>>9673050

https://www.youtube.com/watch?v=ZKvl90Q3XBM

Tageskorrektur

19.6.2020

https://www.focus.de/politik/deutschland/treffen-mit-august-intelligence-eingeraeumt-amthor-und-die-us-firma-nun-geraet-auch-scheuer-ins-zwielicht_id_12116468.html

Treffen mit August Intelligence eingeräumt

Amthor und die dubiose US-Firma: Jetzt gerät auch Scheuer ins Zwielicht

In der Lobbyismusaffäre um CDU-Jungstar Philipp Amthor gerät jetzt auch Andreas Scheuer ins Zwielicht. Der Bundesverkehrsminister hat 2018 Manager der undurchsichtigen IT-Firma Augustus Intelligence empfangen, die Amthor protegiert hatte.

Nach Lobbyismusvorwürfen hatte sich der CDU-Politiker Philipp Amthor unter öffentlichem Druck erst am Mittwoch aus dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zurückgezogen. Der 27-jährige Shooting-Star der Union steht in der Kritik, weil er sich bei der Bundesregierung für das dubiose US-Unternehmen Augustus Intelligence eingesetzt hatte und dafür Aktienoptionen erhielt. Der CDU-Politiker spricht mittlerweile von einem Fehler und hat die Nebentätigkeit nach eigenen Angaben inzwischen beendet und die ihm eingeräumten Optionen zurückgegeben. „Ich bin nicht käuflich“, behauptet Amthor.

Scheuer traf Start-up-Vertreter mit großer Entourage

Wie der „Spiegel“ am Donnerstag berichtet, könnte ein weiterer Unions-Top-Politiker in die Affäre verwickelt sein. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat nach Angaben des Magazins die Manager des US-amerikanischen Start-ups Augustus Intelligence im Sommer 2018 zu einem Einzelgespräch getroffen, wie das Ministerium bestätigte. Es soll sich um ein „erstes Kennenlerngespräch“ mit den Mitarbeitern Wolfgang Haupt und Pascal Weinberger gehandelt haben.

https://www.mdr.de/zeitreise/weitere-epochen/zwanzigstes-jahrhundert/sachsens-letzter-koenig-friedrich-august-dritte-abdankung100.html

Der "Star unter den Königen"

Sachsens letzter König - Friedrich August III.

Eine halbe Million Menschen begleitete den Sarg König Friedrich Augusts III., als dieser am 22. Februar 1932 in Dresden eintraf. Der letzte König Sachsens war in der Bevölkerung ungemein beliebt. Vor 100 Jahren verzichtete er auf seinen Thron.

Als König Friedrich August III. am 15. Oktober 1904 den sächsischen Thron bestieg, wurde seine Antrittsrede mit Spannung erwartet. Das Volk war seinen machthungrigen und egoistischen Vater, Georg Friedrich von Sachsen, Leid und dürstete nach Veränderung. Und es wurde belohnt: Friedrich August versprach, ein guter König für seine Untertanen zu werden.

Der sächselnde König

Der König reiste fortan viel. Meist waren es Einweihungsveranstaltungen, zu denen der er geladen wurde. Friedrich August war ein gern gesehener Schirmherr. Auch weil er - im Gegensatz zu anderen Monarchen - lange Reden hasste. Er sächselte hemmungslos. Das nahm seinen Auftritten jedes Pathos. Je schlichter die Anlässe, umso wohler fühlte sich Friedrich August. Bald machten rührende Geschichten über den volkstümlichen Monarchen die Runde.

>>9673357

https://www.youtube.com/watch?v=hcKWSqDbxUM

ZDFheute Nachrichten

QAnon: Wie gefährlich kann eine Verschwörungstheorie werden? | frontal

QAnon klingt wie eine absurde Verschwörungstheorie – aber kann sie trotzdem gefährlich werden? Die QAnon Erzählung hat in Deutschland prominente Verbreiter, wie den Sänger Xavier Naidoo und den YouTuber Oliver Janich. Terrorexperten warnen davor, dass Verschwörungserzählungen wie QAnon zu einer echten Gefahr werden können.

Upvotes: 1.1K, Downvotes: 9.4K

https://www.krone.at/2175771

Beamter verletzt

Unbewaffneter Polizist in Neuseeland erschossen

In Neuseeland hat die Erschießung eines unbewaffneten Polizisten das ganze Land erschüttert. Zwei Beamte waren am Freitag in Massey, einem Vorort der Stadt Auckland, auf einen Unfallwagen zugegangen als ein Mann mit einem Gewehr plötzlich das Feuer eröffnete und die zwei Beamten dabei traf. Ein Polizist starb, ein zweiter wurde schwer am Bein verletzt. Außerdem erlitt ein Passant schwere Verletzungen.

Der Schütze und ein zweiter Mann flohen in einem Auto. Nach einer Verfolgungsjagd wurde schließlich ein 24-Jähriger festgenommen und mehrerer Vergehen, darunter Mord, beschuldigt. Für Samstag wurde eine Anhörung des Mannes vor Gericht angesetzt.

Premierministerin: „Niederschmetternde Nachricht“

„Das ist eine schockierende Lage“, sagte Polizeichef Andrew Coster. „Unsere Polizisten begeben sich jeden Tag in Gefahr, unsere Aufgabe ist es, ihre Sicherheit zu bewahren.“ Die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern sprach von einer „niederschmetternden Nachricht“. „Unsere Polizisten arbeiten jeden Tag hart, um unsere Sicherheit und die unserer Gemeinden sicherzustellen.“

Neuseelands Polizisten sind normalerweise unbewaffnet. Der Beamte in Auckland war der 23. Polizist seit 1890, der im Dienst getötet wurde. Vergangene Woche hatte sich die neuseeländische Polizei gegen die Einführung bewaffneter Patrouillen entschieden. Die Beamten in Massey sollen nun wegen des Vorfalls vom Freitag aber vorerst vorsorglich Waffen bekommen.

https://www.epochtimes.de/politik/welt/ein-blick-nach-seattle-in-den-autonomen-zonen-herrscht-gesetzlosigkeit-a3269867.html

Ein Blick nach Seattle: In den „autonomen Zonen“ herrscht Gesetzlosigkeit

In der "autonomen Zone" in Seattle herrscht die Gesetzlosigkeit. Die Bewohner der Zone sind den Besatzern schutzlos ausgeliefert. Einige Bewohner der CHAZ tragen Waffen, die Polizei hat keinen Zugang.

Inmitten der US-amerikanischen Stadt Seattle liegt die selbsternannte „Autonome Zone Capitol Hill“ – auch CHAZ genannt. Die Linksextremisten besetzen die Zone, nachdem sich die Polizei am 8. Juni aus dem ungefähr sechs Häuserblocks umfassenden Areal um das östliche Polizeirevier am Capitol Hill zurückgezogen hatte. Die Besetzer erklärten die Zone zu einem polizei- und staatsfreien Gebiet und veröffentlichten eine Liste von Forderungen, die getroffen werden müssten, damit die Zone wieder aufgegeben wird – gefordert wird unter anderem auch die Auflösung des Seattle Police Departments.

All dies geschah nach den teils gewalttätigen Protesten nach dem Tod von George Floyd. Der Afroamerikaner ist während eines Polizeieinsatzes ums Leben gekommen.

Die „autonome Zone“ umfasst etwa sechs Häuserblöcke und einen Park. Jenny Durkan, die demokratische Bürgermeisterin der Stadt, vergleicht die Lage in der Zone mit einem „Musikfestival“ oder einer „Blockparty“. Doch die Realität ist nicht so rosig, wie sie von manchem dargestellt wird. Es gibt zahlreiche dokumentierte Berichte über Gewalt, Einschüchterung und sogenannte „Warlords“, die dort ähnlich wie in einem Polizeistaat herrschen.

>>9673361

https://www.breitbart.com/tech/2019/11/26/twitter-allows-pedophiles-to-discuss-attraction-to-minors/

Twitter Allows Pedophiles to Discuss Attraction to Minors

In the past week alone, it was reported that Twitter has suspended journalist Andy Ngo for tweeting inconvenient facts about the purported “epidemic” of transgender deaths, and undercover journalism organization Project Veritas from running recruitment ads. But if you’re a pedophile who wants to discuss your attraction to minors — Twitter’s just fine with that.

Big League Politics discovered a little-noticed, quietly enacted Twitter rule change from March, which says “Discussions related to child sexual exploitation as a phenomenon or attraction towards minors are permitted, provided they don’t promote or glorify child sexual exploitation in any way.”

So, if you post politically inconvenient yet accurate statistical facts, as Ngo did, you get suspended. But if you discuss “attraction towards minors,” Twitter explicitly allows it.

It goes without saying that Twitter’s policy did not arise out of some blanket commitment to free speech. Twitter CEO Jack Dorsey has specifically rejected such commitments, rubbishing the idea that Twitter is the “free speech wing of the free speech party,” as one VP at the company described it in 2012.

In an interview with Wired last year, Dorsey said that the “free speech wing” comment was a “joke” that was taken too seriously.

“This quote around ‘free speech wing of the free speech party’ was never, was never a mission of the company. It was never a descriptor of the company that we gave ourselves,” said Dorsey.

The Twitter CEO continued, saying that a commitment to free speech “comes with the realization that freedom of expression may adversely impact other people’s fundamental human rights, such as privacy, such as physical security.”

In other words, Twitter’s decision to allow pedophiles on its platform is something they’ve chosen to do, not something they have to do.

>>9673363

https://www.journalistenwatch.com/2020/06/18/fahrrad-freiheit-gruene/

Fahrrad statt Freiheit – Grüne in Baden-Württemberg auf ihrem Marsch in Chaos und Verderben

Die Grüne Landesregierung in Baden-Württemberg spart nicht mit weiteren Beschränkungen und Fristverlängerungen im Sektor der neuen Corona-Regeln. Dabei wird die Rigorosität der grünen Moralsozialisten deutlich, die aus extremistischen K-Gruppen entstandene Partei bleibt ihren Wurzeln treu und baut den antibürgerlichen Erziehungsstaat weiter aus.

Modell Baden-Würtemberg: Auch Essen und Trinken kontrolliert DEIN Staat

Wer in Baden-Württemberg als Dialyse-Patient mehrtägig in der Woche zur Blutwäsche in eine der zahlreichen Kliniken muss, der kann was berichten. Man kann vielleicht durchaus nachvollziehen, dass Krankenhäuser in der jüngsten Zeit extrem auf Hygiene-Regeln und Mundschutz achteten. An der Dialyse hängen haufenweise Diabetiker von Typ 1 und Typ 2, welche gerade während der maschinellen Blutreinigung darauf achten müssen, dass sie weder unter- noch überzuckert sind – bei älteren Patienten und zusätzlich Herz- und Kreislaufgeschädigten ein riskantes Spiel. Und wenn man dann diesen Patienten mit Ach und Krach ein Glas Wasser reicht, wie es in einer der Kliniken passiert ist, ist das sogar mehr als ein riskantes Spiel. Man darf fragen: Gefällt es den angeblich „ehemaligen“ Anhängern der barbarischen chinesischen „Kulturrevolutuion“ mit Millionen Toten, den Ex-KBWlern und KBlern, strenger Herrscher über Leben und Tod der Untertanen zu sein…?!

Auf’s Fahrrad, ihr Affen! Die Straßen gehören den Grünen!

„Die gelb auf der Straße eingezeichneten Radwege heißen „Pop-Up-Bike-Lanes“. Für die kommenden Monate werden sie über rund 700 Meter in der Theodor-Heuss-Straße zwischen Lange Straße und Bolzstraße eingerichtet – außerdem über etwa 400 Meter in der Holzgartenstraße zwischen Schloßstraße und Hegelplatz. Jeweils die rechte Spur der Straße ist dann für Radler – teilweise noch für Busse – reserviert. Der Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Martin Schairer sagte am Montag: „In der Corona-Krise sind immer mehr Menschen aufs Rad umgestiegen. Gleichzeitig hat der Autoverkehr abgenommen.“ Und weiter: „Es ist ein Experiment, auf einer Hauptverkehrsstraße wie der Theo eine Spur für Radfahrer freizumachen. Die Kosten für neuen temporären Radwege beziffert die Stadtverwaltung auf rund 130.000 Euro.“

https://www.welt.de/vermischtes/article209895151/Niedersachsen-Mann-23-stirbt-an-Beinschuss-bei-Polizeieinsatz-Ermittlung-gegen-Beamten.html

Mann, 23, stirbt an Beinschuss bei Polizeieinsatz – Ermittlung gegen Beamten

Ein Mann im niedersächsischen Twist attackierte in einer Arztpraxis und in einem Wohnhaus Menschen mit einem Messer – als er die Polizisten angriff, schoss ihm ein Beamter ins Bein. Es wurde ein Verfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung eingeleitet.

In Niedersachsen ist ein 23-Jähriger von einem Polizisten angeschossen worden und danach im Krankenhaus gestorben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Osnabrück erlag der Mann in der Nacht zum Freitag nach einem Schuss in den Oberschenkel seinen Verletzungen.

Er hatte laut Ermittlern am Donnerstag in der Gemeinde Twist in einer Arztpraxis und in einem Wohnhaus Menschen mit einem Messer attackiert. In der Pressemitteilung wurde die Herkunft des Mannes nicht erwähnt – laut Angaben des „Spiegels“ handelt es sich um einen Asylsuchenden aus Guinea.

Bei dem darauf folgenden Polizeieinsatz griff er demnach mit dem Messer auch die Einsatzkräfte an, wobei ihm ein Beamter ins Bein schoss. Der Mann musste wiederbelebt werden, wie die Staatsanwaltschaft schon am Donnerstag mitgeteilt hatte. Er kam in ein Krankenhaus, wo er den Informationen vom Freitag zufolge dann in der Nacht starb.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft liefen. Gegen den Beamten, der den Schuss abgab, wurde ein Verfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung eingeleitet. Bislang deute aber nichts darauf hin, dass der Schusswaffengebrauch ungerechtfertigt gewesen sein könnte, teilte diese mit. Die Leiche des 23-Jährigen werde obduziert. Er war demnach wegen Gewaltdelikten vorbestraft.

>>9673364

https://dateway.net/chaz-occupier-suggests-rounding-up-all-the-white-people-into-work-brigades/

CHAZ Occupier Suggests ‘Rounding Up All the White People’ into Work Brigades

A post that appeared on the subreddit for the Seattle ‘CHAZ’ autonomous zone that has been taken over by left-wing extremists suggests rounding up all the white people and organizing them into forced work brigades.

That’s right. Some of the very same people protesting against racism and slavery want to enslave people based on their skin color.

So progressive!

The discussion appears to be focused around identifying potential ‘white supremacists’ who are trying to infiltrate CHAZ, a 6 block area of downtown Seattle occupied by Antifa and BLM supporters after the police force fled their precinct.

The area now seems to have been renamed ‘CHOP’ after some of the occupiers wanted to send a message to anyone who resisted that their fate would resemble what happened during the French Revolution when adversaries were beheaded.

https://www.epochtimes.de/politik/welt/die-wto-braucht-einen-neuen-direktor-forderungen-reformen-und-die-moeglichen-kandidaten-a3269932.html

Die WTO braucht einen neuen Direktor: Forderungen, Reformen und die möglichen Kandidaten

Die WTO braucht einen neuen Direktor, da Roberto Azevêdo frühzeitig zurückgetreten ist. Seinem Nachfolger hinterlässt er keine leichte Aufgabe. Die EU hat einen möglichen Kandidaten, die USA haben Forderungen und verlangen nach Reformen. Bis zum 8. Juli können Kandidaturen eingereicht werden.

Der Chef der Welthandelsorganisation (WTO) Roberto Azevêdo tritt vorzeitig von seinem Amt zurück. Azevêdo war sieben Jahre im Amt und seine zweite Amtszeit hätte bis 2021 andauern sollen. Seinen Posten stellt er ab dem 31. August zur Verfügung – und lässt damit eine Kluft zurück.

Die Frage, wer sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin sein sollte, kocht gerade auf der internationalen Ebene hoch. Gespräche und Überlegungen sind schon vorhanden, Wünsche und Forderungen wohl auch. Die Frist für die Einreichung der Kandidaten läuft am 8. Juli ab.

Möglicher europäischer Kandidat: Phil Hogan, EU-Kommissar für Handel

Phil Hogan hat zumindest Interesse an dem mächtigen Posten gezeigt, eine offizielle Kandidatur seinerseits gibt es noch nicht. „Jetzt muss er sich entscheiden, ob er den Sprung wagt“, schreibt dazu „Politico“.

Hogan ist seit Dezember 2019 EU-Kommissar für Handel, somit ist seine mögliche Kandidatur keine einfache Sache. Brüssel hat nach Angaben von „Politico“ am Dienstag (16. Juni) den Druck auf Hogan erhöht, sich zu entscheiden, ob er offiziell für den Spitzenposten der Welthandelsorganisation kandidiert.

Eric Mamer, der Sprecher der Kommissionspräsidentin, kündigte am Dienstag „Beschränkungen für Hogans öffentliche Auftritte [an], um die EU-Handelspolitik von möglichen Interessenkonflikten zu isolieren, die sich aus seinem Interesse an dem WTO-Job ergeben könnten.“

Die neuen Regeln bedeuten, dass Hogan nicht mehr öffentlich über sein WTO-Angebot sprechen dürfe, solange er nicht offiziell ein Kandidat sei, sagten zwei Kommissionsbeamte gegenüber „Politico“.

>>9673366

https://kurier.at/chronik/welt/kalifornien-ordnet-maskenpflicht-in-oeffentlichkeit-an/400944884

Kalifornien ordnet Maskenpflicht in Öffentlichkeit an

Gouverneur Newsom dazu: "Gesichtsbedeckungen und Masken funktionieren."

Die Bewohner des Kaliforniens müssen in der Öffentlichkeit ab sofort eine Maske tragen. Gouverneur Gavin Newsom ordnete zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus am Donnerstag eine Maskenpflicht in dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat an, die etwa in Geschäften, Büros und im öffentlichen Nahverkehr gilt.

"Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass Gesichtsbedeckungen und Masken funktionieren", erklärte der Gouverneur. Newsom hatte Mitte März als einer der ersten US-Gouverneure strenge Ausgangsbeschränkungen verhängt. Zuletzt hatte er die Auflagen jedoch schrittweise wieder gelockert und das weitere Vorgehen den Bezirksbehörden überlassen. Mehrere Bezirke wie etwa Orange County südlich von Los Angeles wehrten sich jedoch gegen eine Maskenpflicht.

"Wir sehen zu viele Menschen ohne Gesichtsschutz. Damit gefährden sie die echten Fortschritte, die wir im Kampf gegen die Krankheit gemacht haben", erklärte Newsom. Kaliforniens Strategie zur Wiederankurbelung der Wirtschaft könne nur funktionieren, wenn sich die Menschen an die Gesundheitsempfehlungen hielten.

https://www.stern.de/news/bmw-will-bis-jahresende-6000-stellen-streichen-9307440.html

BMW will bis Jahresende 6000 Stellen streichen

BMW will noch in diesem Jahr 6000 Stellen abbauen.

BMW will noch in diesem Jahr 6000 Stellen abbauen. Das sagte ein Konzernsprecher der Nachrichtenagentur AFP anlässlich eines am Freitag vorgestellten Maßnahmenpakets zur personellen Umstrukturierung des Autobauers in der Corona-Krise. Die Maßnahmen betreffen laut BMW in erster Linie die deutschen Standorte. Den geplanten Stellenabbau will der Konzern demnach "durch Fluktuation und mit freiwilligen Vereinbarungen" wie Abfindungen und Altersteilzeit realisieren.

Nach bisherigen "Flexibilitätsmaßnahmen" wie dem Abbau von Zeit- und Urlaubskonten sowie Kurzarbeit "sind weitere Schritte erforderlich, um die BMW Group robuster gegenüber externen Einflüssen und Marktschwankungen zu machen", erklärte der Autobauer. Die Einigung mit den Arbeitnehmervertretern sieht demnach auch die Reduzierung von 40-Stunden-Verträgen auf 38 Stunden pro Woche und die wahlweise Umwandlung von Zusatzzahlungen in Urlaubstage vor.

Außerdem will BMW Mitarbeiter unter 25 Jahren fördern, die nebenbei studieren wollen. Die Zahl der Auszubildenden solle nicht verringert werden, versprach BMW.

>>9673371

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/studenten-beklagen-geringe-corona-zuschuesse-der-fonds-ist-ein-einziger-witz-a3270620.html

Studenten beklagen geringe Corona-Zuschüsse: „Der Fonds ist ein einziger Witz“

Die studentische Bundesvertretung "freier zusammenschluss von student*innenschaften" (fzs) kritisiert Bildungsministerin Karliczek scharf. Der von ihr vorgelegte "Nothilfefonds" für Studierende sei "an Dreistigkeit nicht zu überbieten". So würde Studenten kaum geholfen werden.

Seit dem 16. Juni können Studierende den sogenannten Nothilfefonds der Bundesregierung beantragen. Amanda Steinmaus, Vorstandsmitglied von „freier zusammenschluss von student*innenschaften“ (fzs) erklärte: In den vergangenen drei Monaten hätten unzählige Studierende ihr Studium abbrechen müssen, um Zugang zur Grundsicherung zu erhalten. „Dabei ist der Fonds ein einziger Witz“, schilderte sie: Wer beispielsweise nur 400 Euro auf dem Konto habe, bekomme nun „zum Trost einen Hunderter spendiert“. Das helfe niemandem.

Wer hingegen Null Euro auf dem Konto habe, bekomme ganze 500 Euro bezahlt. „Selbst bei diesem geringen Förderbetrag reicht der Hilfstopf nur für wenige Studierende.“

Jacob Bühler, ebenfalls Mitglied im fzs-Vorstand rechnet vor: „Wenn 66.666 Studierende drei Monate lang 500 Euro erhalten, ist der Topf leer.“ Dabei habe eine repräsentative Umfrage ergeben, dass eine Million Studierende in der Corona-Krise ernste finanzielle Probleme haben.“

Nur zwölf Prozent der Studierenden erhalten BAföG. „Daher waren im entsprechenden Haushaltstopf eigentlich noch 900 Millionen Euro übrig“, ergänzt Sebastian Zachrau aus dem fzs-Vorstand. „Dieses Geld sollte den Studierenden zugutekommen. Wo ist es hin?“ Diese Frage müsse Finanzminister Olaf Scholz (SPD) beantworten.

Frankfurter Flughafen

Erwartetet Umsatzrückgang nach Krise: 15-20%

>>9673374

https://www.merkur.de/welt/medikament-coronavirus-krebs-deutschland-covid-19-impfstoff-heilung-zr-13803367.html

Hoffnung im Kampf mit Covid-19? Deutsche Patientin nach schwerem Verlauf durch Medikament geheilt - und nicht nur sie

Erhebliche Fortschritte bei der Suche nach einem Coronavirus-Medikament in Deutschland. Marburger Forscher erzielen bei der Behandlung einer Covid-19-Patientin einen „bemerkenswerten“ Erfolg.

• Coronavirus*: Deutscher Forscher erzielen wohl einen Erfolg auf der Suche nach einem Covid-19-Medikament.

• Marburger Patientin wird durch das Krebsmedikament Ruxolitinib geheilt.

• Mögliches Medikament gegen Corona*? Klinische Studie in Auftrag gegeben.

München/Marburg - Diese Meldung macht in der Coronavirus-Pandemie in Deutschland und der Covid-19-Krise weltweit Mut: Deutsche Forscher sehen vielversprechende Ansätze bei der Behandlung schwerer Corona-Erkrankungen * mit einem Krebsmedikament.

Medikament gegen das Coronavirus? Deutsche Forscher heilen Corona-Patientin

Wissenschaftler der Universität Marburg berichteten nun von der erfolgreichen Behandlung einer 65-jährigen Covid-19-Patientin mit Ruxolitinib.

Nach einer Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2* habe die Patientin an akutem Lungenversagen und weiteren Organschädigungen gelitten, erklärten die Forscher. Sie musste demnach auf einer Intensivstation mit einem Beatmungsgerät beatmet werden.

Doch nach der Gabe des Krebsmedikaments hätten sich Atmung und Herzfunktion bei der Mittsechzigerin rasch wieder verbessert. Mehr noch: Vom zehnten Tag ihres Klinikaufenthalts an konnte die Frau schrittweise vom Beatmungsgerät entwöhnt werden. Und: Die Virusvermehrung reduzierte sich.

Medikament gegen Corona - kann es Lungenversagen wegen Covid-19 heilen?

Die Forscher der hessischen Universität Marburg, an der auch zu einem Impfstoff gegen Corona geforscht wird, führen den letztlich guten Verlauf der zwischenzeitlich schweren Covid-19-Erkrankung auf die Behandlung mit dem Krebsmittel Ruxolitinib zurück.

>>9673377

https://www.spiegel.de/geschichte/hohenzollern-klagen-prinzenfonds-gegen-kaiser-wilhelms-nachfahren-a-f6772007-80b2-4230-80ee-c13c899919a8

Klageflut der Hohenzollern

Mit dem "Prinzenfonds" gegen Kaiser Wilhelms Nachfahren

Im Entschädigungsstreit der Hohenzollern mit dem Staat hat Georg Friedrich Prinz von Preußen Historiker wie Journalisten verklagt. Um sie zu unterstützen, sammelt ein Webprojekt nun Spenden.

Seit Jahren steht Georg Friedrich Prinz von Preußen in Konflikt mit dem Staat. Der Chef der Hohenzollern fordert Entschädigungen für frühere beträchtliche Besitztümer der Hochadel-Dynastie. Zudem hat er eine Reihe von Historikern und Journalisten in rechtliche Auseinandersetzungen verwickelt. Ihnen will das Internetprojekt FragDenStaat, das für Informationsfreiheit eintritt, jetzt helfen - mit einem spendenfinanzierten "Prinzenfonds".

Prinz von Preußen ist das Oberhaupt der brandenburgisch-preußischen Linie des Hauses Hohenzollern, Nachkommen des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II. Er verlangte etwa ein unentgeltliches Wohnrecht im Potsdamer 176-Zimmer-Schloss Cecilienhof und zudem hohe Entschädigungen für Immobilien, die nach Ende des Zweiten Weltkrieges in der sowjetischen Besatzungszone enteignet wurden. Daneben erheben die ehemals Adligen gegenüber dem Bund sowie den Ländern Berlin und Brandenburg Ansprüche auf einige Tausend Kunstwerke. Die Forderungen summieren sich auf einen wohl dreistelligen Millionenbetrag.

Bereits seit 2013 dauern die Verhandlungen mit dem Bund und den Ländern Berlin und Brandenburg an. Vielfach beklagten in dieser Auseinandersetzung Historikerinnen und Journalistinnen, unter juristischen Druck zu geraten: Immer wieder gingen die Hohenzollern rechtlich gegen Medienberichterstattung vor, ebenso gegen Forscherinnen wie Karina Urbach oder Stephan Malinowski, der das Land Brandenburg im Entschädigungsstreit beriet. Er war zu dem Schluss gekommen, die Hohenzollern hätten den Nationalsozialisten damals "erheblichen Vorschub" geleistet - daher stehe ihnen keine Entschädigung zu.

Die Hohenzollern halten solcher Kritik entgegen, ihre Familie sei seit vielen Jahrhunderten mit der Geschichte Preußens und Deutschlands verbunden. Das Haus betont auf seiner Website, es bekenne sich zu einem "offenen Umgang mit seiner Geschichte". Die Familie habe lediglich einen Antrag auf Rückübertragung verlorener Vermögenswerte gestellt und fordere die gleichen Rechte auf Entschädigung, wie sie auch Tausende andere Enteignete in Anspruch genommen hätten.

https://www.youtube.com/watch?v=xaIDg2O_0hI

LION Media

Seattle: Waffenhändler übernimmt autonome Zone

(5:25)

Seattle Police Chief: "We're Not Able to Get To" 911 Calls for Rape, Robbery, in Autonomous Zone

https://news.yahoo.com/seattle-police-chief-not-able-124718101.html

>>9673381

https://www.bild.de/news/2020/news/corona-in-nrw-toennies-ausbruch-bundeswehr-greift-ein-71356104.bild.html

Corona-Ausbruch beim Fleisch-Riesen Tönnies

Jetzt greift sogar die Bundeswehr ein!

Rheda-Wiedenbrück – Der Corona-Ausbruch in einem Tönnies-Schlachtbetrieb in NRW –jetzt ist er ein Fall für die Bundeswehr!

Wie die Truppe am Donnerstag bekannt gab, werden 25 Soldatinnen und Soldaten die Behörden bei den Massentests auf Covid-19 unterstützen. Der Kreis Gütersloh hat die Hilfeleistung durch die Bundeswehr beantragt; diese wurde am 18. Juni 2020 durch das Kommando Territoriale Aufgaben genehmigt.

Nach Angaben eines Konzernsprechers sollen pro Tag 1500 bis 2000 Mitarbeiter auf das Coronavirus getestet werden.

Bild:

"Antifa und Gewerkschaften"

"Gemeinsam Gegen Rechts!"

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/luftfahrt-unternehmer-ohne-furcht-grossaktionaer-thiele-will-die-lufthansa-ohne-staatseinstieg-sanieren/25923000.html

Unternehmer ohne Furcht: Großaktionär Thiele will die Lufthansa ohne Staatseinstieg sanieren

Der Lufthansa-Großaktionär Heinz Hermann Thiele stellt sich gegen die staatliche Sanierung. Gegen den Strom zu schwimmen ist sein Geschäftsprinzip.

München Es war eine Gelegenheit, auf die Heinz Hermann Thiele schon lange gewartet hat. Ein neuartiges Grippevirus kursierte in China und die Lufthansa-Aktie ging in die Knie. Thiele, Asienkenner und Vielflieger, kalkulierte: Grippewellen kommen und gehen, die Lufthansa aber fliegt immer. Und so meldet die Lufthansa am 6. März den Einstieg der KB Holding, Thieles Münchener Investmentholding. Erst sind es drei, dann fünf und schließlich zehn Prozent.

>>9673384

https://19vierundachtzig.com/2020/06/18/bystron-anfrage-ergab-merkel-finanziert-antifa-von-euren-steuergeldern/

Bystron-Anfrage ergab: Merkel finanziert „Antifa“ – von Euren Steuergeldern!

Eine „Kleine Anfrage“ von Petr Bystron (MdB | AfD) im Bundestag, hat ergeben, dass das Bundeskanzleramt im Jahr 2019, die migrationsfördernde NGO „Neue deutsche Medienmacher“, mit über eine Million Euro finanziert hat (siehe Video oben). Und das, obwohl die „NdM“-Vorsitzende Ferda Ataman immer wieder mit rassistischen Äußerungen auffällt und die gewaltbereite sogenannte „Antifa“ unterstützt, die der US-Präsident als terroristische Organisation eingestuft hat. ?

Diese Progagandamaßnahmen der Bundesregierung sind illegal und müssen sofort gestoppt werden!

Wie aus einem Rechtsstaat ein Links-Staat wurde

Beschleichen auch Sie mitunter Zweifel, ob wir tatsächlich noch in einem Rechtsstaat leben? Vielleicht liegt das daran, dass aus unserem Rechtsstaat längst ein »Links-Staat« geworden ist.

Die linksextreme Antifa erfährt vielfältige Unterstützung durch den Staat, sowohl finanziell als auch logistisch, und das alles finanziert mit Steuergeldern und verdeckten Kapitaltransfers. Nach jahrelangen und aufwendigen Recherchen präsentieren Christian Jung und Torsten Groß eindrucksvolle Hintergrundinformationen. Sie nennen Zahlen, Daten und Fakten – und sie nennen Namen, die Namen derer, die die linksextremen Strukturen fördern.

>>9673386

https://deutsch.rt.com/international/103674-artikel-von-putin-75-jahre-nach-kriegsende/

Putin ruft 75 Jahre nach Kriegsende angesichts der globalen Krise zu Einheit und Zusammenarbeit auf

Im Jahr 1945 besiegten die Alliierten Nazideutschland und seine Verbündeten. Heute, 75 Jahre später, betont Russlands Präsident Wladimir Putin, wie wichtig die gemeinsame Verantwortung gegenüber der Vergangenheit und der Zukunft ist. Er ruft zur Zusammenarbeit auf.

In einem Artikel, der am Donnerstag in der US-Zeitschrift The National Interest sowie auf der Webseite des Kremls veröffentlicht wurde, spricht der russische Präsident mehrere Themen an. Er erklärt die Gründe für den Aufstieg Adolf Hitlers, die Ursachen des Zweiten Weltkrieges, die Vorteile der Nachkriegsordnung, sowie die Wichtigkeit, das Gedenken an den Krieg und seine Schrecken aufrechtzuerhalten.

Als eine der Hauptursachen des Zweiten Weltkrieges nennt Putin die Schwäche des Völkerbundes, der über kein effektives Instrument verfügte, um Konflikte verhindern zu können. In seinem Artikel lobt er die Siegermächte dafür, dass sie die Vereinten Nationen mit einer festen rechtlichen Grundlage gegründet haben, die Kriege zwischen den Großmächten nicht zulässt.

"Es ist unsere Pflicht - aller, die die politische Verantwortung übernehmen, in erster Linie der Vertreter der Siegermächte im Zweiten Weltkrieg - sicherzustellen, dass dieses System aufrechterhalten und verbessert wird."

Putin betont das Streben bestimmter Kräfte, die Weltordnung, die in der Nachkriegszeit entwickelt wurde, zu vernichten. Hierdurch werden die Entscheidungen des Nürnberger Tribunals infrage gestellt, stellt Putin fest. Diese Entscheidungen aber hätten internationale Institutionen geschaffen, so der russische Präsident weiter. Diejenigen, die diesen Konsens bewusst infrage stellen, würden die Grundlagen Nachkriegseuropas zerstören, hob er hervor.

"Spott und Hohn gegenüber dem Gedenken sind eine Niedertracht."

Der russische Präsident bekräftigt sein Vorhaben, die Wahrheit, die auf historischen Fakten basiert, weiter entscheidend zu schützen. Er betont dabei die Rolle des Nürnberger Tribunals, das Völkermord, ethnische und religiöse Säuberungen, Antisemitismus und Xenophobie als Verbrechen gegen die Menschlichkeit rechtlich eingeordnet hat. Somit seien auch die Nazi-Kollaborateure verurteilt.

"Es kann für die kriminellen Taten von Nazi-Komplizen keine Rechtfertigung geben, diese haben keine Verjährungsfrist."

Putin zufolge ist es verblüffend, dass in manchen Ländern diejenigen, die sich durch eine Zusammenarbeit mit den Nazis befleckt haben, plötzlich mit Veteranen des Zweiten Weltkriegs gleichgesetzt werden. Putin hält es für unzulässig, Befreier und Besatzer gleichzusetzen.

"Und die Heroisierung der Nazi-Komplizen kann nur als Verrat am Gedenken an unsere Väter und Großväter betrachtet werden. Der Verrat an jenen Idealen, die die Völker im Kampf gegen den Nationalsozialismus vereinten."

Neben einer Erläuterung zu den Ursachen des Zweiten Weltkrieges enthält der Artikel auch einen Hinweis auf das Vermächtnis dieses Konfliktes. Putin betont, dass "fast 27 Millionen Sowjetbürger an den Fronten oder in Nazigefangenschaft ihr Leben verloren, vor Hunger und durch Bomben starben, in Ghettos und den Öfen der nationalsozialistischen Vernichtungslager getötet wurden".

Die UdSSR verlor jeden siebten Staatsbürger, wobei Großbritannien einen von 127 und die USA einen von 320 verloren.

"Junge, Junge, die sind nicht sauber in Stuttgart"

"Jetzt haben die die Theodorhäusstraße einspurig gemacht, und eine Spur nur komplett für Fahrräder"

"Das ist der Anfang vom Ende"

Banken decken sich ein: 1,3 Billionen Euro von der EZB abgerufen

>>9673389

https://www.youtube.com/watch?v=Ra6Or1PCOsU

W.I.M. - Wirtschaft Information Meinung

80 Bundestagsabgeordnete geben Corona-Lüge zu: epidemische Notlage für FDP nicht mehr der Fall

https://www.facebook.com/pg/Nicole-Höchst-200054723727357/posts/

http://archive.is/oETmK

Eine Nachricht von Fr. Thul, Kinderärztin aus Hermeskeil die letzten Sonntag auf der Corona Demo in WIL eine sehr gute Rede hielt:

Liebe Freunde, 9.6.20

die gute Nachricht zuerst:

die Überprüfung meiner Praxis war völlig unauffällig, es bestehen keinerlei Bedenken!

Nun die Erklärung, erstaunliche Dinge passieren in Corona-Zeiten:

ich hatte am 2.6.20 einen öffentlichen Brief an Dr. Harald Michels, den Leiter des Gesundheitsamtes Trier/ Trier-Saarburg , geschrieben und ihn aufgefordert, Stellung zu nehmen zu Sinn und Unsinn der Maskenpflicht (Michels hat einen außerordentlichen Einfluß auf Malu Dreyer, er könnte, wenn er wollte, die ganze Misere mit einem Satz beenden, tut er aber nicht, aus welchem Grunde auch immer). Ich hatte ihn auch aufgefordert, die Nebenwirkungen und Beschwerden der Menschen durch das stundenlange Tragen der Masken, besonders der Angestellten in den Geschäften, zu überprüfen und auch die Masken auf Bakterien, Viren und Pilze zu untersuchen, dazu ist er genauso gesetzlich verpflichtet, er macht sich angreifbar, wenn er das unterlässt!.

Seine Antwort war prompt:

Michels hat mein Schreiben einfach weiter geleitet nach Mainz, nicht ganz untypisch - (s. Bild): -leeres Az, also keine Speicherung meines Anschreibens im Gesundheitsamt Trier - Saarburg!

was ist noch passiert seitdem?

Am gleichen Tag, also am 2.6.20, hat die Kreisverwaltung Trier-Saarburg eine Überpüfung meiner Praxis und Wohnung angekündigt wegen „unhaltbarer hygienischer Zustände“ angekündigt für den 9.6.20, also heute (Ursache = Anzeige der Polizei Hermeskeil gegen mich).

Die Herrschaften waren heute auch da, auch die Person, die den Beschluß ausgestellt hat – mußte dann aber zugeben, dass sie noch nicht einmal einen Dienstausweis besitzt!,und obwohl mein Rechtsanwalt sagte, dass ich juristisch aufgrund des mehr als fehlerhaften Bescheides überhaupt nicht verpflichtet bin, habe ich der Untersuchung der Praxis freiwillig zugestimmt – Ergebnis: alles in Ordnung (mündliche Auskunft vor Ort, mein Anwalt hat mitgehört).

Die Wohnung bleibt Privatsphäre bis zu einem Gerichtsbeschluß, basta!)

Das Erschreckendste war aber: mit den Herrschaften von der Kreisverwaltung Trier-Saarburg kam dann auch gleich der Psychiater Dr. Andreas Klein vom Gesundheitsamt Trier-Saarburg mit (sein Chef ist Dr. Harald Michels!) und wollte sich auch mal umsehen, Zitat: „Sie wissen doch dass es hier um Ihre Zwangseinweisung in die Psychiatrie geht“ – nein, wußte ich nicht, ich hatte nur die Ankündigung einer Kontrolle meiner Praxis, die ja völlig normal war. Also habe ich Dr. Klein aus dem Haus verwiesen.

Was habe ich heute gelernt: wie leicht ist es doch, einen systemkritischen Menschen als „unhygienisch“ zu beschimpfen und offensichtlich in eine Psychiatrie einzuweisen – es reicht schon eine Anzeige der Polizei und schwups, kommt die Kreisverwaltung Trier-Saarburg und weist die Menschen in die Psychiatrie ein – so geht es nicht Leute, wir müssen uns endlich wehren!

Dass eine Kinderärztin, die auf die verheerenden medizinischen Folgen einer völlig falsch eingeschätzten „Epidemie“ hinweist und Kritik an einer Behörde wie dem Gesundheitsamt und dessen Leiter Dr. Harald Michels übt, dann mal vom hauseigenen Psychiater und mit Hygiene-Gutachten und geprüft wird auf „Zwangseinweisung“ in die Psychiatrie, das kann so nicht bleiben – ich habe mich heute gefühlt wie Beate Bahner, Gott sei Dank hat mein sehr guter Hamburger Anwalt mir geholfen!

Ich werde auch weiterhin meine Meinung sagen, auch wenn es Dr. Michels nicht gefällt. Es wird Zeit, dass wir uns mit den Gesundheitsämtern kritischer auseinander setzen!.

>>9673391

"Wenn das alles so schlimm ist was wir hier erleben:

Hätte zu Kaisers Zeiten jemand auf einen öffentlichen Platz gehen können und so auf den Kaiser schimpfen wie man heute auf die Merkel schimpft?"

"Nein, das war nicht möglich, weil die Verantwortung von unten bis oben geregelt war.

Da gab es auch nicht 7 Ämter die dich überfallen wenn du etwas kritisierst.

sondern einer war dafür verantwortlich.

Und wenn der nicht nach Gesetzen handelte, dann wurde der Mann abgesetzt, umgesetzt, entlassen oder pensioniert,

aber der Kaiser wurde nie angegriffen weil die Verantwortung nicht bis da hoch kam.

Er war für staatstragende Dinge verantwortlich, aber nicht für das Leben der Menschen.

Das regelte sich regional und nur die schwierigen Fälle wurden dann im Namen der Verwaltung nach oben gegeben,

aber eine ganz geringe Verwaltung mit einem 10tel oder einem 20tel der Verwaltung heute."

>>9673393

https://www.n-tv.de/politik/Kalbitz-klagt-sich-zurueck-in-die-AfD-article21858618.html

Rauswurf unzulässig

Kalbitz klagt sich zurück in die AfD

Der ehemalige Chef des Brandenburger Landesverbandes der AfD, Andreas Kalbitz, hat erfolgreich gegen seinen Rauswurf aus der Partei geklagt. Eine Entscheidung steht jedoch noch aus.

Im AfD-internen Machtkampf um den Rauswurf des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine erste juristische Niederlage hinnehmen müssen. Das Berliner Landgericht erklärte Kalbitz' Ausschluss durch den Bundesvorstand der Partei für unzulässig. Kalbitz dürfe seine Rechte als Parteimitglied und als Mitglied des Bundesvorstands bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD wieder ausüben, urteilte die Zivilkammer in dem von Kalbitz angestrengten Eilverfahren.

Die Vorsitzende Richterin Meline Schröer begründete das Urteil damit, dass nach dem Parteiengesetz für die Beendigung einer Mitgliedschaft das Schiedsgericht der Partei zuständig sei. In diesem Fall habe aber der Bundesvorstand als Exekutive unzulässigerweise die Mitgliedschaft des 47-Jährigen für nichtig erklärt. Wegen dieses Verfahrensfehlers müsse Kalbitz Rechtsschutz gewährt werden.

Die Frage, ob Kalbitz Mitglied in der rechtsextremistischen Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) gewesen sei, habe für das Gericht dabei keine Rolle gespielt, betonte die Vorsitzende Richterin. Zu der Frage, ob Kalbitz damit auch wieder sein Amt als Landesparteichef ausüben kann, äußerte sich das Gericht nicht. Kalbitz selbst und Meuthen waren nicht vor Gericht erschienen.

>>9673395

https://www.bild.de/ratgeber/2020/ratgeber/berlin-startet-corona-tests-in-schulen-und-kitas-71263946.bild.html

Ansteckungen beobachten

Berlin startet Corona-Screening in Schulen und Kitas

Den Kindern soll Blut entnommen werden

Täglich Fieber messen und die Anwesenheit checken. Berlin beginnt mit großangelegten Corona-Screenings von symptomlosen Personen in Kitas und Schulen.

Die Charité entwickelte im Auftrag des Senats die sogenannte Berliner Teststrategie. „Ziel ist es, frühzeitig zu erkennen, in welchen Bereichen sich das Infektionsgeschehen verstärkt“, sagt Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach. Auf Schul-Ebene soll beobachtet werden, ob wieder vermehrt Ansteckungen drohen.

Acht mobile Teams nehmen ab heute Nasen-Rachen-Abstriche bei rund 1000 Kindern und Jugendlichen, Lehrern und Erziehern aus zwölf Grund-, zwölf Oberschulen sowie zwölf Kitas. Die Bildungseinrichtungen wurden per Zufall ausgewählt.

Die stichprobenartig bestimmten Screening-Teilnehmer werden auf aktive Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Erreger getestet und auf durchgemachte Erkrankungen. Dafür wird ihnen ein Tropfen Blut aus der Fingerkuppe entnommen (bei kleinen Kindern wird zuvor eine schmerzlindernde Salbe aufgetragen), das im Labor auf Antikörper untersucht wird. Die Tests sind freiwillig, eine Zustimmung der Teilnehmer und gegebenenfalls der Erziehungsberechtigten ist Voraussetzung. Die Tests werden alle drei Monate wiederholt und insgesamt viermal durchgeführt.

>>9673396

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/kretschmann-interview-100.html

BW-Ministerpräsident im Interview

Kretschmann: "Die Maskenpflicht werden wir nicht abschaffen"

…

Die Länder können solche Corona-Regeln ja selbst ausgestalten. Wollen Sie sie denn in Baden-Württemberg etwas strenger fassen als andere?

Die Unterschiede waren ja mehr der Zeitpunkt und die Geschwindigkeit, mit der wir was geöffnet haben. Aber die Regeln, die waren überall sehr ähnlich. Da waren keine großen Unterschiede. Wir sind da, glaube ich, inzwischen ziemlich im Gleichklang.Nur: Dass wir Maskenpflicht abschaffen und nur noch an die Leute appellieren, das zu tragen - das werden wir allerdings nicht machen.Einige Länder wollen das ja machen, wie Thüringen.Das werden wir nicht machen.Abstandsregeln, Mundschutz und Händewaschen - das sind die grundlegenden Regeln, die wir haben, und die müssten auch weiter beachtet werden.Und diese Tracing-App erleichtert die Nachverfolgung, wenn es zu einer Ansteckung kommt. Das ist sehr wichtig, dass die Menschen das auch auf ihrem Smartphone installieren.

Seit dieser Woche gehen jetzt die ersten Ferienflieger wieder in die Luft, heute zum Beispiel auch einer von Stuttgart nach Mallorca. Was geht in Ihnen vor, wenn Sie sich diese engen und voll besetzten Sitzreihen vorstellen?

Im Flugzeug ist ja Maskenpflicht. Ich trage dort immer eine Maske mit hohem Standard, eine sogenannte FFP-Maske, die richtig schützt. Das kann ich nur empfehlen, wenn man im Flieger sitzt. Also auch dort gucken, dass man die Regeln wirklich einhält. Und wenn man näher beieinander sitzt, sich nicht sozusagen ins Gesicht sprechen. Das ist immer wichtig, wenn man den Abstand nicht einhalten kann.

>>9673397

https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/facebook-sperrt-wahlkampfanzeigen-von-trump-wegen-ns-symbolen-16822144.html

NS-Symbol verwendet

Facebook sperrt Wahlkampfanzeigen von Trump

Donald Trumps Wahlkampfteam hat auf Facebook ein nationalsozialistisches Symbol verwendet, um vor linken Gruppen zu warnen. Das soziale Netzwerk sperrte daraufhin die entsprechenden Posts und verweist auf „organisierten Hass“.

Facebook hat Anzeigen des Wahlkampfteams vom amerikanischen Präsidenten Donald Trump gesperrt, die ein in NS-Konzentrationslagern für politische Häftlinge verwendetes Symbol enthielten. Die Anzeigen und Posts mit einem roten Dreieck hätten gegen die Regeln des Online-Netzwerks gegen „organisierten Hass“ verstoßen, erklärte Facebook am Donnerstag. Trumps Wahlkampfteam hatte mit dem umgekehrten roten Dreieck, das politische Häftlinge wie Kommunisten in NS-Konzentrationslagern tragen mussten, vor „linksradikalen Gruppen“ gewarnt.

„Gefährliche Mobs und linksradikale Gruppen rennen durch unsere Straßen und verursachen Chaos“, heißt es in einem der Posts, wie die „Washington Post“ berichtete. „Sie zerstören unsere Städte“ und seien für „Krawalle“ verantwortlich. Laut „Washington Post“ waren die Anzeigen mit einer Petition zur Antifa verlinkt, einem losen Bündnis von Anti-Faschismus-Aktivisten.

Trump hat die Antifa wiederholt für Ausschreitungen am Rande der Demonstrationen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz verantwortlich gemacht. Allerdings gibt es keine Hinweise darauf, dass Antifa-Aktivsten bei den Protesten eine zentrale Rolle spielen. Vielmehr wurden am Rande der Proteste wiederholt bewaffnete Rechtsextreme festgenommen.

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/staatssekretaer-boening-in-einstweilligen-ruhestand-versetzt-fluchtversuch-halle-attentaeter-100.html

Nach Fluchtversuch von Halle-Attentäter:

Aus für Justiz-Staatssekretär

Der Staatssekretär im Justizministerium von Sachsen-Anhalt, Hubert Böning (CDU), ist in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Hintergrund ist nach Informationen von MDR SACHSEN-ANHALT die versuchte Flucht des Halle-Attentäters Stephan B. aus dem Gefängnis Roter Ochse in Halle.

Im Skandal um den Fluchtversuch des Attentäters von Halle muss ein Spitzenbeamter im Justizministerium von Sachsen-Anhalt seinen Posten räumen. Justiz-Staatssekretär Hubert Böning ist in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Das hat die Staatskanzlei am Donnerstag mitgeteilt. Damit habe Ministerpräsident Reiner Haseloff der Bitte von Justizministerin Anne-Marie Keding (alle CDU) entsprochen. Als Nachfolger für den Posten schlägt Keding Josef Molkenbur vor.

https://www.mdr.de/thueringen/verfassungsschutz-thueringen-ohne-kontrollgremium-100.html

Keine Kontrolle für Thüringer Verfassungsschutz?

Die Parlamentarische Kontrollkommission sowie die G-10-Kommission des Thüringer Landtags sind seit mehreren Monaten nicht vollständig besetzt. Welche Auswirkungen hat das auf die Kontrolle des Verfassungsschutzes und auf die Arbeit der Sicherheitsbehörden?

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bezweifelt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen derzeit ausreichend kontrolliert wird, weil die beiden Geheimschutzgremien Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) und G-10-Kommission des Thüringer Landtags seit mehreren Monaten nicht vollständig besetzt sind. Beide Kommissionen bestehen aus Landtagsabgeordneten. Die PKK kontrolliert die Arbeit des Verfassungsschutzes. Die G-10-Kommission wacht über das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis.

Beide Gremien sind unterbesetzt, weil die Kandidaten der AfD bei den bisherigen Wahlen der Kommissionen scheiterten. Deswegen fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Torben Braga, von den Abgeordneten der anderen Fraktionen nicht nur, dass diese die AfD-Kandidaten wählen. Braga erwartet zudem, dass die anderen Parlamentarier "die Voraussetzungen für eine effektive Kontrolle der Verfassungsschutzbehörde schaffen." Die AfD geht davon aus, dass die PKK "ohne eine vollständige Besetzung, das heißt ohne die Wahl der von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Abgeordneten, nicht handlungsfähig" sei. Es fragt sich also: Wurde der Thüringer Verfassungsschutz in den vergangenen Monaten tatsächlich weniger "effektiv" kontrolliert als gesetzlich vorgeschrieben?

>>9673050