelt.
Nach den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum Sonntag will die Polizei an den kommenden Wochenenden mehrere Hundertschaften einsetzen, um die Kontrolle in der Innenstadt zu behalten.
Die Polizei wolle dann nachts mit einer guten dreistelligen Anzahl an Beamten unterwegs sein, berichtete der Vorsitzende des Landtags-Innenausschusses, der Abgeordnete Karl Klein (CDU), am Mittwoch aus der nicht öffentlichen Sitzung. Geplant seien mehrere Einsatzhundertschaften, Polizeireiter, Polizeihundeführer und Ermittlungsbeamte.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.corona-pandemie-in-grossbritannien-britische-experten-schlagen-corona-experiment-in-kompletter-stadt-vor.68ff96af-952b-49ad-92a2-26f0afaca8f5.html
Britische Experten schlagen Corona-Experiment in kompletter Stadt vor
In der Fachzeitschrift „Open Science“ schlugen die Wissenschaftler vor, in einer mittelgroßen Stadt die Ausgangsbeschränkungen aufzuheben und alle Bewohner wöchentlich zu testen.
London - Britische Wissenschaftler wollen mit einem ungewöhnlichen Experiment zur Eindämmung der Corona-Pandemie beitragen. Ihr Vorschlag: Jegliche Ausgangsbeschränkungen sollten in einer „mittelgroßen Stadt“ aufgehoben werden, um festzustellen, ob das Virus nur durch wöchentliche Tests aller Einwohner, Warn-Apps und Selbstisolation bei ersten Covid-19-Anzeichen bekämpft werden kann.
Neue Spucke-Tests für schnellere Ergebnisse
Ihre Idee veröffentlichten die Forscher in der Zeitschrift „Open Science“ der britischen Royal Society. Für die vielen notwendigen Corona-Tests sollten Speichelproben untersucht werden, schrieb das Team unter Leitung des Epidemiologen Julian Peto von der London School of Hygiene and Tropical Medicine. Neue Spucke-Schnelltests ermöglichten rasche Untersuchungen großer Bevölkerungsgruppen. Erste Tests mit diesem sogenannten RT-LAMP-Verfahren sollen bald in Southampton starten.
Der britischen Regierung wird vorgeworfen, zu spät und falsch auf die Pandemie reagiert zu haben. Noch heute mangelt es an ausreichend Testkapazitäten, eine Warn-App fiel im Probelauf durch. Kritiker halten die von Premierminister Boris Johnson am Dienstag verkündeten Lockerungen der Pandemie-Maßnahmen in England für zu riskant.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/oesterreich-unterstuetzt-seehofers-plan-fuer-reform-des-eu-asylsystem-a3274366.html
EU-Asyl-Reform: Österreich unterstützt Seehofers Plan für neues EU-Asylsystem
"Die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer, Grenzverfahren innerhalb kürzester Zeit durchzuführen, sind ein absolut richtiges Signal, das es unbedingt weiterzuverfolgen gilt." Man sei hier klar einer Meinung, sagte Österreichs Innenminister Karl Nehammer der "Welt".
In der Debatte über eine neue EU-Asylpolitik unterstützt Österreich den Plan von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), wonach künftig bereits an den EU-Außengrenzen geprüft werden soll, ob ein Einreisender asylberechtigt ist. „Aus meiner Sicht wäre es wichtig, Schnellverfahren direkt an der Außengrenze durchzuführen. Es geht vor allem darum, für Menschen mit geringer Bleibewahrscheinlichkeit schnelle Entscheidungen – verbunden mit raschen Rückführungen, wenn kein Schutzstatus zuerkannt wurde zu schaffen und durch richtige Signale Migranten zukünftig vor der oft lebensgefährlichen Reise mit Schleppern zu schützen“, sagte Österreichs Innenminister Karl Nehammer der „Welt“ (Mittwochausgabe) unmittelbar vor seinen Konsultationen mit Seehofer an diesem Mittwoch in Berlin.
„Die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer, Grenzverfahren innerhalb kürzester Zeit durchzuführen, sind ein absolut richtiges Signal, das es unbedingt weiterzuverfolgen gilt.“ Man sei hier klar einer Meinung. Zur konkreten Ausgestaltung dieses Plans sagte Nehammer: „Verpflichtende Verfahren an der Außengrenze in Verbindung mit Rückführungen sind ein wesentlicher Teil der Lösung. Klar ist aber auch, dass die Staaten an der Außengrenze dafür unsere volle Unterstützung brauchen.“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/wahlkampf-usa-trumps-nichte-will-buch-ueber-praesidentenfamilie-veroeffentlichen-a3274449.html
Wahlkampf USA: Trumps Nichte will Buch über Präsidentenfamilie veröffentlichen
Rechtzeitig zum Höhepunkt des Wahlkampfes in den USA soll nun das zweite "Insider-Buch" zu Donald Trump erscheinen. Mit einer einstweiligen Verfügung will ein Bruder des US-Präsidenten die Veröffentlichung des Buches über die Präsidentenfamilie verhindern. Das berichtete die "New York Times" am Dienstag.
Mit einer einstweiligen Verfügung will ein Bruder von US-Präsident Donald Trump die Veröffentlichung eines offenbar wenig schmeichelhaften Buches über die Präsidentenfamilie verhindern. Wie die „New York Times“ am Dienstag berichtete, stellte Robert S. Trump einen entsprechenden Antrag bei einem Gericht im New Yorker Stadtteil Queens. Demnach wirft er Mary Trump, einer Nichte des Präsidenten, vor, eine Stillschweigevereinbarung über das Erbe von Fred Trump – ihres Großvaters und des Vaters von Donald Trump – zu brechen.
„Ihr Versuch, unsere Familienbeziehungen nach all diesen Jahren zu ihrem finanziellen Vorteil aufzubauschen und in ein schlechtes Licht zu rücken, ist sowohl eine Farce als auch eine Ungerechtigkeit mit Blick auf das Gedenken an unsere geliebten Eltern“, erklärte Robert S. Trump demnach. „Ich und der Rest meiner ganzen Familie sind so stolz auf meinen wunderbaren Bruder, den Präsidenten, und empfinden Marys Vorgehen als wahre Schande.“
Das Buch „Too Much and Never Enough: How My Family Created the World’s Most Dangerous Man“ (etwa: „Zu viel und nie genug: Wie meine Familie den gefährlichsten Mann der Welt erschuf“) von Mary Trump soll am 28. Juli erscheinen. Laut dem Verlag Simon & Schuster zeichnet die Tochter von Trumps älterem Bruder Fred Trump Jr. auf 240 Seiten ein verheerendes Bild von der Familie. (afp)
https://www.diepresse.com/5830051/turkei-will-tourismus-trotz-corona-wiederbeleben
Türkei will Tourismus trotz Corona wiederbeleben
Für die Türkei steht viel auf dem Spiel: Von den Hoteliers über die Gastronomen bis hin zu den Bauern hat die Pandemie das Leben der vom Tourismus Abhängigen auf den Kopf gestellt. Hygiene-Maßnahmen sollen ausländische Touristen zurückbringen
Um sich eine Liege am Strand von Antalya zu sichern, müssen Touristen normalerweise früh aufstehen. Doch derzeit können sie ausschlafen - und haben immer noch freie -Auswahl. Wie überall hat die Corona-Pandemie auch die Tourismusindustrie im Süden der Türkei schwer getroffen. Für das Land ist das dramatisch, denn der Tourismus ist ein lebenswichtiger Wirtschaftssektor.
Im vergangenen Jahr kam eine Rekordzahl von 50 Millionen ausländischen Besuchern in die Türkei. Mit der Lockerung von Beschränkungen weltweit und der allmählichen Wiederaufnahme von Flugverbindungen versucht nun auch die Türkei, wieder Touristen ins Land zu holen und die Sommersaison einigermaßen zu retten. "Wir haben strenge Maßnahmen ergriffen, um unsere Angestellten und Touristen zu schützen", betont Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy. Die Türkei sei "das am besten vorbereitete Land" für Reisende, wirbt er auch in Richtung deutsche Touristen.
https://www.epochtimes.de/politik/welt/trump-ermaechtigt-regierung-jeden-zu-verhaften-der-vandalismus-begeht-und-statuen-zerstoert-a3274133.html
Trump ermächtigt US-Regierung, jeden zu verhaften, der Vandalismus begeht und Statuen zerstört
US-Präsident Donald Trump sagte am Dienstag, er habe die US-Regierung ermächtigt, jede Person zu verhaften, die ein Denkmal oder anderes Bundeseigentum beschädigt oder zerstört.
Den Übeltätern drohen bis zu 10 Jahre Gefängnis, sagte Trump in einer Erklärung in den sozialen Medien. Staatsanwälte können den Veteran’s Memorial Preservation Act oder andere einschlägige Gesetze anwenden.
„Diese Maßnahme wird mit sofortiger Wirkung ergriffen, kann aber auch rückwirkend für bereits verursachte Zerstörungen oder Vandalismus eingesetzt werden. Es wird keine Ausnahmen geben“, sagte der US-Präsident.
Innenminister nennt Statuen-Stürzer in Washington „Kriminelle“
Innenminister David Bernhardt verurteilte am späten Montag Anarchisten und andere Hintermänner der Gewalt in den Städten des Landes und bezeichnete die Menschen, die versuchten, eine Andrew Jackson-Statue in der Nähe des Weißen Hauses zu stürzen, als Kriminelle.
Die Gedenkstätten für Lincoln und den Zweiten Weltkrieg seien zuvor verunstaltet worden, sagte er. „Im ganzen Land haben einige gewählte Führer unserer Städte ihre Begeisterung und Unterstützung für diese Verbrecher zum Ausdruck gebracht und damit ihre unbestreitbare Unwilligkeit gezeigt, gesetzestreue Bürger und ihr Eigentum zu schützen“, sagte er auf Twitter.
„Wir leben im großartigsten Land der Welt, und ich danke unseren engagierten Strafverfolgungsbeamten, die diesen koordinierten Angriffen die Stirn bieten und sich für Frieden und Gerechtigkeit für alle einsetzen“, sagte er auf Twitter.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/donald-trump-fuehrt-die-demokratie-an-den-rand-des-zusammenbruchs-li.88792
Donald Trump führt die Demokratie an den Rand des Zusammenbruchs
Trumps Auftreten und die Ereignisse nach dem Mord an dem Schwarzen George Floyd haben gezeigt, wie weit er bei der Zerstörung von Regeln und Institutionen im politischen Leben der USA vorangekommen ist.
BerlinUS-Präsident Donald Trump hat den Demokraten bei seinem unterstellt, sie wollten nach einem Sieg am 3. November das Erbe der USA zerstören und ein Unterdrückungssystem errichten. So maßlos abwegig diese Behauptung ist, sie trifft die Tragweite der Entscheidung, die 330 Millionen Amerikaner dann treffen werden. Denn anders als bei so gut wie allen Präsidentschaftswahlen der Vergangenheit geht es nicht nur um die Frage, wer künftig das Land regieren wird. Es geht um nicht weniger als um das Überleben einer der ältesten Demokratien der Welt.
Trumps Auftreten und die Ereignisse in den Wochen nach dem Mord an dem Schwarzen George Floyd haben gezeigt, wie weit er bei der Zerstörung von Anstand und Moral, von Regeln und Institutionen im politischen Leben der USA vorangekommen ist. Das ist das eigentlich Beunruhigende: die Erkenntnis, dass ein einzelner Mann, eine einzige ungebildete, geistig beschränkte, egoistische und rachsüchtige Person ein seit über 200 Jahren bei allen Fehlern stabil arbeitendes System wie die amerikanische Demokratie an den Rand des Zusammenbruchs führen kann.
So sieht es aus, aber man muss auch die Vorgeschichte sehen. Sie zeigt, dass die USA seit Jahrzehnten eine kränkelnde Gesellschaft waren, die bereits viel von ihrer einstigen Attraktivität, ihrer Vitalität und Zukunftsfähigkeit verloren hatte. Erste Zeichen des Niedergangs der demokratischen Kultur, der schwindenden Achtung vor dem politischen Gegner und der Schwäche des Wahlsystems sind schon Ende der 90er-Jahre aufgetreten, als die Republikaner eine maßlose Hasskampagne wegen einer sexuellen Verfehlung gegen Präsident Bill Clinton entfachten. Schon sein Nachfolger George W. Bush konnte nur aufgrund des fragwürdigen Wahlmännersystems ins Amt kommen, obwohl er landesweit eine halbe Million Stimmen weniger als sein Gegenkandidat von den Demokraten erhalten hatte. Trump hatte dann sogar drei Millionen Stimmen weniger als Hillary Clinton und wurde doch Präsident. Wie demokratisch ist so ein Wahlsystem?
Die US-Amerikaner haben mit den Anschlägen vom 9. September 2001 und der Finanzkrise 2008 zwei Einschnitte erlebt, die viel tiefere Spuren in ihrem Bewusstsein und ihrem Alltag hinterließen als vielfach wahrgenommen. Auf 9/11 folgte eine Militarisierung der USA nach innen, die man heute an der paramilitärischen Ausrichtung der Polizei erkennen kann. Und 2008 zerstob für Millionen endgültig das Versprechen, dass die amerikanische Gesellschaft noch immer Wohlstand für jeden bereithalte. All das geschah vor dem Hintergrund eines brodelnden, immer einmal aufbrechenden, aber nie ernsthaft thematisierten Rassismus.
Die Wahl Barack Obamas wirkte dann wie eine Atempause in dieser Abwärtsspirale. Doch der Mann, dessen große Botschaft „hope“, Hoffnung, war, konnte dieses Versprechen nicht einlösen. Die Wirtschaftskrise und die Mehrheit der Republikaner im Kongress blockierten überfällige Reformen wie die des Gesundheits- und des Wahlsystems, die Spaltung des Landes nahm noch zu. Barack Obama wurde auch ein Opfer seines Anspruchs, Präsident aller Amerikaner zu sein und nicht etwa besonders die Interessen der Schwarzen zu vertreten. Er konnte gerade wegen seiner Herkunft nicht so entschieden gegen den Rassismus vorgehen, wie viele Afroamerikaner es sich erhofft hatten. Sie blieben enttäuscht zurück.
Dieses zerrissene, aufgewühlte, unzufriedene Land war die ideale Basis für einen Spalter und Hetzer wie Donald Trump. Immerhin: Jeder kann nun sehen, welchen Schaden er schon angerichtet hat. Und in welches Unheil er das Land führen würde, würde er noch einmal gewählt. Die Proteste gegen die rassistische Polizeigewalt haben gezeigt, welche Energie in dieser Gegenbewegung zu Trump und seinem Gesellschaftsverständnis steckt, wie viele junge Leute sich dort erstmals engagieren. Vielleicht waren die leeren Ränge in der Wahlkampfarena von Tulsa am Sonnabend ein Vorzeichen für das Ende der Episode Donald Trump. Das wäre die beste Nachricht für die Demokratie in den USA seit langem.
https://deutsch.rt.com/inland/103845-eklat-im-stuttgarter-landtag-bei/
Eklat im Stuttgarter Landtag bei Krawallnacht-Debatte: Polizei trägt Ex-AfD-Abgeordneten heraus
Weil er nach seinem Ausschluss den Plenarsaal nicht verlassen wollte, rückte die Polizei an: Der ehemalige AfD-Abgeordnete Heinrich Fiechtner wurde von Beamten aus dem Stuttgarter Landtag getragen – nicht zum ersten Mal. Auslöser war seine Rede zu den Krawallen vom Samstag.
Die Krawalle in Stuttgart am vergangenen Wochenende beschäftigten am Mittwoch auch den baden-württembergischen Landtag. Doch während der Debatte kam es zum Eklat – ausgelöst vom fraktionslosen Abgeordneten Heinrich Fiechtner, der früher der AfD angehörte.
In seiner Rede sagte Fiechtner in Richtung von SPD, CDU, Grüne und FDP, sie wollten "unser deutsches Volk von Ausländern überrannt" sehen. Zudem empfahl er den anderen Abgeordneten, sich zur von den Krawallen betroffenen Königsstraße zu begeben, um dort "die Scherben Ihrer Politik" aufzusammeln – "und nehmen Sie am besten Frau Aras gleich mit", schob Fiechtner hinterher, bevor er das Rednerpult verließ.
Gemeint war die grüne Landtagspräsidentin Muhterem Aras, die den Abgeordneten nach dieser Aussage von der Sitzung ausschloss. Der fraktionslose Abgeordnete verbreitete seine Landtagsrede über seinen Twitter-Kanal.
https://www.youtube.com/watch?v=iH337X2KimU
Heinrich Fiechtner
Stuttgarter Randale: Fiechtner fliegt erneut
Dr. Fiechtner nennt die Verantwortlichen für die Stuttgarter Randale und fliegt erneut aus dem Parlament
Nach Angaben der Stuttgarter Zeitung berief Aras anschließend eine Sondersitzung des Landtagspräsidiums ein, das daraufhin einmütig beschlossen habe, Fiechtner für fünf Sitzungstage von den Plenarsitzungen des Landtags auszuschließen.
Nachdem sich der Abgeordnete geweigert hatte, den Sitzungssaal zu verlassen, trugen ihn zwei Polizeibeamte aus den Räumen des Landtags.
https://www.epochtimes.de/politik/welt/anklage-entsiegelt-satanistischer-nazi-orden-plante-is-inspirierten-anschlag-auf-us-soldaten-a3274045.html
Anklage entsiegelt: Satanistischer Nazi-Orden plante IS-inspirierten Anschlag auf US-Soldaten
Am 10. Juni wurde ein 22-jähriger US-Soldat verhaftet. Er soll vertrauliche Informationen über seine Einheit an den neonazistisch ausgerichteten Satanisten-Orden O9A weitergereicht haben. Dieser plante einen Terrorakt, der einer Anleitung des IS folgen solle. Die Ermittlungsakten zu dem Fall wurden erstmals entsiegelt.
Einen Anschlag auf die eigene Einheit soll der 22-jährige US-Soldat Ethan M. geplant haben, um durch den eigenen Tod einer möglichen Verlegung in den Nahen Osten zu entgehen. Am 10. Juni verhaftete ihn das FBI. M. soll dem in Großbritannien ansässigen, neonazistisch beeinflussten Satanisten-Orden „Order of Nine Angles“ (O9A) vertrauliche Informationen über seine Einheit zugespielt haben – damit dieser eine…
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/faktisches-komplettversagen-im-verteidigungsministerium-berateraffaere-doch-nicht-zu-ende-opposition-erhebt-schwere-vorwuerfe-a3274002.html
„Faktisches Komplettversagen“ im Verteidigungsministerium: Opposition erhebt schwere Vorwürfe
FDP, Grüne und Linke machen der früheren Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schwere Vorwürfe in der Berateraffäre.
Sie habe „Weichen gestellt und Entscheidungen getroffen, die das Ministerium und seinen nachgeordneten Bereich für die im Rahmen der Berateraffäre zu beklagenden Rechts- und Regelverstöße in besonderem Maße anfällig gemacht haben“, heißt es in dem Sondervotum der drei Fraktionen zum Untersuchungsausschuss für die Affäre, das am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag.
Von der Leyen sei bewusst gewesen, „dass der Einsatz externer Kräfte auch mit Risiken verbunden war“, heißt es in dem mehr als hundert Seiten langen Papier mit Blick auf das Engagement von Beratungsfirmen. „Sie war aber dennoch bereit, das Verteidigungsressort für externe Dritte verstärkt zu öffnen“.
Komplettversagen nicht nur der Arbeitsebene zuzuschreiben
Das „faktische Komplettversagen“ des Verteidigungsministeriums im Umgang mit Beratung und Unterstützung“ sei nicht nur ein Problem der „Arbeitsebene“, sondern es sei „auch Dr. von der Leyen zuzurechnen“, urteilen FDP, Linke und Grüne. Über das Sondervotum hatte zuerst die „Welt“ berichtet.
Union und SPD hatten bereits vor zwei Wochen ihren Abschlussbericht zur Arbeit des Untersuchungsausschusses vorgelegt. Darin sprachen sie von der Leyen weitgehend von der politischen Verantwortung frei. Die Hauptverantwortung habe auf Abteilungsleiter- und Staatssekretärsebene gelegen.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/pkw-maut-geheimgutachten-taxierte-schaden-fuer-steuerzahler-auf-760-millionen-euro-a-79d33fba-3f3a-4487-a47d-2706efa7ebab
Gescheiterte Pkw-Maut
Geheimgutachten taxierte Schaden für Steuerzahler auf 760 Millionen Euro
Vor einem Jahr scheiterte die Pkw-Maut von Verkehrsminister Scheuer. Ein geheimes Gutachten, das dem SPIEGEL vorliegt, rechnete dem CSU-Mann zwei Tage nach dem Urteil den möglichen Schaden vor.
Den 18. Juni 2019 wird Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mit Sicherheit in lebhafter Erinnerung behalten. Er war in München, hatte Journalisten morgens zur Pressekonferenz in einen Konferenzraum des Franz-Josef-Strauß-Flughafens eingeladen. Er wollte verkünden, dass der Pkw-Maut, dem Herzensprojekt seiner CSU, nun nichts mehr im Wege stünde.
Doch bekanntlich sollte es ganz anders kommen, als sich der selbstbewusste Verkehrsminister das ausgerechnet hatte.
Denn die Richter des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg erklärten die von ihm geplante Straßenabgabe für europarechtswidrig. Noch am selben Abend kündigt das Ministerium den Vertrag mit den beiden Betreibern des Mautsystems. Ein herber Schlag, der wohl härteste in der bisherigen Karriere des 45-jährigen Politikers. Inzwischen untersucht ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss des Bundestags, wie es zu dem Desaster kommen konnte.
An diesem Donnerstag ist es genau ein Jahr - und der Ausschuss wird wieder tagen. Gleich gegen mehrere Gesetze könnte Scheuers Ministerium verstoßen haben, unter anderem gegen das Haushalts- und das Vergaberecht. So sieht es auch der Bundesrechnungshof in einer Untersuchung des Maut-Debakels.
Vor allem aber kostet der Fehlschlag den Steuerzahlern viel Geld. Wie viel genau, darüber hatte der Verkehrsminister nach Informationen des SPIEGEL und dem Rechercheteam des Bayerischen Rundfunks (BR) schon zwei Tage nach der Niederlage vor dem EuGH eine ziemlich genaue Vorstellung.
Das geht aus einer Unterlage ("VS-Vertraulich") vor, die das Ministerium dem Untersuchungsausschuss aushändigen musste, und die dem SPIEGEL und dem BR vorliegt. Es ist eine "Überschlägige Abschätzung potenzieller Entschädigungen" für die Betreiber der Straßenabgabe, die Firmen CTS Eventim und Kapsch TrafficCom. Die Gesamtsumme, die im schlimmsten Falle vom Ministerium zu zahlen wäre: 776 Millionen Euro.
https://twitter.com/KuehniKev/status/1275128485040787458
http://archive.is/hhPM6
@KuehniKev (Kevin Kühnert)
Ey, @realDonaldTrump
, Wasserglas halten mit einer Hand klappt also. Nächste Runde: Bavarian-Challenge. Maßkrug stemmen oder Rücktritt!
(Foto: Sven Hoppe)
https://twitter.com/sigmargabriel/status/1275377510876921858
http://archive.is/gGnEo
@sigmargabriel (Sigmar Gabriel)
Angesichts der zunehmenden #Gewalt gegen unsere #Polizisten: Wie wäre es mal mit einer Button-Aktion unter dem Motto: „Wir sind Polizei“? Ich wäre dabei. #polizei
https://twitter.com/ben_brechtken/status/1275409899313418242
@ben_brechtken (Benedikt Brechtken)
Habt ihr Lack gesoffen?
Straßmaß von bis zu drei Jahre erhöht.
Auch für eine Beleidigung könnte der Verfasser zu einer Haftstrafe von bis zu zwei Jahren verurteilt werden.
Ein "Like" kann ausreichen
Durch die neuen Gesetze wird auch der Strafrahmen rund um die Billigung von Straftaten erweitert.
Bisher war es strafbar, bereits begangene Taten zu befürworten.
Das gilt nun auch für angekündigte Taten.
Dabei kann es auch schon reichen, wenn ein User durch ein "Like" oder Ähnliches anzeigt,
dass ihm die begangene oder geplante Tat "gefällt".
Erzielt diese Angabe eine große Reichweite unter anderen Internetnutzern, muss ein Gericht
entscheiden, ob damit der "öffentliche Frieden gestört" wird und damit Strafen verhängt werden könnten.
https://www.tagesschau.de/inland/internet-hass-hetze-101.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/berater-affaere-im-verteidigungsministerium-faktisches-komplettversagen-neuer-bericht-zieht-vernichtendes-fazit-zu-von-der-leyen_id_12134284.html
Berater-Affäre im Verteidigungsministerium
„Faktisches Komplettversagen“: Neuer Bericht zieht vernichtendes Fazit zu von der Leyen
Es geht um einen dreistelligen Millionenbetrag. So viel Geld wurde unter Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium für Berater ausgegeben. Unbestritten ist, dass vieles schief lief. Doch wer trägt die Verantwortung? FDP, Grüne und Linke nennen Namen.
In der Berateraffäre des Verteidigungsministeriums sehen FDP, Grüne und Linke eine erhebliche Mitverantwortung der früheren Ressortchefin Ursula von der Leyen. Das „faktische Komplettversagen“ des Verteidigungsministeriums im Umgang mit Beratung und Unterstützung sei „nicht nur ein Problem der Arbeitsebene, sondern auch Dr. von der Leyen zuzurechnen“, heißt es in einem gemeinsamen Sondervotum der drei Fraktionen zu den Erkenntnissen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses.
Der Ausschuss hatte die Affäre aufgearbeitet. Nach Einschätzung von FDP, Grünen und Linken ist ein finanzieller Schaden in Höhe eines höheren zweistelligen Millionenbetrags entstanden.
Im Unterschied zur Opposition hatten CDU/CSU und SPD in ihrem Abschlussbericht keine juristischen oder direkten politischen Vorwürfe gegen die CDU-Politikerin formuliert. Von der Leyen – heute Präsidentin der EU-Kommission - hatte wiederholt Fehler bei der Auftragsvergabe eingeräumt, eine persönliche Verantwortung dafür aber von sich gewiesen.
https://www.youtube.com/watch?v=6t-BkM5c16U
FunkWissen
Versteckter Datensender in modernen Autos
Immer mehr neue Autos werden mit einem digitalen Datensender ausgestattet. Dieser überträgt Informationen aus dem Fahrzeug an ein Rechenzentrum beim jeweiligen Autohersteller. Laut Herstellerangaben werden nur betriebswichtige Störungen und zur Wartung relevante Daten übertragen.
Die Wahrheit sieht aber ganz anders aus. So überträgt der Datensender bis auf wenige kurze Pausen eine Vielzahl unbekannter Daten aus dem Fahrzeug.
Um seine Gesundheit und seine Privatspäre zu schützen, bleibt nur die Möglichkeit, die Sicherung des Datensenders zu entfernen.
Eine sehr gute Dokumentation zu diesem Thema, siehe
https://ul-we.de/datenkrake-auto-ueberwachung-via-5g-mobilfunk/
https://www.youtube.com/watch?v=rtjM4nskJWg
Schwindelambulanz Sinsheim / Dr. Bodo Schiffmann
Bisher keine offizielle Reaktion auf das Hilfsangebot: Hopp Tönnies und der Staat
Ich frage mich warum die Bundesregierung Bill Gates und Dietmar hopp in die selbe Firma investieren und nachdem nicht mehr genug Krankheitsfälle da sind ein enger Freund von Dietmar hopp in seinem Schlachtbetrieb auf einmal ausreichend erkrankte auftreibt.
Ich bitte das Robert-Koch-Institut die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen Herrn Clemens Tönnies Herrn Dietmar hopp und Herrn Laschet darum Kontakt mit mir aufzunehmen damit wir alle positiv getesteten noch einmal testen können.
Wir verfügen über den modernsten und sichersten PCR Test der auf dem Markt erhältlich ist und bieten den kostenlos an auch um den erneuten Lockdown von Gütersloh wieder aufzuheben.
Es kann nicht sein dass die Bürger dieser Region wieder in Haft genommen werden ohne dass hier für zwingende Gründe bestehen.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/wirtschaftsweise-ab-sommer-geht-es-wieder-aufwaerts-a3273954.html
Wirtschaftsweise: Ab Sommer geht es wieder aufwärts
Nach dem heftigen Einbruch der Wirtschaftsleistung in der Corona-Krise geht es ab Sommer wieder aufwärts: Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung rechnet in seiner am Dienstag vorgelegten neuen Prognose mit einer „allmählichen Erholung“ in den kommenden Monaten und einem Wirtschaftswachstum um 4,9 Prozent im nächsten Jahr. 2020 allerdings wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 6,5 Prozent schrumpfen.
Die Senkung der Neuinfektionszahlen und die allmähliche Lockerung der Einschränkungen in Deutschland und bei wichtigen Handelspartnern seien die Voraussetzung für eine Erholung im Verlauf des Jahres, so die Wirtschaftsweisen. Auch die Stützungsmaßnahmen und die Konjunkturimpulse der Bundesregierung dürften sich „positiv auswirken“.
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2020/06/24/hallo-achtung-diese-arme-bunte-frau-hat-aus-versehen-alle-5-id-karten-im-bus-liegen-lassen/
Hallo Achtung!! Diese arme bunte Frau hat aus versehen alle 5 ID-Karten im Bus liegen lassen.
https://twitter.com/WhiteHa63781647/status/1275528228728451077
http://archive.is/MLljS
https://pbs.twimg.com/media/EbOWKWPXkAUy6PD?format=jpg&name=medium
http://archive.is/Ucscm
Driving License - das ist nicht Handelsrecht, ist total Staat
Personausweis ist Eigentum der Firma BRD
https://www.journalistenwatch.com/2020/06/23/afd-erwaehnung-verfassungsschutzbericht2019/
AfD-Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2019: Wir basteln uns eine rechtsextremistische Bedrohung
Früher überwachte der Verfassungsschutz Parteien und Organisationen, die der freiheitlich-demokratischen Grundordnung den Kampf ansagten. Heute ist er Teil einer Partei, die programmatisch, objektiv und eindeutig nicht auf dem Boden dieser Grundordnung steht (stattdessen zu Verfassungsfeinden) – ganz im Sinne der Groko-Regierung und der Altparteien. Dabei nimmt man es dann auch nicht so streng, wenn die AfD im aktuellen Verfassungsschutzbericht für 2019 auftaucht – obwohl die beiden betroffenen Parteigruppierungen erst im März dieses Jahres als „rechtsextremistisch“ eingeordnet wurden.
Konkret geht es dabei um den informellen „Flügel“, der sich zwischenzeitlich auflöste, und um die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA). Abgesehen davon, dass deren Einstufung als durchweg „rechtsextremistisch“ eine rechtlich kaum tragfähige Pauschaletikettierung darstellt: Im letzten Jahr, auf das sich der heute ursprünglich zur Veröffentlichung vorgesehene Verfassungsschutzbericht bezog, waren die fraglichen AfD-Abteilungen lediglich „Verdachtsfälle“. War auch dies zwar schon ein propagandistisch motiviertes, zur politischen Kriminalisierung einer vor allem in Ostdeutschland konstant aufstrebenden Partei in Berlin ein geplantes Manöver, so erwuchsen sich daraus noch keine konkreten Rechtsnachteile für AfD-Mitglieder.
Nun aber, im Frühjahr, noch vor Corona, als die Regierung endlich ihren Willen bekam und nach den (freilich ohne die allergeringste Verbindung zur AfD erfolgten) Anschlägen von Halle und Hanau die Stimmungslage günstig schien, wurde die Abstempelung von Flügel und JA zu ausnahmslos „rechtsextremistischen“ Bewegungen offiziell gemacht – mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen von Überwachung, Kriminalisierung und Drangsalierung von Parteimitgliedern und öffentlicher Meinungsmache.
Eigentlich wollte Innenminister Seehofer bereits im November – rechtlich korrekt – die AfD für 2019 aus dem Bericht heraushalten, weil sie damals eben nur Verdachtsfall war und über Verdachtsfälle üblicherweise kein eigenes Kapitel im Jahresbericht enthalten ist. Doch auch dies ist natürlich im Fall der AfD anders: Ganz begierig darauf, die inzwischen medial hinlänglich in die Köpfe gehämmerte „Verfassungsfeindlichkeit“ der Partei rückzudatieren und den AfD-„Extremismus“ quasi rückwirkend für 2019 nahezulegen, bestand das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) unter Thomas Haldenwang jedoch darauf, Flügel und JA in der letzten Endfassung als „Verdachtsfälle“ im Bereich Rechtsextremismus im Bericht separat aufzuführen, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. Anstelle eines Urteils rückt sozusagen das verfrühte Vorurteil.
Aegon Yopi
Memetische Kriegsführung #MemeWar
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rki-chef-wieler-sieht-chance-zu-vermeidung-zweiter-corona-welle-optimistisch-a3273722.html
RKI-Chef: „Die Pandemie ist nicht vorbei“ – Todesursachen für COVID-19-Fälle nicht detailliert bekannt
Ein steigender Reproduktionsfaktor, Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen und allgemein sinkende Fallzahlen: Während auf der einen Seite erhöhte Vorsicht walten müsse, sprechen andere Anzeichen für weitere Lockerungen. Wie die aktuelle Lage in Deutschland zu betrachten ist, berichtete der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, in der Pressekonferenz am 23. Juni.
Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, ist nach eigenen Worten „sehr optimistisch“, dass in Deutschland eine zweite Welle der Corona-Infektionen verhindert werden kann. Das sagte er in einer Pressekonferenz am 23. Juni.
Wieler begründete seinen Optimismus am Dienstag in Berlin damit, dass die Menschen in Deutschland die Abstands- und Hygieneregeln kennen und damit wissen, wie solch eine zweite Welle verhindert werden kann. „Das liegt echt in unserer Hand, in unserer Verantwortung.“
https://sciencefiles.org/2020/06/23/macht-es-wie-australien-lasst-gender-studierte-ihr-studium-selbst-finanzieren/
Macht es wie Australien: Lasst Gender Studierte ihr Studium selbst finanzieren
Seit Jahrzehnten gibt es in Deutschland Programme, mit denen versucht wird, mehr Studenten, vor allem weibliche Studenten in die MINT-Fächer zu kanalisieren. Seit Jahrzehnten sind diese Programme in diesem Ziel erfolglos. Gleichwohl schaffen diese Programme und die vermeintliche wissenschaftliche Begleitforschung zu diesen Programmen und die Mentorenprogramme für die wenigen weiblichen Studenten, die sich in MINT-Fächer verirren, neue Jobs für Gender Studierte, Kulturwissenschaftler, Soziologen, die keine Soziologie mehr, aber Gender gehört haben uva. die das Ausgangsproblem in keiner Weise beheben, es vielmehr größer machen.
Die Australische Regierung hat nun eine Methode öffentlich gemacht, mit der sie versuchen will, Studenten in die Jobs zu kanalisieren, die in den nächsten Jahrzehnten in Australien am meisten gebraucht werden: Im Gesundheitswesen, bei Ingenieuren, in den Bereichen IT, Maschinenbau und Konstruktion. Die Methode ist einfach: Die Studiengebühren für Wirtschaftswissenschaften, Sozialwissenschaften und Jura steigen an, die Studiengebühren für Mathematik, Landwirtschaft, Ingenieurswesen, Maschinenbau usw. werden reduziert.
Die Veränderungen sind erheblich. Ein dreijähriges Studium der Sozialwissenschaften verteuert sich auf diese Weise um 23.100 Australische Dollar von $20.400 auf $43.500, ein Studium der Rechtswissenschaften von $34.000 auf $43.500. Dagegen wird ein Studium der Mathematik um $18.000 billiger, eines im Bereich Ingenieurswesen, Maschinenbau oder Gesundheitswissenschaft um $6.900. Mit der Neustaffelung der Studiengebühren will die australische Regierung nicht nur Studenten in die Fächer kanalisieren, für die in Zukunft eine erhöhte Nachfrage besteht, sie will auch den Kosten eines Studiums insofern Rechnung tragen als diese bei bestimmten Fächern der Sozialwissenschaften in keinem Verhältnis zu dem gesellschaftlichen Nutzen stehen, den z.B. Queer oder Gender Studies und heutzutage leider auch überwiegend die Soziologie oder die Politikwissenschaft, ganz zu schweigen von Kultur- und Medienwissenschaften oder Jura bereitstellen.
https://unser-mitteleuropa.com/imam-von-bergamo-christliche-frauen-sind-unsere-beute/
Imam von Bergamo: „Christliche Frauen sind unsere Beute!“
Was denken islamische Geistliche über westliche Frauen? Einer von ihnen, Muhammad Zulkifal, der in Bergamo predigte, hatte sehr klare Vorstellungen.
Die Finanzierung der Koranschulen in Afghanistan und Pakistan erfolgt aus Geldsammlungen unter den in verschiedenen europäischen Ländern organisierten Islam-Gläubigen. Für Italien oblag diese Aufgabe dem Imam von Bergamo, einem gewisser Hafiz Muhammad Zulkifal, 43 Jahre alt, der in seiner Eigenschaft als Imam und Koran-Lehrer in den Gebetszentren zwischen Bergamo und Brescia auftrat, wobei er religiöse Propaganda radikaler Natur predigte, um die Gläubigen zu indoktrinieren; er rief diese unter anderem auch zum Märtyrertum auf.
„Ungläubige Frauen, die im Dschihad (heiligen Krieg) gefangen genommen werden, gelten als Beute und daher können die Mudschaheddin (islamische Kämpfer) mit ihnen tun, was sie wollen“, predigte Hafiz Muhammad Zulkifal. Der Imam von Bergamo predigte und praktizierte zudem die Vorherrschaft der Scharia über das weltliche Recht. Tatsächlich verglich er sich bei einer Kontrolle mit der Polizei: „Ich mache dasselbe, was ihr tut! Zum Beispiel das Anhalten von Protestierern mit Schlagstöcken oder die Suche nach Menschen, die illegale Arbeit verrichten. Wir machen das auch! Ihr arbeitet nach den Gesetzen des Staates, während wir nach den Gesetzen Allahs tätig sind!“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article210287335/Armin-Laschet-Ein-Politiker-der-nicht-mehr-weiss-was-er-sagt.html
„Ein Politiker, der nicht mehr weiß, was er sagt“
Wegen des bundesweit einzigartigen Infektionsdesasters in NRW gerät Ministerpräsident Laschet immer tiefer in die Defensive. Die Abrechnung der Opposition sitzt. Vor allem ein Vorwurf schlägt mit Wucht durch.
Armin Laschet versucht, der nahenden Abrechnung die Wucht zu nehmen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident steht am Mittwochmorgen im Plenarsaal des Landtags und blickt auf die vergangenen drei Monate der Corona-Krise zurück. Wie grundlegend sich die Situation seit dem Ausbruch der Pandemie verändert hat, auch im politischen Betrieb, zeigen eindrucksvoll die Sicherheitsmaßnahmen im Parlament: Jeder einzelne Abgeordnetenplatz wird neuerdings von einer Plexiglaskabine geschützt, um die Aerosole beim Reden zu bannen und das Infektionsrisiko zu senken.
Laschet betont zunächst, dass die wichtigsten Ziele, die sich die schwarz-gelbe Landesregierung im März gesetzt habe, erreicht worden seien. „Wir konnten, von lokalen Ausbruchsgeschehen wie in Coesfeld oder Gütersloh abgesehen, die landesweite Ausbreitung des Virus deutlich verlangsamen. In vielen Teilen des Landes werden die Krisenstäbe derzeit zurückgefahren, gibt es so gut wie keine Neuinfektionen mehr“, berichtet Laschet.
https://www.focus.de/finanzen/news/hartz-iv-politik-muss-sich-fuer-bessere-alternative-entscheiden_id_12136064.html
Grundsicherung neu denken
Kosten für Hartz IV explodieren – Politik muss bezahlbare Alternative finden
Die Corona-Krise fördert die Arbeitslosigkeit.
Schon 2021 könnten viele Menschen vom Arbeitslosengeld I direkt in Hartz IV rutschen.
Die Politik ist gefordert.
Bedingungsloses Grundeinkommen,
Bürgerversicherung oder eine negative Einkommenssteuer wären Alternativen zu Hartz IV und Sozialhilfe.
Doch wie funktionieren diese und was kosten sie uns?
…
Drei Alternativen zum bisherigen Hartz IV
Die Corona-Krise zwingt uns, unseren Sozialstaat neu zu denken. So hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales reagiert und im Mai Forschungsprojekte ausgeschrieben, um die „sozialpolitischen Herausforderungen im Kontext der Corona-Pandemie“ zu bewältigen. Drei Alternativen werden in Politik und Wissenschaft schon seit langem diskutiert, konnten sich jedoch bislang nicht durchsetzen:
-
das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)
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die negative Einkommensteuer
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die Bürgerversicherung
Wie funktionieren diese Systeme? Und was kosten sie?
Der Shill hetzt jetzt mit Begriffen wie "Rechtsextremist", aha, ist der Shill also offensichtlich vom linksextremen Lager.
Ich sehe, machst hier wohl anstelle ständigem Spamming offiziell eine Kunstveranstaltung.
Müller ist rechts-extrem, er möchte so wie ich einen funktionierenden, echten, nicht korrupten Rechtsstaat mit echten Richtern, echten Staatsanwälten und mehr und einer echten Verfassung.
Versuchst du dich bei der öffentlich korrupten Medienfirma einzuschleimen?
VERPFEIF DICH ENDLICH